Zurich Social Insurance Court

Gesuch um prozessuale Revision einer leistungsablehnenden IV-Verfügung nach Einleitung von Ermittlungen wegen Steuerhinterziehung und Steuerbetrug gegen die Z.___; kein Revisionsgrund ausgewiesen; keine relevante Gehörsverletzung

Voraussetzungen für eine Hilflosenentschädigung für Minderjährige nicht erfüllt, Fähigkeiten einer 13-Jährigen mit Autismus-Spektrum-Störung im Bereich «Essen» und «Fortbewegung, Kontaktaufnahme» bewegen sich im Rahmen der Fähigkeiten von Gleichaltrigen, keine erhebliche Dritthilfe erforderlich; Abweisung.

Polydisziplinäres Gutachten setzt sich ungenügend mit dem abweichenden Ergebnis der Integrationsmassnahmen sowie der abweichenden Einschätzungen der behandelnden Ärzte auseinander. Weitere Abklärungen erforderlich.

Insolvenzentschädigung; Schadenminderungspflicht wurde nicht grobfahrlässig verletzt; Rückweisung zur Abklärung der übrigen Anspruchsvoraussetzungen und neuem Entscheid.

Insolvenzentschädigung; Schadenminderungspflicht wurde nicht grobfahrlässig verletzt; Rückweisung zur Abklärung der übrigen Anspruchsvoraussetzungen und neuem Entscheid.

Rechtsverzögerungsbeschwerde betreffend Erlassgesuch mit materiellen Einwänden gegen die rechtskräftige Beitragsverfügung.

Festgelegte persönliche Beiträge für das 3. Quartal 2023 sind rechtens; Aufhebung Rechtsvorschlag.

Rückzug der Betreibung bezieht sich auf die prozessuale Durchsetzbarkeit der rechtskräftig festgesetzten Beitragsforderung; ohne Rückkommenstitel Erlass einer weiteren Veranlagungsverfügung zum Umgehen des Rechtsöffnungsverfahrens unzulässig und daher nichtig.

Medizinisch-theoretische AUF nicht entscheidend, der Beschwerdeführer kann trotz Gesundheitsschaden als Geschäftsführer und Gesellschafter der eigenen GmbH ein rentenausschliessendes Einkommen erzielen. Berechnung der Vergleichseinkommen unter Einbezug der Geschäftsgewinne und unter Ausklammerung der Corona-Jahre. Keine Erwerbsunfähigkeit, Abweisung.

Eine erhebliche gesundheitliche Veränderung wurde nicht glaubhaft dargelegt, die Beschwerdegegnerin ist daher zu Recht nicht auf das neue Leistungsbegehren eingetreten; Abweisung.