Zurich Social Insurance Court

Rentenaufhebung erfolgte zu Unrecht; Valideneinkommen ist entsprechend später effektiv erzieltem Einkommen einzusetzen; Entschluss zu beruflicher Umorientierung vor Eintritt des invalidisierenden Gesundheitsschadens gefasst und in die Wege geleitet.

Neuanmeldung; keine

Hilflosenentschädigung. Wiedererwägung; zweifellose Unrichtigkeit der Leistungszusprache. Rückweisung zu weiteren Abklärungen, da die Frage der Hilflosigkeit zum Zeitpunkt der Leistungsaufhebung nicht genügend geprüft wurde.

Eine Versicherungsgesellschaft kann von Gesetzes wegen eine Lebensversicherung als Vertrag der gebundenen Selbstvorsorge (Säule 3a) anbieten. Keine inhaltlichen oder formellen Mängel, welche zur Nichtigkeit des Vorsorgevertrages führen.

Rückwirkende Zusprache einer 100 % Rente aufgrund unverwertbarer Restarbeitsfähigkeit mit der Begründung des vorgerückten Alters. Zeitpunkt des Feststehens der medizinischen Zumutbarkeit bei vorgerücktem Alter gilt nicht rückwirkend. IV-Entscheid offensichtlich unhaltbar. Keine Bindungswirkung für den retrospektiven Teil.

Mindestbeitragszeit knapp nicht erfüllt; keine Befreiungsgründe; Neufestsetzung Rahmenfristen führt zu noch tieferer Beitragszeit

Mangels Anrechenbarkeit ausländischer Beschäftigungszeiten und mangels Erfüllung der Voraussetzungen für die Befreiung von der Erfüllung der Beitragszeit, ist die Anspruchsberechtigung zu verneinen.

Rückkommenstitel der Wiedererwägung. Abweisung. Anspruchsberechtigung, freiwillige Leistungen der Arbeitgeberin bilden vorliegend keine Beitragszeiten,

Einstellung infolge fehlender PAB vor Eintritt in die kontrollierte AL bei befristeter Anstellung rechtens, auch wenn über Weiterführung des Arbeitsverhältnisses diskutiert worden war

Kein Anspruch eines österreichischen Staatsangehörigen und Familienangehörigen eines Mitarbeiters des Sekretariats der Vereinten Nationen mit Vorrechten sowie Studierenden auf Befreiung von der schweizerischen Krankenversicherungspflicht nach dem FZA in der Schweiz wegen fehlender Gleichwertigkeit der ausländischen Versicherung zum KVG; Abweisung.