Klinik Schloss Mammern

Departement für Bau und Umwelt

Thurgau Frauenfeld, 13. Februar 2019

Entscheid Nr. 9 0237/2018/DBU/ARE

Politische Gemeinde Mammern Gestaltungsplan Klinik Schloss Mammern

Das Departement für Bau und Umwelt entscheidet: 1. Der vom Gemeinderat am 10. Juli 2018 und am 4. Dezember 2018 beschlossene Gestaltungsplan Klinik Schloss Mammern wird unter Vorbehalt von Ziffer 2 geneh¬ migt. 2. Im "Baubereich Gebäude bestehend" dürfen keine Bauvorhaben bewilligt werden, bis die erforderlichen Mass- und Gestaltungsvorschriften festgelegt worden sind. 3. Mitteilung an: - Gemeinderat Mammern, Liebenfelsstrasse 2, 8265 Mammern unter Beilage von sechs Dossiers des Gestaltungsplans "Klinik Schloss Mammern" mit Genehmigungs- und Hinweisvermerk (Charge) - Amt für Denkmalpflege - Amt für Umwelt - Departement für Bau und Umwelt, Rechtsdienst - Höchbauamt - Tiefbauamt - Amt für Raumentwicklung, unter Beilage von einem Dossier des Geötaltungsplans "Klinik Schloss Mammern" mit Vermerken analog Gemeindeexemplare sowie der übrigen Akten

Erwägungen: 1. Mit Schreiben vom 26. Oktober 2018 ersucht die Politische Gemeinde Mammern um Genehmigung des Gestaltungsplans "Klinik Schloss Mammern". Eine erste Prüfung der Unterlagen führte dazu, dass der Gestaltungsplan zur Überarbeitung zurüekgewiesen werden musste. Mit Schreiben vom 14. Dezember 2018 werden die Unterla-

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gen neu eingereicht. Gestützt auf § 29 Abs. 2 des Planungs- und Baugesetzes (PBG; RB 700) verzichtete die Politische Gemeinde Mammern auf eine erneute öf¬ fentliche Auflage. Aus den Unterlagen kann gefolgert werden, dass das Verfahren ordnungsgemäss durchgeführt wurde. Beim Departement für Bau und Umwelt sind gegen die Vorlage keine Rekurse hängig. Der Gestaltungsplan wurde mit Bericht vom 27. April 2018 vorgeprüft. 2. Die Klinik Schloss Mammern befindet sich nordöstlich des Ortszentrums von Mam¬ mern, direkt am See. Der Gestaltungsplanperimeter liegt gemäss rechtskräftigem Zonenplan, genehmigt mit Regierungsratsbeschluss vom 8. Juli 1997, in der Spital¬ zone. Für die Erweiterung der ersten Etappe der Klinik wurde im Jahr 2016 ein Wettbewerbsverfahren durchgeführt. Der vorliegende Gestaltungsplan basiert auf dem Siegerprojekt von Baumann Roserens Architekten. Für das Gestaltungsplan¬ gebiet besteht keine Gestaltungsplanpflicht. Der Gestaltungsplan wurde erstellt, da mit dem Projekt von der Regelbauweise abgewichen wird. ’ Der allgemeinverbindliche Teil des Gestaltungsplans besteht aus einem Situations- • plan 1:1000 und den Sonderbauvorschriften. Die Beilagepläne vom 18. Juni 2018 sind bezüglich architektonischem Ausdruck, Fassadengestaltung sowie Qualität des Aussenraums allgemeinverbindlich. Gemäss Art. 2 der Sonderbauvorschriften (SBV) bezweckt der Gestaltungsplan die Realisierung einer ortsbaulich und architektonisch hervorragenden Erweiterung der Klinik Schloss Mammern mit neuem Eingangsgebäude, Bettentrakt und Sockelge¬ schoss, einer auf die Lage am Untersee und die bestehende Parklandschaft abge¬ stimmten Umgebungsgestaltung sowie einer auf die vorbestehende Situation abge¬ stimmten Organisation des Verkehrs und der Parkierung. Um diesen Zweck zu erfül¬ len, werden im Gestaltungsplan Baubereiche für die Erweiterungsbauten ausge¬ schieden und die dafür notwendigen Regelungen getroffen. Weiter wird die Umge¬ bungsgestaltung und Parkierung geregelt. Die Zweckbestimmung erscheint mit Blick auf § 23 PBG grundsätzlich sachgerecht. Das Bebauungskonzept ist von sehr guter Qualität. Die Qualitäten des Bebauungs¬ konzepts werden im Gestaltungsplan weitgehend gesichert. Im Situationsplan werden das "Gewässer offen", "Baum neu" und die "Wegführung im Park-/Umgebungsbereich" nicht, wie in der Vorprüfung gefordert, in die Festle¬ gungen übernommen. Begründet wird dies damit, dass die Umgebungsgestältung noch nicht im Detail festgelegt werden kann. Diese Argumentation überzeugt nicht. Dennoch erfüllt der Gestaltungsplan die Grundanforderungen von § 23 PBG. 3. Im Gestaltungsplan wird für die bestehenden Gebäude je ein "Baubereich Gebäude bestehend" ausgeschieden. In den SBV fehlt indes eine Bestimmung zu diesem Baubereich. So ist nicht geregelt, ob und in welchem Umfang Änderungen, Erweite¬ rungen oder auch ein Abbruch- und Wiederaufbau möglich sind. Zudem fehlen Ge¬ staltungsvorschriften und ein Flöhenmass. Ferner ist aufgrund des fehlenden Hö-