Oberdorf

Erwägungen: Mit Schreiben vom 3. Juni 2016 ersucht der Gemeinderat Wilen, die Aufhebung der oben genannten Sondernutzungspläne zu genehmigen. Aufgrund der eingereichten Unterlagen kann geschlossen werden , dass das Verfahren ordnungsgernäss durchgeführt wurde. Beim Departement für Bau und Umwelt sind keine Rekurse hängig. Die Vorlage wurde vom Amt für Raumentwicklung mit Prüfbericht vom 11'. August 2015 und Ergänzung zum Vorprüfungsbericht vom 3. November 2015 vorgeprüft Gernäss § 122 des Planungs- und Baugesetzes (PBG; RB 700) müssen die Gemeinden ihre Rahmen- und Sondernutzungspläne innerhalb von 5 respektive 15 Jahren an die neue Gesetzgebung sowie die Begrifflichkeiten und Messweisen der Interkantonalen Vereinbarung über die Harmonisierung der Baubegriffe (IVHB) anpassen. Damit nur zweckmässige Sondernutzungspläne an das neue Recht angepasst werden, hat sich die Gemeinde Wilen entschieden, sämtliche ihrer bestehenden Sondernutzungspläne zu überprüfen. Sondernutzungspläne, die aufgrundvon veränderten Verhältnissen überholt.sind, sollen aufgehoben oder überarbeitet werden. Konkret wurde untersucht, ob die Planungsabsicht der Sondernutzungspläne noch aktuell ist und ob der unveränderte Erhalt der Sondernutzungspläne·weiterhin erwünscht bzw. erforderlich ist. Als Ergebnis dieser Überprüfung will die Gemeinde Wilen von 20 Sondernutzungsplänen (SNP) deren 10 aufheben. Aufgrund der Hinweise im Rahmen der Vorprüfung werden zwei Gestaltungspläne (GP Hooggebrune und GP Parzelle 331, Matt) zurückgestellt. Der GP Lärchefäld soll zu einem späteren Zeitpunkt aufgehoben und die Regelungen im Bereich des Gewässerraums durch einen gemeindeweiten Baulinienplan Gewässer ersetzt werden. Aus dem Planungsbericht geht nicht hervor, wieso auf die Aufhebung. des GP's Parzelle Nr. 684 verzichtet wird. Die detaillierten Gründe für die Ausserkraftsetzung der genannten Sondernutzungspläne können dem Planungsbericht entnommen werden. Ein grosser Teil der aufzuhebenden SNP dient der Sicherung von Strassenräumen. Mit der Realisierung der Erschliessungsanlagen haben diese Pläne ihren Zweck weitgehend erfüllt. Anstelle der teilweise überdimensionierten Korridore gelten die Abstandsvorschriften des kantonalen Gesetzes über Strassen und Wege. Einige SNP beinhalten Regelungen, die aufgru"nd ihres Alters nicht mehr zeitgernäss sind. Eine Anpassung an das heutige Recht erscheint gernäss Planungsbericht nicht zweckmässig. Zu beachten ist, dass durch die Aufhebung der SNP in einigen Gebieten die bestehende Bebauung von der gernäss rechtskräftigem Baureglement möglichen Bebauung abweicht. Nach § 94 PBG dürfen bestehende, rechtmässig erstellte Bauten und Anlagen

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Thurgau"'~ 3/3

in Bauzonen, die den geltenden Vorschriften und Plänen nicht entsprechen, zeitgernäss erneuert, umgebaut, erweitert oder in ihrem Zweck geändert werden. Dies ist jedoch nur möglich, wenn dadurch der Widerspruch zum geltenden Recht nicht wesentlichverstärkt wird. Da bei manchen der vorliegenden Sondernutzungspläne bereits eine höhere Ausnützung als gemäss Regelbauweise realisiert wurde, könnten zukünftige Änderungen oder Erweiterungen des bestehenden Gebäudebestandes den Widerspruch zum geltenden Recht verstärken und zu Unstimmigkeiten bei Bewilligungsverfahren führen. Insgesamt gibt es keine Vorbehalte gegen die Aufhebung der genannten Sondernutzungspläne. Das Vorhaben erfüllt die Anforderungen von§ 5 Abs. 3 PBG. Die Vorlage kann somit genehmigt werden.

Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann innert 20 Tagen beim Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau, 8570 Weinfelden, Beschwerde geführt werden. Diese hat einen Antrag .und eine Begründung zu enthalten. Sie ist im Doppel unter Beilage des angefochtenen Entscheides einzureichen. Expediert:

- 4. JULI Z016