Obstgarten

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Departement für Bau und Umwelt

Thurgau Frauenfeld, 19. Juni 2019

Entscheid Nr. 36 0112/2019/DBU/ARE

Politische Gemeinde Frauenfeld Aufhebung Gestaltungsplan Obstgarten

Das Departement für Bau und Umwelt entscheidet: 1. Die vom Stadtrat Frauenfeld am 23. April 2019 beschlossene Aufhebung des Ge¬ staltungsplans "Obstgarten" wird genehmigt. 2. Mitteilung an: - Stadtrat Frauenfeld, 8500 Frauenfeld unter Beilage von drei Aufhebungen des Ge¬ staltungsplans "Obstgarten", je mit dem notwendigen Genehmigungsvermerk (APost Plus) - Amt für Raumentwicklung unter Beilage einer Aufhebung des Gestaltungsplans "Obstgarten" mit Vermerk analog Gemeindeexemplare sowie der übrigen Akten.

Erwägungen: 1. Mit Schreiben vom 30. April 2019 ersucht die Stadt Frauenfeld um Aufhebung des Gestaltungsplans "Obstgarten". Aufgrund der eingereichten Unterlagen kann gefol¬ gert werden, dass das Verfahren ordnungsgemäss durchgeführt wurde. Gegen die Aufhebung des Gestaltungsplans "Obstgarten" sind beim Departement für Bau und Umwelt keine Rekurse hängig. Die Aufhebung des Gestaltungsplans "Obstgarten" wurde mit Bericht vom 25. März 2019 vorgeprüft. 2. Im Viereck Thundorfstrasse - Dolenweg - Obstgartenstrasse - Talstrasse wurde mit Regierungsratsbeschluss Nr. 2238 vom 21. Dezember 1982 der Arealüberbauungs¬ plan "Breiti" genehmigt. Im Jahr 2002 wurde für den nördlichen, damals noch unüberbauten Teilbereich des Perimeters des Arealüberbauungsplans der Gestal¬ tungsplan "Obstgarten" erlassen, da der Arealüberbauungsplan nicht mehr der da¬ maligen Wohnvorstellung entsprach. Dieser wurde mit DBU-Entscheid Nr. 110 vom

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7. November 2002 genehmigt. Im Jahr 2004 wurde der Gestaltungsplan angepasst. Der Gestaltungsplanperimeter liegt gemäss rechtskräftigem Zonenplan in der Wohnzone W2b. Der Gestaltungsplan "Obstgarten" bezweckt gemäss Ziffer 1 der Sonderbauvorschriften den Arealüberbauungsplan vom 6. Oktober 1982 im unüberbauten nördlichen Bereich den seither veränderten Bedürfnissen bezüglich Sied¬ lungsgestalt, Ökonomie, Ökologie und Wohnanforderungen anzupassen. Er gewähr¬ leistet die Realisierung einer qualitativ hochstehenden, marktfähigen Wohnüberbauung, unter Berücksichtigung des Bebauungsmusters im südlichen Grundstücksteil. Gemäss der Verfügung Nr. 32 des Departements für Bau und Verkehr der Stadt Frauenfeld vom 21. März 2019 wurden die Wohnbauten, Tiefgarage und Kleinbau¬ ten entlang der Thundorfstrasse, wie im Gestaltungsplan geregelt, erstellt. Der Zweck des Gestaltungsplans wurde mit der Bebauung des Areals erfüllt. Grund für die Aufhebung des Gestaltungsplans sind Bauabsichten der Grundeigen¬ tümer der Liegenschaften an der Thundorferstrasse 100 - 104a. Die Grundeigentü¬ mer beabsichtigen, entlang der südlichen Fassade im Bereich der Sitzplätze eine abgestützte Sitzplatzüberdachung zu realisieren. Der Gestaltungsplan lässt eine solche Sitzplatzüberdachung nicht zu. Um eine Sitzplatzüberdachung realisieren zu können, ist entweder eine Änderung oder Aufhebung des Gestaltungsplans nötig. Der Stadtrat hat sich für die Aufhebung entschieden. Die Bestandteile von öffentli¬ chem Interesse werden grundbuchrechtlich gesichert. Aus kantonaler Sicht spricht nichts gegen eine Aufhebung des Gestaltungsplans "Obstgarten". Sie erfüllt die An¬ forderungen von § 5 Abs. 3 des Planungs- und Baugesetztes und wird genehmigt.

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Auszug aus dem Protokoll des Stadtrates Frauenfeld

Datum 2. Juli 2019 Beschluss-Nr. 159

Amt für Hochbau und Stadtplanung; Aufhebung Gestaltungsplan "Obstgarten": Be¬ schluss zur Ausserkraftsetzung

Mit Beschluss Nr. 104 vom 23. April 2019 hat der Stadtrat der Aufhebung des Gestaltungs¬ plans zugestimmt. Am 19. Juni 2019 hat das Departement für Bau und Umwelt den Geneh¬ migungsentscheid für die Aufhebung des Gestaltungsplans "Obstgarten" genehmigt. Gemäss § 6 Planungs- und Baugesetz (PBG) hat der Stadtrat den Zeitpunkt der Ausserkrafts¬ etzung zu beschliessen.

Der Stadtrat beschliesst: 1.

Der Gestaltungsplan "Obstgarten" wird auf den 3. Juli 2019 ausser Kraft gesetzt.

2.

Die Gesuchsteller bezahlen für die Aufhebung des Gestaltungsplans eine Behandlungs¬ gebühr inkl. aller Besprechungen, Detailprüfung und Aufhebungsbeschluss, öffentliche Planauflage und Inseratekosten für das Amtsblatt und öffentliche Publikationsorgane von 1 '500 Franken.