Zurich Social Insurance Court

Geschäftsführer einer GmbH. Höhe des versicherten Verdienstes aufgrund erheblicher Diskrepanzen zwischen Arbeitsvertrag, Lohnabrechnungen und Gutschriften auf Konto nicht bestimmbar. Dies geht zulasten des Beschwerdeführers. Kein Anspruch auf Arbeitslosentaggelder.

Rückzug der Beschwerde ohne Kostenauflage

Örtliche Zuständigkeit und Rückforderung bestritten. Abweisung - hängig

Der Beschwerdeführer blieb nach der Kündigung seines Arbeitsvertrages noch rund einen Monat lang Verwaltungsrat seiner vormaligen Arbeitgeberin. Zu Recht verneinte die Arbeitslosenkasse für diesen Zeitraum infolge arbeitgeberähnlicher Stellung einen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung; Abweisung.

Rückwirkende Neuberechnung aufgrund Liegenschaft im Ausland; Berechnung des Verkehrswerts der Liegenschaft sowie des hypothetischen Liegenschaftsertrags und -aufwands rechtens; Abweisung. Abweisung auch des Gesuchs um unentgeltliche Rechtsvertretung im Verwaltungsverfahren.

Rechtsöffnung für ausstehende KVG-Prämien, Kostenbeteiligungen, Verzugszinsen, Mahn- und Bearbeitungsgebühren. Unzulässige Doppelversicherung. Forderungsanspruch jedoch teilweise verwirkt. Mahnverfahren mangels Fälligkeit betreffend einzelne Prämienforderungen nicht korrekt durchgeführt. Diesbezüglich kann keine Rechtsöffnung erteilt werden. Teilweise Gutheissung. - BGE 9C_703/2025

Die abweichende Beurteilung der behandelnden Psychiaterin und der Bericht zum gescheiterten Arbeitsversuch wecken zumindest geringe Zweifel an der RAD Stellungnahme bezüglich Gesundheitsschaden und dessen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit; Rückweisung an die IV-Stelle zur Einholung eines psychiatrischen Gutachtens.

Anspruch auf berufliche Massnahmen (Umschulung); Erwerbseinbusse beträgt mehr als 20 %, aus Abbruch des Arbeitsversuchs kann nicht auf mangelnden Leistungswillen geschlossen werden; weitere Abklärungen notwendig

Anspruch auf Kinderrente entfällt, da das Taggeld des Kindes über dem Betrag einer maximalen vollen Altersrente liegt. Keine Meldepflichtverletzung erforderlich. Rückforderung rechtens. Abweisung und Überweisung zur Behandlung des Erlassgesuches.

Klägerin entschloss sich für Berufsinvalidenrente und will nun aufgrund Überentschädigungsberechnung vorzeitigen Altersrücktritt mit Kapitalauszahlung. Frist verpasst.