Message 2008 sur les constructions civiles

Killer Hans · Mit-M · Conseil national · Argovie · Groupe de l'Union démocratique du Centre

Mit dem hier vorliegenden Antrag auf Erhöhung des Verpflichtungskredites "Zivile Bauten" soll für die kommenden Jahre ein Gesamtkredit im Umfang von 481,5 Millionen Franken für Bundesbauten bewilligt werden. Vorgesehen sind Bauten für die Zentralisierung der Verwaltung, wie sie der Bundesrat mit dem Unterbringungskonzept 2012 im Jahre 2004 dem Bundesamt für Bauten und Logistik (BBL) in Auftrag gegeben hat. Dabei sollen durch die Schaffung von bundeseigenen Verwaltungszentren, von Einheiten in vernünftiger und optimaler Grösse, viele dezentrale Mietobjekte, die verstreut in der Stadt liegen, aufgegeben werden können. Daraus können zweifellos ein Gewinn an Effizienz und eine Verminderung der Kosten für Kurierdienste resultieren. Ausserdem sind Investitionen in zwei Museen vorgesehen: in das Archivierungszentrum der Cinémathèque suisse in Penthaz und in das Landesmuseum in Zürich.

Solche Grossprojekte haben in der Regel eine lange Planungs- und Bewilligungsphase zu überdauern. Damit dem planenden Bundesamt genügend Handlungsspielraum und Flexibilität bleiben, ist es nötig, entsprechende Verpflichtungskredite frühzeitig zu bewilligen. Dies hat zur Folge, dass die Kommission für öffentliche Bauten (KöB) die Projekte in einem relativ frühen Stadium beurteilen kann. Das hat den Vorteil, dass unter Umständen ein Projekt auf seine Notwendigkeit hin geprüft werden kann, bevor Gelder in wesentlichem Umfang dafür ausgegeben werden. Es hat aber den Nachteil, dass die Kommission nicht oder noch nicht vom beabsichtigten Ausbaustandard Kenntnis nehmen kann.

Der Direktor BBL, Herr Dr. Marchand, versichert, dass sein Amt jeden Bau mittels Kennzahlen vergleichend kontrolliere und dass für Luxus keinerlei Platz vorhanden sei. Es werde auf seriöse, langlebige und ökologische Art gebaut. Die Realisierung der Bauten obliegt also einzig und allein dem BBL. Den Umfang der pro Objekt beanspruchten Gelder kann das Parlament in der jährlichen Darstellung zum Stand der Verpflichtungskredite im Rahmen des jeweiligen Voranschlages erkennen. Das Bundesamt handelt also wie ein Architekt gegenüber dem Bauherrn. Es hat eine grosse Verantwortung in Bezug auf Krediteinhaltung und Kostenkontrolle. Das Parlament hat keine Möglichkeit, direkt einzugreifen.

Die Projekte, die zu rationellem Arbeiten und zu Einsparungen im Mietbereich und bei der Zusammenarbeit innerhalb ganzer Bundesämter führen, sollen prioritär angegangen werden, da sie zu nachhaltigen Einsparungen für den Bundeshaushalt führen. Dabei geht es zunächst um ein Projekt für das Bundesamt für Informatik und Telekommunikation in Zollikofen. Mit Mitteln im Umfang von 108 Millionen Franken soll dafür gesorgt werden, dass dem stark wachsenden Bundesamt auch in Zukunft genügend Raum zur Verfügung steht. Durch das Zusammenführen von rund 700 Mitarbeitenden sollen Betriebsabläufe optimiert und Kosten reduziert werden. Auch sollen Reserveräumlichkeiten für die Zukunft geschaffen werden. Nach der Realisierung können teure, dezentrale Mietobjekte in der Stadt aufgegeben werden. Für das Gesamtareal soll im Jahr 2009 ein Gesamtleistungswettbewerb durchgeführt werden. Für dieses Verfahren muss nach vergaberechtlichen Forderungen die Finanzierung gesichert sein. Ein Projekt liegt also erst vor, wenn der Wettbewerb abgeschlossen ist. Der für dieses Projekt beantragte Kredit beträgt 108 Millionen Franken.

