Schutzplan Kultur- und Naturobjekte

9478-E-1.pdf

Departement für Bau und Umwelt

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Thurgau~~ Frauenfeld, 10. September 2015

Entscheid Nr. 35 0128/2014/DBU/ARE

Politische Gemeinde Horn Schutzplan Kultur- und Naturobjekte Das Departement für Bau und Umwelt entscheidet: 1.

Der vom Gemeinderat Horn am 13. Juni 2012 und am 14. August 2012 beschlossene Schutzplan Kultur- und Naturobjekte wird mit Ausnahmen gernäss Ziffern 2 und 3 genehmigt.

2.

Nicht genehmigt wird die Nichtunterschutzstellung des Wohnhauses (Hauptgebäude, Assek. Nr. 33/0-311 ), Grünau. Die Gemeinde Horn wird angewiesen, dieses Gebäude innert 6 Monaten unter Schutz zu stellen. Im Schutzplan wird das betroffene Wohnhaus (Hauptgebäude, Assek. Nr. 33/0-311) auf Parzelle Nr. 168 mit einem Hinweisvermerk versehen.

3.

Nicht genehmigt wird Art. 2 Abs. 5 der Vorschriften zum Schutzplan Kultur- und Naturobjekte.

4.

Die Genehmigung des Schutzplans Kultur- und Naturobjekte resp. das Verfahren zur Nichtunterschutzstellung von Kulturobjekten steht unter dem Vorbehalt, dass Rechtsmittelentscheide keine Korrekturen zur Folge haben.

5.

Mitteilung an: - Gemeinderat Horn, 9326 Horn, unter Beilage von drei Exemplaren des Schutzplans Kultur- und Naturobjekte, je mit Genehmigungs-, Nichtgenehmigungs- und Hinweisvermerken (charge) - ERR Raumplaner AG, Kirchstrasse 16, 9004 St. Gallen - Amt für Archäologie - Amt für Denkmalpflege - Amt für Umwelt - Departement für Bau und Umwelt, Rechtsdienst - Forstamt - Landwirtschaftsamt - Amt für Raumentwicklung, unter Beilage von zwei Exemplaren des Schutzplans Kultur- und Naturobjekte, je mit Vermerken analog den Gemeindedossiers sowie der übrigen Akten

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Erwägungen:

1.

Mit Schreiben vom 3. Juli 2014 ersucht 'der Gemeinderat Horn um Genehmigung des Schutzplans Kultur- und Naturobje~e sowie einer Änderung des Zonenplans und des Baureglements. Sowohl gegen den Schutzplan wie auch gegen die Zonenplan- und Baureglementsänderung liegt beim Departement für Bau und Umwelt je ein Rekurs vor. Über die beiden Rekurse entscheidet das Departement in einem separaten Verfahren. Das Rekurs- und Genehmigungsverfahren betreffend der Zonenplan- und Baureglementsänderung verzögert sich. Um das Genehmigungsverfahren bezüglich des Schutzplans Kultur- und Naturobjekte dennoch abschliessen zu können, wird das Genehmigungsverfahren zweigeteilt. Gernäss E-Mail vom 06. Juli 2015 hat die Gemeinde Horn gegen eine solche Zweiteilung keine Einwände. Gegenstand dieses Entscheids ist somit nur die Genehmigung des Schutzplans Kultur_. und Naturobjekte (nachfolgend: Schutzplan). Aufgrund der eingereichten Unterlagen kann gefolgert werden, dass das Verfahren ordnungsgernäss durchgeführt wurde." Der Entwurf des Schutzplans virurde vom Amt für Raumentwicklung mit Bericht vom 2. November 2011 vorgeprüft

2. Gernäss dem rechtskräftigen Zonenplan (genehmigt mit RRB Nr. 472 vom 05.04.1994) stehen insgesamt 21 Kulturobjekte sowie diverse Naturobjekte unter Schutz. Weitere Objekte enthält der kommunale Richtplan. Der Schutzumfang wird· im Baureglement geregelt. Ergänzend dazu besitzt die Gemeinde Horn ein Beihagsreglement Natl:lr und Landschaft (1 999). · Im Jahr 2009/10 verpflichtete das Departement für Bau und Umwelt die Gemeinde Horn, sämtliche erhaltenswerte Natur- und Kulturobjekte zu überprüfen, insbesondere jene Objekte, welche noch nicht geschützt waren. Aufgrund dieser Überprüfung entschied sich die Gemeinde dazu, zusätzliche Objekte unter Schutz zu st~l- . len. Neu wurde dafür ein separater Schutzplan erlassen. Dieser Schutzplan regelt insbesondere den Erhalt und die Pflege bisheriger und neuer Schutzobjekte. Ge- . mäss Stellungnahme des Amtes für Denkmalpflege vom 8. August 2014 werden die Bemühungen der Gemeinde Horn zur Bereinigung der Schutzpendenzen insgesamt begrüsst. Dadurch werde die Planungssicherheit bei einigen wichtigen Denkmälern · klar verbessert. Gernäss aktuellem Stand verfüge die Oemeinde Horn über 3 Objekte, die als "besonders wertvoll" und über 43 Objekte, die als "wertvoll" eingestuft seien. Mit dem zur Genehmigung eingereichten Schutzplan stehen neu 41 Objekte unter Schutz. Davon sind insgesamt 3 Objekte als "besonders wertvoll", 35 als "wertvoll" und 3 als "Gesamtform erhaltenswert" eingestuft. Im Nachgang zur Vorprüfung fanden mit dem Amt für Denkmalpflege versch iedene Augenscheine statt. Infolgedessen wurde vom Amt für Denkmalpflege akzeptiert, dass bei vier im Hinweisinventar als "wertvoll" eingestuften Bauten auf einen allgemeinverbindlichen Schutz ver-Zichtet werden konnte.

