Marchio figurativo
Marchio svizzero · 504608 · Marchio figurativo · In vigore
Iscrizione nel registro
- Numero di registrazione
- 504608
- Numero della domanda
- 08349/2002
- Stato
- In vigore
- Tipo
- Marchio figurativo
- Come registrato
- ((fig.))
- Depositato
- 26 set 2002
- Registrato
- 29 ott 2002
- Pubblicato
- 12 nov 2002
- Protetto fino al
- 26 set 2032
- Colori rivendicati
- Schwarz, rot und weiss.
- Priorità
- 12.07.2002 US
- Lingua della procedura
- tedesco
- Classificazione di Vienna
- 26.03.01, 26.03.05, 26.03.24, 26.05.04, 26.07.15, 26.07.17
Prodotti e servizi
Macchine e motori
Geräte zum Reinigen von Wärmetausch - Oberflächen von Kesseln und anderen Wärmetauschern; Geräte zum Reinigen von Kesseln, nämlich Wasserkanonen, Wasserlanzen, Russbläser und Mundstücke und deren Bestandteile; Russbläser, Wasserkanonen, Wasserlanzen mit Kraftantrieb und deren Bestandteile; Russbläser, Wasserkanonen, Wasserlanzen mit Kraftantrieb und deren Bestandteile zum Reinigen von Oberflächen der Wärmetauscher; Maschinen zum Reinigen von Luftöffnungen von Kesseln; Ventile als Maschinenbestandteile; Regelventile zur Regulierung von Aschenfluss durch Förderer von Sammelanlagen für trockene Asche; Sortierventile als Bestandteile von vakuumpneumatischen Fördermaschinen; Ventile als Bestandteile der Förder-Rohrleitungen von hydraulischen Fördermaschinen für die Förderung von abreibendem Schlamm.
Elettronica, software e strumenti
Flüssigkeitsstandmessgeräte und fernanzeigende Messgeräte; Flüssigkeitsstandmessgeräte und deren Ersatzteile; Flüssigkeitsstandmessgeräte und fernanzeigende Messgeräte einschliesslich Anzeigeinstrumente als solche und Mittel zur Übermittlung der von Messgeräten ermittelten Informationen bezüglich Flüssigkeitsstand zu einem entferntem Ort, Mittel zur Übermittlung dieser Informationen mit optischen Anlagen, einschliesslich Spiegel, Betrachtungshauben und Kanäle und elektronische Anlagen, nämlich elektronische Anlagen einschliesslich kabelverbundene Fernsehapparate zur Übermittlung von Flüssigkeitsstandanzeigen zu einem entfernten Ort; Anlagen zur Überwachung von laufenden Verbrennungsvorgängen, nämlich optische, Wärme-, Partikel- und Gasanalysiersensoren, Hardware für Computerprozessoren und Anwendersoftware für die Erstellung von Videobildern des laufenden Verbrennungsvorganges in Kesseln; computergestützte Datenaufnahme- und -verarbeitungsgeräte, nämlich Computer und Computerprogramme zum unmittelbaren Messen von Rückstrahlungseigenschaften einer Wärmeübertragungsfläche zur Überwachung von grossen industriellen Kesseln, die allgemein für die Dampferzeugung verwendet werden, wie zum Beispiel in Kraftwerken, die tatsächliche Bilder sowie auch graphische Darstellungen derselben darstellen; Geräte zum Betrachten, Analysieren und Überwachen der Eigenschaften der Flamme einer Verbrennung; optische Vorrichtungen zum Ermitteln der Kessel- Abgastemperaturen von kohlegefeuerten Kesseln ohne direkten Kontakt mit dem Abgas; Vorrichtungen zum Anzeigen, Aufzeichnen und Überwachen von Temperaturen in Kesseln.
Illuminazione, riscaldamento e sanitari
Zufuhrrohre für Russbläser für den Gebrauch im Reinigen von Kesseln; Geräte für den Gebrauch im Zusammenhang mit Kesselfeueranlagen und dergleichen, nämlich Trichter, Kesselböden, Kesselwände, Aschenklappen, Ablassrinnen, Löschvorrichtungen und Bunkern.