Das Bundesamt für Gesundheit soll durch eine Erweiterung am Standort in Köniz erstens die zusätzlichen Mitarbeitenden unterbringen können und zweitens oder vor allem die Möglichkeit erhalten, fünf dezentrale Mietobjekte in der Stadt aufzugeben und künftig koordiniert an einem einzigen Standort zu arbeiten. In einer ersten Etappe soll frühestens ab 2012 für 85 Millionen Franken Platz für 720 Mitarbeitende geschaffen werden. Dazu sind auch Rückbau-, Infrastruktur- und Erschliessungsarbeiten im Umfang von 13 Millionen zu leisten. Der Gesamtkredit für dieses Projekt beträgt demnach 98 Millionen Franken.

Das Schweizer Filmarchiv, die Cinémathèque suisse in Penthaz nahe bei Lausanne, braucht dringend mehr Raum. Die Dringlichkeit ist der KöB anlässlich eines Augenscheins im Rahmen der letzten Kommissionssitzung vorgeführt worden. Die Archivierung der Gegenstände aus dem schweizerischen Filmschaffen hat zweifellos nationale Bedeutung und soll qualitativ verbessert und sicherer gemacht werden. Gemäss einem Bundesratsbeschluss von 2005 soll das BBL Sofortmassnahmen zur Aufrechterhaltung von Sicherheit und Betrieb einleiten. Mit dem hier vorliegenden Projekt wird einerseits durch unterirdische Archivierungsräume mehr Platz geschaffen und anderseits durch Umnutzung bestehender Räumlichkeiten eine bessere Organisation ermöglicht. Es werden auch Erweiterungsmöglichkeiten ab 2020 eröffnet. Der für diese wirklich dringend notwendige Investition beantragte Kredit beträgt 49,5 Millionen Franken.

Beim Schweizerischen Landesmuseum in Zürich sind seit einigen Monaten Erneuerungs- und Umbauarbeiten im Gang. Gegenstand dieser Arbeiten sind, nebst dringenden Brandschutzmassnahmen, der Bahnhofflügel, die Säulenhalle und die technische Sanierung der Untergeschosse. Mit dem in dieser Botschaft beantragten Kredit über 76 Millionen Franken soll die Etappe B von Bundesseite bewilligt werden. Kanton und Stadt Zürich tragen durch wesentliche Beiträge im Umfang von 30 Millionen Franken der Standortgunst Rechnung. Auch privates Sponsoring im Umfang von 5 Millionen Franken deckt einen Anteil der Gesamtkosten von 111 Millionen Franken für die Etappe B. Mit diesen Erweiterungsbauten wird dem Landesmuseum ein schon lange gewünschter und organisatorisch sinnvoller Rundgang ermöglicht. Damit stehen dem Landesmuseum sowohl räumlich wie auch organisatorisch die aktuell notwendigen Strukturen zur Verfügung. In einem Kreditantrag für die Etappe C sollen dann später die Haustechnik, die Energie- und Sicherheitstechnik sowie die Fassaden der Restbauten angegangen werden.

Als vierter Teil des diesjährigen Kreditbegehrens steht ein Rahmenkredit von 150 Millionen Franken zur Genehmigung an. Mit diesem Rahmenkredit werden die verschiedenen bisher jährlich beantragten Sammelkredite in einer einzigen Position zusammengeführt und dem Parlament zur Genehmigung unterbreitet. Von diesem Rahmenkredit über 150 Millionen Franken werden dann Verpflichtungskredite für die zivilen Immobilien abgetreten. Es handelt sich bei diesem Betrag quasi um das Sammelbecken für verschiedenste zivile Bundesbauten im In- und Ausland. Finanziert werden damit Bau- und Unterhaltsleistungen unter 10 Millionen Franken pro Objekt, Ausstattungen, Einrichtungen, Studien und Projektierungen, aber auch teuerungsbedingte Mehrkosten bei sämtlichen Bauprojekten und Leistungen für nichtversicherbare Schäden an Grundstücken und Liegenschaften.

