Zurich Social Insurance Court

Einstellung in der Anspruchsberechtigung wegen verspätet eingereichten Arbeitsbemühungen. Sanktionshöhe, wiederholte Einstellung.

Die Beschwerdeführerin war zu prüfenden Zeitraum nicht dauernd voll erwerbstätig und die den Beiträge aus Erwerbstätigkeit sind kleiner als die Hälfte der Nichterwerbstätigenbeiträge. Sie hat Beiträge als Nichterwerbstätige zu entrichten. - hängig

Vermögende Ehegatten, die von ihren Liegenschafts- und Wertschriftenerträgen leben. Bezüglich der ausgeübten Tätigkeiten verzeichnete der Ehemann in der zu prüfenden Vierjahresperiode und in den Jahren davor und danach Verluste, was die Steuerbelastung verringerte. Er ist als Nichterwerbstätiger zu qualifizieren. - hängig

Rückerstattung von mangels einer Bewilligung zum Betrieb eines mikrobiologischen Laboratoriums zu Unrecht ausgerichteter Vergütungen für mikrobiologische Analysen; Gutheissung. Forderung nicht verwirkt. Vertrauensschutz greift nicht. - hängig

Anpassungsstörung und mittelgradige depressive Episode fallen als dauerhaften bzw. invalidisierenden Gesundheitsschaden ausser Betracht.

Rückweisung zur Stellung von Ergänzungsfragen an die MEDAS-Gutachter.

Rückforderung aufgrund eines höheren Zwischenverdienstes; ausgerichteter Lohnbestandteil für 13. Monatslohn von Fr. 1'593.-- betrifft gemäss den vorliegenden Akten nicht die gesamte Dauer des Arbeitsverhältnisses; bezüglich der Monate September bis Dezember 2020 war der Anteil 13. Monatslohn bereits im Stundenlohn enthalten. Rückweisung zur Neuberechnung der Rückforderung.

Neuanmeldung. Vorübergehende Verschlechterung des Gesundheitszustands. Bei Ablauf des Wartejahrs wieder 80%ige Arbeitsfähigkeit. Kein Rentenanspruch. Abweisung.

Kurz nach Rechtskraft einer im Eheschutzverfahren genehmigten Unterhaltsvereinbarung stimmte die Beschwerdeführerin deren Abänderung zu und verzichtete auf den vereinbarten Ehegattenunterhalt; Subsidiarität EL; Rechtsmissbrauchsverbot. Die Beschwerdegegnerin ging zu Recht von Einkommensverzicht aus. Abweisung

Rückforderung unter dem Titel der prozessualen Revision nur für vom Gericht noch nicht beurteilte Zusatzleistungen; Gutachten über Sachwerte (Oldtimer) nicht schlüssig; Rückweisung zur Nachbesserung des vorhandenen Gutachtens oder Einholung eines neuen sowie Neubeurteilung des Anspruchs. - BGE 8C_549/2025