Cronologia
Ciò che l’Istituto Federale della Proprietà Intellettuale ha pubblicato su questo titolo, dal più recente.
- 14 dic 2023
Indirizzo del rappresentante modificato
- Rappresentante
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich
Pubblicato in Swissreg il 14.12.2023
- 4 ago 2022
Rinnovato
Pubblicato in Swissreg il 04.08.2022
- 24 mag 2017
Indirizzo del titolare modificato
- Titolare
- Diamond Power International, Inc., 2600 East Main Street, Lancaster, OH 43130, Stati Uniti d'America → Diamond Power International, LLC, 2600 East Main Street, Lancaster, OH 43130, Stati Uniti d'America
Pubblicato in Swissreg il 24.05.2017
- 10 ago 2015
Radiato in parte
- LPS
- 7, Geräte zum Reinigen von Wärmetausch - Oberflächen von Kesseln und anderen Wärmetauschern; Geräte zum Reinigen von Kesseln, nämlich Wasserkanonen, Wasserlanzen, Russbläser und Mundstücke und deren Bestandteile; Russbläser, Wasserkanonen, Wasserlanzen mit Kraftantrieb und deren Bestandteile; Russbläser, Wasserkanonen, Wasserlanzen mit Kraftantrieb und deren Bestandteile zum Reinigen von Oberflächen der Wärmetauscher; Maschinen zum Reinigen von Luftöffnungen von Kesseln; Ventile als Maschinenbestandteile; Regelventile zur Regulierung von Aschenfluss durch Förderer von Sammelanlagen für trockene Asche; Sortierventile als Bestandteile von vakuumpneumatischen Fördermaschinen; Ventile als Bestandteile der Förder-Rohrleitungen von hydraulischen Fördermaschinen für die Förderung von abreibendem Schlamm., 9, Flüssigkeitsstandmessgeräte und fernanzeigende Messgeräte; Flüssigkeitsstandmessgeräte und deren Ersatzteile; Flüssigkeitsstandmessgeräte und fernanzeigende Messgeräte einschliesslich Anzeigeinstrumente als solche und Mittel zur Übermittlung der von Messgeräten ermittelten Informationen bezüglich Flüssigkeitsstand zu einem entferntem Ort, Mittel zur Übermittlung dieser Informationen mit optischen Anlagen, einschliesslich Spiegel, Betrachtungshauben und Kanäle und elektronische Anlagen, nämlich elektronische Anlagen einschliesslich kabelverbundene Fernsehapparate zur Übermittlung von Flüssigkeitsstandanzeigen zu einem entfernten Ort; Anlagen zur Überwachung von laufenden Verbrennungsvorgängen, nämlich optische, Wärme-, Partikel- und Gasanalysiersensoren, Hardware für Computerprozessoren und Anwendersoftware für die Erstellung von Videobildern des laufenden Verbrennungsvorganges in Kesseln; computergestützte Datenaufnahme- und -verarbeitungsgeräte, nämlich Computer und Computerprogramme zum unmittelbaren Messen von Rückstrahlungseigenschaften einer Wärmeübertragungsfläche zur Überwachung von grossen industriellen Kesseln, die allgemein für die Dampferzeugung verwendet werden, wie zum Beispiel in Kraftwerken, die tatsächliche Bilder sowie auch graphische Darstellungen derselben darstellen; Geräte zum Betrachten, Analysieren und Überwachen der Eigenschaften der Flamme einer Verbrennung; optische Vorrichtungen zum Ermitteln der Kessel- Abgastemperaturen von kohlegefeuerten Kesseln ohne direkten Kontakt mit dem Abgas; Vorrichtungen zum Anzeigen, Aufzeichnen und Überwachen von Temperaturen in Kesseln., 11, Zufuhrrohre für Russbläser für den Gebrauch im Reinigen von Kesseln; Geräte für den Gebrauch im Zusammenhang mit Kesselfeueranlagen und dergleichen, nämlich Trichter, Kesselböden, Kesselwände, Aschenklappen, Ablassrinnen, Löschvorrichtungen und Bunkern; Steuerstabantriebe. → 7, Geräte zum Reinigen von Wärmetausch - Oberflächen von Kesseln und anderen Wärmetauschern; Geräte zum Reinigen von