Zonenplan <2014> Änderung Parz. Nr. 356, 510

Departement für Bau und Umwelt

Thurgau Frauenfeld, 28. Oktober 2019

Entscheid Nr. 48 0061/2019/DBU/ARE // BOA PG Nr. 2018.08-002

Politische Gemeinde Tägerwilen Zonenplanänderungen Parzellen Nrn. 356 und 510

Das Departement für Bau und Umwelt entscheidet: 1. Die von der Gemeindeversammlung Tägerwilen am 17. November 2014 beschlos¬ sene Einzonung der Parzelle Nr. 356 von der Landwirtschaftszone in die Zone für öffentliche Bauten und Anlagen wird nicht genehmigt. 2. Die von der Gemeindeversammlung Tägerwilen am 17. November 2014 beschlos¬ sene Einzonung eines Teils der Parzelle Nr. 510 von der Landwirtschaftszone in die Wohnzone W1.6 wird genehmigt. 3. Die von der Gemeindeversammlung Tägerwilen am 17. November 2014 beschlos¬ sene Zuweisung der Parzelle Nr. 481 zur Landwirtschaftszone wird genehmigt. 4. Mitteilung an: -Gemeinderat Tägerwilen, Bahnhofstrasse 3, Postfach 141, 8274 Tägerwilen unter Beilage von zwei Exemplaren der Zonenplanänderungen Parzelle Nr. 356 und Parzelle Nr. 510, je mit Genehmigungs- und Nichtgenehmigungsvermerk (A-Post Plus) - Departement für Bau und Umwelt, Rechtsdienst - Grundbuchamt Kreuzlingen, Hauptstrasse 74, 8280 Kreuzlingen - Steuerverwaltung, Schlossmühlestrasse 15, 8510 Frauenfeld, unter Beilage einer Kopie des geänderten Zonenplans - Amt für Raumentwicklung, unter Beilage zwei Exemplaren der Zonenplanänderun¬ gen Parzelle Nr. 356 und Parzelle Nr. 510, je mit Genehmigungs- und Nichtgeneh¬ migungsvermerk sowie der übrigen Akten

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Erwägungen: Mit Schreiben vom 16. Dezember 2014 ersuchte der Gemeinderat Tägerwilen um Ge¬ nehmigung der revidierten Ortsplanung. Zu diesem Zeitpunkt befand sich der Kantonale Richtplan in Überarbeitung. Die Bestimmungen des neuen Raumplanungsgesetzes (In¬ kraftsetzung am 1. Mai 2014) verlangten von den Kantonen, dass sie ihre Richtpläne innert fünf Jahren an die Anforderungen der Artikel 8 und 8a Abs. 1 RPG anpassen müssen. Bis zur Genehmigung des revidierten Kantonalen Richtplans durch den Bun¬ desrat durfte die Fläche der rechtskräftig ausgeschiedenen Bauzonen im Kanton insge¬ samt nicht vergrössert werden (Art. 38a Abs. 2 RPG, Einzonungsmoratorium). Die Gemeinde Tägerwilen hatte deshalb die Sistierung eines kleinen Teils der Ortspla¬ nungsrevision beantragt. Die Sistierungen betrafen die Einzonungen der Parzelle Nr. 356 in die Zone für Öffentliche Bauten und Anlagen und eines Teils der Parzelle Nr. 510 in die Wohnzone W1.6. Ebenfalls sistiert wurde das Rekursverfahren bezüglich der Einzonung der Parzelle Nr. 481 in die Wohnzone W1.4 oder W2.3. Die Politische Ge¬ meinde Tägerwilen hatte den Antrag der Grundeigentümer um Einzonung abgelehnt, wogegen die Grundeigentümer ihrerseits Rekurs erhoben hatten. Über den Rekurs ent¬ scheidet das Departement für Bau und Umwelt in einem separaten Verfahren. Zonenplanänderung Parzelle Nr. 356 Gemäss Planungsbericht zur Ortsplanungsrevision wird die beabsichtigte Einzonung ei¬ ner Fläche von 2.11 ha in die Zone für öffentliche Bauten und Anlagen mit dem Bedarf einer Mehrzweckhalle begründet. Dabei wird auf die Richtplanmassnahme 4.2 verwie¬ sen. In der mittelfristigen Richtplanmassnahme 4.2 Underi Rüllen wird ausgeführt, dass die Nachfrage nach verschiedenen öffentlichen Angeboten aufgrund der Bevölkerungs¬ zunahme steige. Während der Sistierungsphase hat die Gemeindebehörde trotz mündli¬ cher Aufforderung keine weiteren Unterlagen zur Zonenplanänderung Parzelle Nr. 356 eingereicht. Am 4. Juli 2017 hat der Regierungsrat den teilrevidierten KRP (Stand: Juni 2017) erlas¬ sen und diesen, gestützt auf § 5 Abs. 1 des Planungs- und Baugesetzes (PBG; RB 700), dem Grossen Rat zur Genehmigung unterbreitet. Die Genehmigung durch den Grossen Rat erfolgte am 6. Dezember 2017. Die Genehmigung durch den Bundesrat erfolgte am 4. Juli 2018. Damit ist der teilrevidierte KRP (Stand: Juni 2017) für die Thurgauer Behörden verbindlich und massgebend für die Beurteilung der vorliegenden Zo¬ nenplanänderung. Das im KRP festgesetzte Siedlungsgebiet (vgl. Festsetzung 1.1. A: 1T450 Flektaren) bildet einen langfristigen konzeptionellen Rahmen für die Festlegung der Bauzonen. Ein grosser Teil der Gesamtfläche des Siedlungsgebiets (1T216 Hektaren) ist in der Richt¬ plankarte 1:50‘000 räumlich verortet. In der Richtplan karte noch nicht verortet sind die Flächen gemäss Festsetzung 1.1 B (234 Hektaren Kontingentsflächen). Diese Kontin¬ gentsflächen ersetzen gewissermassen die kommunalen Richtplangebiete für Arbeits¬ zonen, öffentliche Zonen und Spezialbauzonen und werden in der Richtplankarte 1:50‘000 nicht mehr abgebildet.

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