Zurich Social Insurance Court

Anspruchsberechtigung strittig; der Beschwerdeführer befand sich mehr als zwölf Monate in einem Vollzeitstudium, weshalb er von der Erfüllung der Beitragszeit befreit war; Gutheissung der Beschwerde und Rückweisung zur Prüfung der übrigen Anspruchsvoraussetzungen. - hängig

Bei der Ermittlung der persönlichen Beiträge von Nichterwerbstätigen sind die interkantonalen Repartitionswerte zu berücksichtigen. Wird die Liegenschaft der Beschwerdeführerin mittels des für den Kanton Zürich gültigen Repartitionswerts bewertet, so erweist sich das vom kantonalen Steueramt gemeldete Vermögen als korrekt.

Vermögensschwelle nach Art. 9a ELG überschritten. Das in den Umbau der Liegenschaft der Eltern investierte Kapital aus Erbvorbezug als vermögensbildende Forderung des Versicherten seinen Eltern gegenüber berücksichtigt. Kein Vermögensverzicht, keine jährliche Amortisation nach Art. 17e ELV.

Medizinisches Gutachten erweist sich als beweiswertig, Grundsatz Eingliederung vor Rente nicht verletzt, Anspruch auf berufliche Massnahmen zu Recht verneint, Abweisung. - hängig

Strittig ist ein befristeter Rentenanspruch. Gutachten beweiswertig. Unterbruch des Wartejahrs aufgrund zwischenzeitlich eingetretener voller Arbeitsfähigkeit. Parallelisierung der Einkommen nach altem und neuem Recht, Anwendung der Pauschalabzüge ab 2022 und 2024. Teilweise Gutheissung.

Beschäftigungsgrad betrug effektiv 56 %; Prozentvergleich bei weiterhin zumutbarer Arbeitsfähigkeit von 50 % oder mehr in der gleichen Beschäftigung (eingeklagter Rentenbeginn im März 2020, Verbesserung im März 2023)

Ungenügende PAB vor Eintritt in die kontrollierte Arbeitslosigkeit

Einstellung der Taggelder (vor Fallabschluss) unter Berücksichtigung der Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit nach Art. 16 Abs. 1 UVG i.V.m. Art. 6 Satz 2 ATSG. Bestimmung nicht anwendbar, da namhafte Besserung des Gesundheitszustandes nicht zu erwarten war, was zur Taggeldeinstellung aufgrund des Fallabschlusses führt.

Krankenversicherungspflicht eines Ehegatten einer konsularischen Beamtin des portugiesischen Staats und eines ausschliesslich eine portugiesische Altersrente beziehenden Versicherten gemäss FZA, VO 883/2004, GSG, V-GSG, KVG und KVV in der Schweiz verneint, Bejahung des Anspruchs auf Befreiung von Versicherungspflicht; Gutheissung. - hängig

Das Schweizer Versicherungsobligatorium gelangt auf den in der Schweiz wohnhaften Beschwerdeführer (ab dem Zeitpunkt der Aufnahme einer Erwerbstätigkeit in der Schweiz) zur Anwendung. Befreiung von der Versicherungspflicht auf Gesuch hin zu Recht abgelehnt. - BGE 9C_613/2025