Ballen Deponietyp A

Art. 13 Luftreinhaltung

4

Art. 14 Lärm

4

Art. 15 Bodenkundliche Baubegleitung

4

Art. 16 Archäologische Funde

4

Rekultivierung

5

Art. 17 Nutzung und Topografie der Folgelandschaft

5

Art. 18 Rohplanie

5

Art. 19 Bodenrekultivierung

5

Art. 20 Entwässerung der Folgelandschaften

5

Art. 21 Folgebewirtschaftung

6

Art. 22 Ökologische Ausgleichsmassnahmen

6

Schlussbestimmungen

6

Schlussbestimmungen

6

2.

3.

4.

5.

6.

Art. 23 Der Gemeinderat Egnach erlässt, gestützt auf die §§ 23 ff. Planungs- und

Baugesetz vom 21.12,2011, den Gestaltungsplan Ballen Deponietyp A.

1.Allgemeine Bestimmungen

Art. 1 Gestaltungsplanperimeter

1 Der Gestaltungsplan Ballen Deponietyp A gilt für das im Situations¬ plan lii'OOÖ umgrenzte Gebiet. 2

Soweit durch den Gestaltungsplan nichts anderes bestimmt wird, gelten die weiteren einschlägigen Erlasse der Gemeinde, des Kan¬ tons und des Bundes.

Art. 2 Zweck

Der Gestaltungsplan regelt eine geordnete/ umweltverträgliche und wirtschaftliche Deponierung und Rekultivierung sowie die land¬ schaftliche Folgegestaltung.

Art. 3 Inhalt und Wirkung

Der Gestaltungsplan Bällen Deponietyp A umfasst folgende Be¬ standteile: 1. Allgemein verbindlich: -

SonderbaüVorschriften

-

Situationsplan 1: i'000

2. Erläuternd: -

Art. 4 Planungsbericht mit Anhang

Kostentragung Sämtliche im Gestaltungsplan vorgeschriebenen Massnahmen ge¬ hen zu Lasten des Deponiebetreibers.

2.Deponie

Art. 5 Auffüllmaterial

Als Auffüllmaterial darf lediglich Material verwendet werden, das gemäss der Verordnung über die Vermeidung und die Entsorgung von Abfällen (Abfallverordnung, VVEA) im Deponietyp A zulässig ist.

Art. 6 Etappen

Die Deponierung hat entsprechend der im Situationsplanplan fest¬ gelegten Etappen zu erfolgen.

Art. 7 Auffüllkanten

Die im Situationsplan festgelegten Auffüllkanten stellen die äusserste Begrenzung der Auffüllung dar.

Art. 8 Bodenabtrag

1 Der Bodenabtrag hat gemäss der „FSKB-Rekultivierungsrichtlinie" zu erfolgen. Er hat entsprechend der im Situationsplan festge¬ legten Etappen zu erfolgen. 2 Der Abtrag von Ober- und Unterboden kann jeweils in Unteretap¬ pen erfolgen.

Art. 9 Bodendepots und Materialfluss

1 Ober- und Unterboden sind getrennt zwischenzulagern. 2 Sämtliche Depots sind gemäss der „FSKB-Rekultivierungsrichtlinie" sowie gemäss den Vorgaben der bodenkundlichen Baubeglei¬ tung zu erstellen. Sie müssen trocken geschüttet und sofort nach der Erstellung mit einer geeigneten Saatmischung angesät werden. Die Depots sind so zu gestalten, dass die Oberflächen eine Neigung von mindestens 4% aufweisen, damit das Niederschlagswasser abfliessen kann. Die Depots sind mit Böschungsneigungen von ca. 2:3 anzulegen. 3 Für die Etappe I ist der Oberboden im Oberbodenzwischendepot, der Unterboden im Unterbodenzwischendepot, an der im Situati¬ onsplan bezeichneten Stelle als Flächendepot zu errichten,. Die ent¬ sprechenden Materialflüsse sind im Situationsplan dargestellt. 4 Für die Etappe II ist der Unter- und Oberboden auf der aufgefüllten Fläche der Etappe I wieder einzubauen.

5

Für die Etappe III ist der Unter- und Oberboden auf der aufgefüll¬ ten Fläche der Etappe II wieder einzubauen. Zudem sind die noch vorhandenen Unter- und Oberbodenzwischendepots auf der Fläche der Etappe III an die im Situationsplan bezeichneten Stellen auf der Fläche der Etappe II zu verschieben. Die entsprechenden Mate¬ rialflüsse sind im Situationsplan dargestellt.

Art. 10 Bauten und Anlagen

1 Die jeweiligen Deponieetappen sind in den Bereichen mit Zufahrts¬ möglichkeit mit einem mindestens 1.2 m hohen, licht- und luft¬ durchlässigen Zaun einzuzäunen. Diese Zäune sind bis zum Ab¬ schluss der Rekultivierungsarbeiten stehen zu lassen. Die Zäune müssen für Kleintiere (z. B. Igel) durchlässig sein und einen Boden¬ abstand von mindestens 20 cm aufweisen. 2

Die Zu- und Wegfahrt ist mit einer abschliessbaren Barriere zu ver¬ sehen.

3 Eigenreklame- und Firmenanschriften sind bis zu einer Fläche von max. 4 m2 zulässig. 4 Sämtliche für den Deponiebetrieb erforderlichen Installationen sind an der im Situationsplan als Installationsplatz bezeichneten Stelle vorzunehmen. 5 Die Bauten und Anlagen sind nach Beendigung der Auffüll- und Re¬ kultivierungsarbeiten vollständig zu entfernen.

