Sozialversicherungsgericht Zürich

Verfrühter Entscheid über ein Erlassgesuch, da über die Rückforderung noch nicht rechtskräftig befunden wurde (hängiges Gerichtsverfahren); Nichteintreten auf Beschwerde, soweit Bestand der Rückforderung in Frage gestellt wurde.

Abstellen auf das in einem früher ergangenem in Rechtskraft erwachsenen Einspracheentscheid festgestellten Verzichtsvermögen ohne eine nochmalige materielle Prüfung nicht rechtens; Höhe des anzurechnenden Vermögens aufgrund der Akten nicht nachvollziehbar; Anrechnung eines Erwerbseinkommens für eine gewisse Periode unklar; restliche Positionen der Berechnung nicht zu beanstanden (Mietzinsaufteilung nach Köpfen, Auslandsrente, Krankenkassenprämien, Lebensunterhaltskosten). Rückweisung zur Neuberechnung des Vermögens und des Erwerbseinkommens für eine gewisse Zeit.

Gesuch um Ansetzen einer Nachfrist zur Begründung der Einsprache rechtsmissbräuchlich; Nichteintreten auf nicht rechtsgenüglich begründete Einsprache rechtens; Abweisung.

Sportverletzung; Abstellen auf Aussage der ersten Stunde; Unfallbegriff mangels ungewöhnlichen äusseren Faktors nicht erfüllt. Es liegt auch weder eine unfallähnliche Körperschädigung noch eine Berufskrankheit vor. Abweisung.

Mit überwiegender Wahrscheinlichkeit ist es beim Unfall (Anprall der rechten Schulter) zu einer Kontusion oder Prellung der Schulter gekommen, bildgebend keine strukturellen Läsionen festgestellt, Leistungseinstellung rechtens, Prüfung einer unfallähnlichen Körperschädigung nicht erforderlich; Abweisung.

URV im Verwaltungsverfahren mangels Bedürftigkeit zu Recht verneint.

Erstanmeldung. Sachverhalt ungenügend abgeklärt. Rückweisung.

Verletzung der Untersuchungspflicht durch die Vorinstanz. Rückweisung zur Einholung einer Stellungnahme durch den RAD und allfälligen weiteren med. Abklärungen.

Polydisziplinäres und zusätzlich eingeholtes psychiatrisch-neuropsychologisches Gutachten sind grundsätzlich beweiswertig, aufgrund der Indikatorenprüfung (insbesondere fehlende Konsistenz) ist jedoch eine Arbeitsunfähigkeit zu verneinen. Abweisung.

Berufliche Vorsorge. Anzeigepflichtverletzung nicht erstellt/Kündigung des überobligatorischen Vorsorgevertrags nicht rechtens. Anspruch auf reglementarische Rente bejaht, bei Aufschub der Rentenzahlungen während Bezug von Krankentaggeldern. Im Übrigen Abweisung der Klage, soweit darauf eingetreten wird: Da Vorsorgefall eingetreten, kein Anspruch auf Freizügigkeitsleistung. Keine Entschädigungs- oder Genugtuungsansprüche. Nichteintreten auf Anträge betreffend Revision und Strafuntersuchung. Keine Parteientschädigung für anwaltlich nicht vertretenen Kläger.