Zurich Social Insurance Court

Rückforderung von Kostenbeteiligungen bestätigt; in Aussicht genommene Verrechnung mit Beihilfen und Gemeindezuschüssen ist jedoch unzulässig, da Rückerstattungsverfügung nicht rechtskräftig und Erlass (noch) nicht geprüft, insofern teilweise Gutheissung; Nichteintreten in Bezug auf Erlassgesuch und Überweisung nach Eintritt der Rechtskraft.

Vermögensverzicht grundsätzlich bestätigt (grösstenteils unbelegter Verbrauch eines ausbezahlten Freizügigkeitsguthabens); Amortisation von Fr. 10'000.-- pro Jahr (Art. 17e ELV) wurde für zwei Jahre verfrüht resp. doppelt berücksichtigt; Abweisung und reformatio in peius nach erfolgter Androhung einer Schlechterstellung.

kein Anspruch auf unentgeltliche Rechtsvertretung im Verwaltungsverfahren

Taggeldanspruch; eine andauernde Arbeitsunfähigkeit ist gestützt auf die vorgelegten medizinischen Unterlagen nicht erwiesen. Abweisung. - BGE 4A_42/2026

Nach Rückweisung eingeholtes Gutachten beweiskräftig. kein invalidisierender Gesundheitsschaden.

Erstanmeldung. Medizinischer Sachverhalt wurde nicht genügend abgeklärt, da kein neuropsychologisches Gutachten veranlasst wurde. Gutachten der estimed AG nicht nachvollziehbar. Rückweisung.

Beiträge; Klage teilweise gutgeheissen; Beklagte ist kosten- und entschädigungspflichtig, da sie sich mutwillig verhalten hat.

Gerichtsentscheide sind der Wiedererwägung nicht zugänglich (Nichteintreten diesbezüglich). Für eine prozessuale Revision fehlt es an der Erheblichkeit der geltend gemachten Tatsache.

Interkantonaler Zuständigkeitskonflikt; Zuständigkeit gemäss Art. 7 Abs. 1 lit. b ELV für die Festsetzung und Ausrichtung von Zusatzleistungen. - hängig

Weiterarbeit im der AUF angestammt vorhergehenden Umfang in angepasstem Nebenerwerb kein Versicherungsbetrug, wenn AUF angepasst nie bestritten wurde