3.Verkehr

Art. 11 Erschliessung

1 Die Zu- und Wegfahrt zur Deponie hat ausschliesslich über die pro¬ visorische, für die Projektdauer vorübergehend auszubauende Zuund Wegfahrt zu erfolgen. 2 Die interne Erschliessung erfolgt über die im Situationsplan einge¬ tragenen internen Erschliessungswege. 3 Verunreinigungen von öffentlichen Strassen sind durch den Depo¬ niebetreiber auf eigene Kosten regelmässig zu beseitigen.

3

Art. 12 Langsamverkehr

1 An der im Situationsplan bezeichneten Stelle ist mit der ersten Etappe ein Fussweg zu erstellen. 2 Die bestehenden Rad-, Fuss- und Wanderwegverbindungen sind dauernd zu gewährleisten.

4. Umwelt

Art. 13 Luftreinhaltung

Die im Deponiebetrieb im Einsatz stehenden Maschinen sind ge¬ mäss dem Stand der Technik auszustatten. Es gelten die Anforde¬ rungen der Luftreinhalteverordnung (LRV) für Baumaschinen auf Baustellen.

Art. 14 Lärm

1 Die im Deponiebetrieb im Einsatz stehenden Maschinen sind ge¬ mäss dem Stand der Lärmschutztechnik auszustatten. 2 Die Betriebszeiten sind auf die üblichen Tagesarbeitszeiten zu be¬ schränken. Ausgenommen sind Aufräumarbeiten in Notfällen (z. B. Überschwemmungen, Murgänge).

Art. 15 Bodenkundliche Baubegleitung

Sämtliche bodenrelevanten Arbeite n (Planung und Umsetzung) sind von einer Fachperson zu begleiten

Art. 16 Archäologische Funde

Um die Sicherung von archäologischen Funden und die Dokumen¬ tation von Befunden zu gewährleisten, ist dem Amt für Archäologie des Kantons Thurgau die Oberflächenprospektion auf dem Gelände vor Beginn der Arbeiten zu ermöglichen; die Abhumusierung des Gebietes ist dem Amt für Archäologie rechtzeitig anzukündigen und durch das Amt zu begleiten, allfällige Mehrkosten gehen zu Lasten des Kantons.

4

5. Rekultivierung

Art. 17 Nutzung und Topografie der Folgelandschaft

1 Für die Folgelandschaft ist eine landwirtschaftliche Nutzung mit Wies- oder Ackerland (Fruchtfolgeflächen) vorzusehen. 2 Die Topografie der Folgelandschaften ist im Situationsplan mittels Höhenlinien festgelegt. Die Topografie darf maximal eine Neigung von 18% aufweisen. Kleine Optimierungen und Höhendifferenzen von max. im bleiben in Absprache mit den zuständigen Behörden und Grundeigentümern Vorbehalten. 3 Entlang der westlichen Perimetergrenze zum Kanton St. Gallen ist eine als Biodiversitätsfläche nutzbare Böschung mit einer maxima¬ len Neigung von 2:3 zu erstellen. Die Böschung entfällt bei einer allfälligen späteren Ausweitung der Deponie auf St. Galler Kantons¬ gebiet, mit Ausnahme im Bereich des offenen Gewässers.

Art. 18 Rohplanie

Die Rohplanie ist gemäss der „FSKB-Rekultivierungsrichtlinie" zu erstellen. Sie ist vor dem Unterbödenauftrag zu lockern und wird durch das Amt für Umwelt des Kantons Thurgau kontrolliert.

Art. 19 Bodenrekultivierung

2 Die Böden sind gemäss „FSKB-Rekultivierungsrichtlinie" zu rekulti¬ vieren. Es gelten die Anweisungen der Bodenkundlichen Baubeglei¬ tung. 2 Für die Fruchtfolgeflächen gelten die Anforderungen gemäss dem „Vollzugskonzept Qualitativer Bodenschutz 2012" des Kantons Thurgau

Art. 20 Entwässerung der Folgelandschaften

1 Neue Entwässerungsleitungen sind gemäss dem Situationsplan zu erstellen und zu unterhalten. 2 Allfällige Drainagen sind nur bei Bedarf zulässig, falls die Rekulti¬ vierungsziele nicht erreicht werden, oder die Hangstabilität nicht gewährleistet ist. Neue Drainagen gehen ins Eigentum des jeweili¬ gen Grundeigentümers über und sind durch diesen zu unterhalten.

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Art. 21 Folgebewirtschaftung

Die rekultivierten, für eine landwirtschaftliche Nutzung vorgesehe¬ nen Flächen sind während 4 Jahren gemäss FSKB - Bewirtschaf¬ tungsrichtlinien zu bewirtschaften. Insbesondere ist Eingrasen im ersten Jahr und Beweidung in den ersten drei Jahren nicht erlaubt. Nach 4 Jahren Folgebewiftschäftung ist ein Abnahmeprotokoll zu erstellen.

Art. 22 Ökologische Ausgleichsmassnahmen

1 Für mindestens 10% der Deponiefläche sind ökologische Aus¬ gleichsmassnahmen zu ergreifen. 2

6.

Die ökologischen Ausgleichsmassnahmen sind im Situationsplan festgelegt. Falls sich diese nicht realisieren Hesse, ist eine entspre¬ chende Ersatzmassnahme vorzuschlagen und vom Gemeinderät bewilligen zu lassen.

Schlussbestimmungen

Art. 23 Schlussbestimmungen

Der Gestaltungsplan Ballen Deponietyp A tritt nach der Genehmi¬ gung durch das DBU auf einen vom Gemeinderat zu bestimmen¬ dem Zeitpunkt in Kraft.

22.09.2020/ani/pme/1591.10/SBV_GP Ballen Deponietyp A.docx

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