Kesseln, nämlich Wasserkanonen, Wasserlanzen, Russbläser und Mundstücke und deren Bestandteile; Russbläser, Wasserkanonen, Wasserlanzen mit Kraftantrieb und deren Bestandteile; Russbläser, Wasserkanonen, Wasserlanzen mit Kraftantrieb und deren Bestandteile zum Reinigen von Oberflächen der Wärmetauscher; Maschinen zum Reinigen von Luftöffnungen von Kesseln; Ventile als Maschinenbestandteile; Regelventile zur Regulierung von Aschenfluss durch Förderer von Sammelanlagen für trockene Asche; Sortierventile als Bestandteile von vakuumpneumatischen Fördermaschinen; Ventile als Bestandteile der Förder-Rohrleitungen von hydraulischen Fördermaschinen für die Förderung von abreibendem Schlamm., 9, Flüssigkeitsstandmessgeräte und fernanzeigende Messgeräte; Flüssigkeitsstandmessgeräte und deren Ersatzteile; Flüssigkeitsstandmessgeräte und fernanzeigende Messgeräte einschliesslich Anzeigeinstrumente als solche und Mittel zur Übermittlung der von Messgeräten ermittelten Informationen bezüglich Flüssigkeitsstand zu einem entferntem Ort, Mittel zur Übermittlung dieser Informationen mit optischen Anlagen, einschliesslich Spiegel, Betrachtungshauben und Kanäle und elektronische Anlagen, nämlich elektronische Anlagen einschliesslich kabelverbundene Fernsehapparate zur Übermittlung von Flüssigkeitsstandanzeigen zu einem entfernten Ort; Anlagen zur Überwachung von laufenden Verbrennungsvorgängen, nämlich optische, Wärme-, Partikel- und Gasanalysiersensoren, Hardware für Computerprozessoren und Anwendersoftware für die Erstellung von Videobildern des laufenden Verbrennungsvorganges in Kesseln; computergestützte Datenaufnahme- und -verarbeitungsgeräte, nämlich Computer und Computerprogramme zum unmittelbaren Messen von Rückstrahlungseigenschaften einer Wärmeübertragungsfläche zur Überwachung von grossen industriellen Kesseln, die allgemein für die Dampferzeugung verwendet werden, wie zum Beispiel in Kraftwerken, die tatsächliche Bilder sowie auch graphische Darstellungen derselben darstellen; Geräte zum Betrachten, Analysieren und Überwachen der Eigenschaften der Flamme einer Verbrennung; optische Vorrichtungen zum Ermitteln der Kessel- Abgastemperaturen von kohlegefeuerten Kesseln ohne direkten Kontakt mit dem Abgas; Vorrichtungen zum Anzeigen, Aufzeichnen und Überwachen von Temperaturen in Kesseln., 11, Zufuhrrohre für Russbläser für den Gebrauch im Reinigen von Kesseln; Geräte für den Gebrauch im Zusammenhang mit Kesselfeueranlagen und dergleichen, nämlich Trichter, Kesselböden, Kesselwände, Aschenklappen, Ablassrinnen, Löschvorrichtungen und Bunkern.
- Classificazione internazionale
- 7,9,11 → 7,9,11
Pubblicato in Swissreg il 10.08.2015
- 17 set 2012
Indirizzo del titolare modificato
- Titolare
- Diamond Power International, Inc., 1450 Poydras Street, New Orleans (LA 70160), Stati Uniti d'America → Diamond Power International, Inc., 2600 East Main Street, Lancaster, OH 43130, Stati Uniti d'America
Pubblicato in Swissreg il 17.09.2012
- 17 set 2012
Rinnovato
Pubblicato in Swissreg il 17.09.2012
- 10 dic 2007
Indirizzo del rappresentante modificato
- Rappresentante
- E. Blum & Co., Patentanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Pubblicato nel FUSC no. 239 del 10.12.2007
- 12 nov 2002
Registrato
Pubblicato nel FUSC no. 219 del 12.11.2002
Parti
Il registro indica ogni parte con nome e indirizzo. Una parte è collegata a un’entità quando esattamente un’entità del registro di commercio porta il suo nome; la via di una parte non così riconosciuta non è mostrata qui.