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Entge_gen der Forderung des Amtes für Denkmalpflege verzichtete die Gemeinde Horn indes aufeine Unterschutzstellung der Liegenschaft "Grünau" auf Parzelle Nr. 168. Gemäss Stellungnahme des Amtes für Denkmalpflege vom 8. August 2014 war die Grünau ursprünglich eine Mühle und besteht aus gesamthaft drei Bauten beidseits des Hornbachs. Die um 1900 zum Wirtshaus umgebaute Liegenschaft gelangte 1992, nach einer Abtretung durch die damalige Eigentümerin, an die Gemeinde Horn. Wie am Rekursaugenschein vom 16. Januar 2015 von der Gemeinde Horn ausgeführt, soll die Liegenschaft ;,Grünau" inskünftig als Asylunterkunft genutzt werden. · Gemäss Stellungnahme vom 8. August 2014 beantragt das Amt für Denkmalpflege, das Wohnhaus mit dem nordseitigen Anbau (Assek. Nr. 33/0-311 und 0-311 +)"unter Schutz zu stellen. Seide Objekte sind im Hinweisinventar der Denkmalpflege als "wertvoll" eingestuft. Entgegen dieser Einstufung und der Forderung des Amtes für . Denkmalpflege, erachtet die Gemeinde Horn die erwähnten Objekte nicht als "erhaltenswert" im Sinne von § 2 TG NHG. Diesbezüglich wird auf ein Gutachten der ibid altbau ag vom 14. März 2013 verwiesen. Zudem macht die Gemeinde geltend, dass dem Erhalt der "Grünau" ebenfalls ein Hochwasserschutzprojekt entgegen stehe. Oiesem Argument entgegnet das Amt für Denkmalpflege, dass in Zusammenarbeit mit dem Amt für Umwelt verschiedene Varianten geprüft wurden. Im Sinne einer· Kompromisslösung erklärte sich das Amt für Denkmalpflege infolgedessen dazu be- · reit, auf einen Erhalt der Remise westlich des Hornbachs zu verzichten. Bedingung sei allerdings gewesen, dass sowohl das Wohnhaus wie auch der nördliche Anbau (Assek. 0-311 +)geschützt werden. Nun gelangt das Departement für Bau und Umwelt zum Schluss, dass die Schutzwürdigkeit beim nordseitigen Anbau (Assek. Nr. 33/0-311 und 0-311 +) nicht ausgewiesen sei. Weder die vorgelegten Fach berichte, noch die Gutachten des Amtes für Denkmalpflege würden Argumente aufweisen, die eine grundeigentümerverbindliche Unterschutzstellung rechtfertigen würde. Wenn dieser Anbau abgebrochen werden könnte, liessesich das erwähnte Hochwasserschutzprojekt zudem um Fr. 50'000.- günstiger realisieren. Damit steht einer Unterschutzstellung neben der fehlenden Schutzwürdigkeit auch ein ausgewiese. nes öffentliches Interesse entgegen. Mithin kann die Nichtunterschutzstellung des nordseitigen Anbaus (Assek. Nr. 33/0-311 +)akzeptiert werden. Anders sieht die Sachlage qezüglich des Wohnhauses (Assek Nr. 33/0-311) aus. Diesbezüglich teilt das Departement für Bau und Umwelt die fachliche Meinung des Amtes für Denkmalpflege. Im Sinne von § 2 TG NHG stuft das Departement dieses Gebäude als erhaltenswertes Objekt ein. Mithin kann die vorgenommene Nichtunterschutzstellung nicht akzeptiert werden. Oie Gemeinde Horn ist anzuweisen, das Wohnhaus (Assek. Nr. 33/0-311) auf Parzelle Nr. 168 innert 6 Monaten unter Schutz zu stellen.

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Vorschriften zum SchutZplan Im Rahmen der verwaltungsinternen Vernehmlassung hat sich der Rechtsdienst zu den einzelnen Bestimmungen wie folgt geäussert:

9478-S-1.pdf

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30. August 2012

1.044.3.008

Schutzplan Kultur- und Naturobjekte Vorschriften

'Jöm..Gemein~at beGchlossen am: 13. Juni I 14. August 2012

D&rt"'fit;ct

mit Beschluss Nr. 619 / 639

7;:::_re/

Öffentliche Auflage: 07. - 26. September 2012

TEILW EISE Vom Departement für Bau und Umwelt'9'enehmigt mit Entscheid Nr. .2;

vom :

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