Outlet Edelreich

Departement für Bau und Umwelt

Thurgau Frauenfeld, 09. April 2019

Entscheid Nr. 19 0130/2017/DBU/ARE

Politische Gemeinden Wigoltingen und Müllheim Gestaltungsplan "Outlet Edelreich"

Das Departement für Bau und Umwelt entscheidet: 1. Der vom Gemeinderat Wigoltingen am 9. November 2015 und vom Gemeinderat Müllheim am 16. November 2015 sowie von der Gemeindeversammlung Müllheim 24. Januar 2017 beschlossene Gestaltungsplan "Outlet Edelreich" wird nicht ge¬ nehmigt. 2. Mitteilung an: - Gemeinderat Wigoltingen, Oberdorfstrasse 15, 8556 Wigoltingen, unter Beilage von einem Gestaltungsplan "Outlet Edelreich", mit Nichtgenehmigungs¬ vermerk sowie der Stellungnahmen der kantonalen Fachstellen (A-Post Plus) - Gemeinderat Müllheim, Frauenfelderstrasse 4, 8555 Müllheim, unter Beilage von einem Gestaltungsplan "Outlet Edelreich", mit Nichtgenehmigungsvermerk sowie der Stellungnahmen der kantonalen Fachstellen (Charge) - Amt für Umwelt - Amt für Wirtschaft und Arbeit, Arbeitsinspektorat - Departement für Bau und Umwelt, Rechtsdienst - Departement für Bau und Umwelt, Umweltschutzfachstelle - Department für Inneres und Volkswirtschaft, Abt. öffentlicher Verkehr/Tourismus - Forstamt - Plochbauamt - Tiefbauamt - BHAteam Ingenieure AG, Breitenstrasse 16, 8500 Frauenfeld - Amt für Raumentwicklung (3), unter Beilage von einem Gestaltungsplan "Outlet Edelreich", mit Nichtgenehmigungsvermerk sowie der übrigen Akten

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Erwägungen: Mit Schreiben vom 21. Juni 2017 ersuchen die Politischen Gemeinden Wigoltingen und Müllheim um Genehmigung der im Titel erwähnten Vorlage. Aufgrund der eingereichten Unterlagen kann gefolgert werden, dass die Verfahren ordnungsgemäss durchgeführt wurden. Mit Bericht vom 3. Februar 2015 wurde der Gestaltungsplan "Outlet Edelreich" letztmals vom Amt für Raumentwicklung vorgeprüft. Dies stellte die dritte Vorprüfung dar, nachdem der Gestaltungsplan bereits in den Jahren zuvor zweimal zur Vorprüfung eingereicht wurde. Gegen den Gestaltungsplan "Outlet Edelreich" liegen beim Departement für Bau und Umwelt vier Rekurse vor. Über diese entscheidet das Department für Bau und Umwelt in einem separaten Verfahren. Gestaltungsplan Der Perimeter des Gestaltungsplans "Outlet Edelreich“ umfasst die Parzellen Nrn. 365, 368 (teilweise) und 688 der Politischen Gemeinde Wigoltingen und einen Teil der Par¬ zelle Nr. 803 der Politischen Gemeinde Müllheim. Das betroffene Gebiet Hasli mit einer Gesamtfläche von circa 6.5 ha ist der Industriezone zugewiesen. Auslöser für den vorliegenden Gestaltungsplan bildet die Absicht des Grundeigentü¬ mers, im Planungsgebiet ein Outletcenter zu erstellen. Gemäss Artikel 1 Abs. 2 der Sonderbauvorschriften bezweckt der Gestaltungsplan "Outlet Edelreich" eine haushälte¬ rische Nutzung des Bodens sowie eine architektonisch gute, auf die bestehende Be¬ bauungsstruktur und das landschaftliche Umfeld des Industriegebietes Hasli abge¬ stimmte Überbauung und Erschliessung. Das gewählte Bebauungskonzept zeichnet sich durch drei ellipsoide, zweigeschossige Baukörper aus, welche auch etappiert erstellt werden können. Die Erschliessung wird mit privaten Zufahrtsstrassen und die Parkierung teilweise unterirdisch geregelt. Berei¬ che für eine Haltestelle des Busbetriebs, eine Velo-Parkierung, Fusswegverbindungen und Grün- und Entwässerungsflächen stellen weitere Festlegungen des Gestaltungs¬ plans dar. Mit dem Gestaltungsplan "Outlet Edelreich" wird von den Vorschriften der Regelbau¬ weise abgewichen. Gemäss den Angaben im Planungsbericht betreffen die Abwei¬ chungen u.a. die Höhenmasse und die Gebäudelänge. Folgerichtig wurde der Gestal¬ tungsplan dem fakultativen Referendum gemäss § 24 Abs. 3 PBG unterstellt. Dem zweiten Absatz des vorgenannten Paragraphen zufolge sind Abweichungen nur mög¬ lich, wenn dadurch gesamthaft eine bessere Siedlungsgestaltung erzielt wird und diese im öffentlichen Interesse liegt. Aus kantonaler Sicht sind die Anforderungen an eine gu¬ te Gestaltung gemäss § 23 PBG und an die bessere Siedlungsgestaltung gemäss § 24 PBG grundsätzlich erfüllt. Verschiedene kantonale Fachstellen haben im Rahmen der Vernehmlassung auf im Baubewilligungsverfahren zu beachtende Punkte hingewiesen. Die entsprechenden Stellungnahmen sind dem vorliegenden Entscheid beigelegt.

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