Soldats suisses à Bagdad

Schmid Samuel · BR-M · Conseil fédéral · Berne

Der Bundesrat vermag diese Frage nicht zu beantworten, da sich in jüngster Zeit keine Angehörigen der Schweizer Armee in Bagdad in Irak aufgehalten haben bzw. bis heute aufhalten.

Schlüer Ulrich · Mit-M · Conseil national · Zurich · Groupe de l'Union démocratique du Centre

Herr Bundesrat, ich danke Ihnen für diese Antwort und nehme sie zur Kenntnis. Ich muss aber sagen: Man stellt natürlich eine solche Frage nicht aus heiterem Himmel, sondern aufgrund von konkreten Angaben, die man besitzt. Dazu meine Zusatzfrage: Weshalb diese Geheimnistuerei in Bezug auf das Training dieses Aufklärungsdetachements 10? Weshalb dürfen wir nicht erfahren, wie dessen Mitglieder trainieren, wo sie trainieren, gegebenenfalls mit wem zusammen sie trainieren und auf was für Einsätze sie vorbereitet werden bzw. was für Einsätze sie schon getätigt haben?

Schmid Samuel · BR-M · Conseil fédéral · Berne

Herr Schlüer, ich bin jetzt etwas erstaunt über Ihre Frage. Zum einen vermag ich keinen Bezug zu Ihrer Frage hier im Parlament zu erkennen, zum anderen sind Sie als Mitglied der APK und der SiK bereits mehrfach über dieses Element orientiert. Es ist im Militärgesetz und im Armeeleitbild begründet; man findet eine Beschreibung der Auftragseinsätze auch im sicherheitspolitischen Bericht und im Armeeleitbild. Weshalb also stellen Sie diese Frage? Sie wissen, dass das ein Element ist, das erst in den nächsten Jahren aufgebaut werden wird. Das hat im Übrigen nichts mit Geheimnistuerei zu tun, sondern es erfährt im Rahmen seiner Aufgaben Jahr für Jahr einen sanften Ausbau, bis es überhaupt operativ sein wird. Mit Ihrer Frage hier hat das aber nichts zu tun.