Zurich Social Insurance Court

Rentenaufhebung gestützt auf polydisziplinäres Medas-Gutachten, zwei Polizeirapporte sowie Observationsergebnisse rechtens; zufolge Meldepflichtverletzung durfte diese rückwirkend vorgenommen werden; vor der Rentenaufhebung musste die IV-Stelle selbst bei Annahme eines langjährigen Rentenbezugs keine beruflichen Eingliederungsmassnahmen prüfen, da keine subjektive Eingliederungsfähigkeit bestand - hängig

Der Erlass der Rückforderung der Corona-Erwerbsausfallentschädigung wurde zu Recht verweigert. Der Bezug des eigenen Lohns war bekannt und es konnte nicht in guten Treuen davon ausgegangen werden, dass für dieselbe Zeit auch noch Anspruch auf eine Entschädigung für einen (nicht gegebenen) Lohnausfall besteht. - hängig

Selbst wenn der Beschwerdeführer, wie geltend gemacht, im Steuerverfahren ein zu hohes Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit deklariert hätte, liegt kein klar ausgewiesener vom Sozialversicherungsgericht ohne Weiteres korrigierbarer Irrtum vor, da diesfalls unter anderem auch geprüft werden müssten, ob die im Steuerverfahren geltend gemachten Unkosten bei einem tieferen Einkommen noch angemessen sind.

Beschwerdeführerin war nicht dauernd voll erwerbstätig; Durchführung einer Vergleichsrechnung; Sie hat Beiträge als Nichterwerbstätige zu entrichten, wobei bereits geleistete Lohnbeiträge anzurechnen sind. Der nichterwerbstätige Ehemann hat ebenfalls als Nichterwerbstätiger Beiträge zu leisten, unabhängig davon, ob die Ehegattin auf ihrem Erwerb den doppelten Mindestbeitrag bezahlte.

Rückforderung von Kostenbeteiligungen bestätigt; in Aussicht genommene Verrechnung mit Beihilfen und Gemeindezuschüssen ist jedoch unzulässig, da Rückerstattungsverfügung nicht rechtskräftig und Erlass (noch) nicht geprüft, insofern teilweise Gutheissung; Nichteintreten in Bezug auf Erlassgesuch und Überweisung nach Eintritt der Rechtskraft.

Vermögensverzicht grundsätzlich bestätigt (grösstenteils unbelegter Verbrauch eines ausbezahlten Freizügigkeitsguthabens); Amortisation von Fr. 10'000.-- pro Jahr (Art. 17e ELV) wurde für zwei Jahre verfrüht resp. doppelt berücksichtigt; Abweisung und reformatio in peius nach erfolgter Androhung einer Schlechterstellung.

kein Anspruch auf unentgeltliche Rechtsvertretung im Verwaltungsverfahren

Taggeldanspruch; eine andauernde Arbeitsunfähigkeit ist gestützt auf die vorgelegten medizinischen Unterlagen nicht erwiesen. Abweisung. - BGE 4A_42/2026

Nach Rückweisung eingeholtes Gutachten beweiskräftig. kein invalidisierender Gesundheitsschaden.

Erstanmeldung. Medizinischer Sachverhalt wurde nicht genügend abgeklärt, da kein neuropsychologisches Gutachten veranlasst wurde. Gutachten der estimed AG nicht nachvollziehbar. Rückweisung.