In diesem Rahmenkredit eingeschlossen sind die Kosten für den Erwerb einer Dienstwohnung für den Militärattaché in Paris in der Höhe von 4,2 Millionen Franken. Die KöB hat zu diesem Einzelobjekt bezüglich Notwendigkeit und Umfang Fragen an das VBS gestellt. Die KöB ist der Meinung, dass dieser Objektkredit erst freigegeben werden soll, wenn diese Fragen zur Zufriedenheit beantwortet sind. Es geht dabei um Fragen wie: Gäbe es alternative, billigere Standorte in Paris? Ist ein Gegenwert vorhanden? Ist der Kauf nötig? Die KöB wird sich an ihrer ersten Sitzung im Jahr 2009 nochmals mit diesem Objekt befassen. Bis dann ist ein allfälliger Kauf der Wohnung sistiert, obwohl er im Gesamtkredit der hier zu bewilligenden 150 Millionen Franken enthalten ist. Die aktuelle Situation sieht bei diesem Objekt wie folgt aus: Der abgeschlossene Vertrag über ein Vorkaufsrecht der Eidgenossenschaft konnte bis nach der nächsten Kommissionssitzung verlängert werden. Bei Nichtrealisierung des Kaufs wird die Verkäuferschaft dann aber schnell anderweitig verkaufen.

Durch die Einführung des neuen Rechnungsmodells (NRM) werden die bisher einzeln beantragten Sammelkredite zusammengefasst und dem Parlament unterbreitet. Über die Verwendung werden die eidgenössischen Räte im Rahmen der Staatsrechnung jeweils im Detail orientiert. Der Gesamtumfang der Kredite für die zivile Baubotschaft 2008 beträgt 481,5 Millionen Franken.

Die KöB hat die Projekte anlässlich ihrer Sitzung vom 3./4. November 2008 gut dokumentiert beraten und die Vorlage mit 9 zu 1 Stimmen bei 1 Enthaltung gutgeheissen, dies allerdings mit einem Vorbehalt zum Objekt Wohnungskauf in Paris. Sie schliesst sich also dem Ständerat an, der den Krediten ohne Gegenstimme zugestimmt hat.

Roth-Bernasconi Maria · Mit-F · Conseil national · Genève · Groupe socialiste

Réunie les 3 et 4 novembre 2008 dans les locaux de la Cinémathèque suisse à Penthaz dans le canton de Vaud, la Commission des constructions publiques a traité le programme 2008 des constructions civiles et a accepté, par 9 voix contre 1, le projet qui lui était soumis. Le Conseil des Etats, sur recommandation de sa Commission des finances - puisque la CCP de la Chambre haute n'existe plus -, a adopté le présent projet lors de la session d'automne.

Le programme 2008 des constructions civiles prévoit un crédit d'ensemble de 481,5 millions de francs pour des bâtiments civils de la Confédération. Il inclut un crédit-cadre d'un total de 150 millions de francs pour des projets qui ne dépassent pas 10 millions de francs. Le crédit d'ensemble consacré aux constructions civiles en 2009 comprend quatre projets majeurs.

Le premier est en relation avec la Cinémathèque suisse. Sur mandat de la Confédération, du canton de Vaud et de la Ville de Lausanne, la Cinémathèque suisse entretient le patrimoine cinématographique suisse et étranger. Depuis 1988, la cinémathèque utilise une ancienne entreprise de reliure comme centre d'archivage et de conservation à Penthaz/VD. Or, une analyse démontre que le fonctionnement et le bâtiment menacent l'état des remarquables collections et en empêchent la croissance, pourtant prévue dès 2020. L'Office fédéral des constructions et de la logistique a donc reçu le mandat de remédier à cette situation. Le projet primé dans le cadre d'un concours d'architecture prévoit la construction d'un nouveau bâtiment d'archivage souterrain et la rénovation du bâtiment actuel. La Confédération pourra ainsi sécuriser à long terme le patrimoine audiovisuel suisse pour un crédit d'engagement estimé à 49,5 millions de francs.

La commission s'est inquiétée du relatif isolement d'un lieu censé être accessible à la consultation des archives. Il nous a été répondu que la Cinémathèque suisse était réservée à une utilisation spécifique et technique qui est surtout le fait de professionnels. La bibliothèque et la salle de projection se trouvent, elles, à Lausanne. Les améliorations prévues permettront toutefois d'ouvrir un espace plus important pour la consultation de documents et de créer une petite partie exposition destinée à accroître l'attractivité d'un lieu qui ne se trouve, après tout, qu'à dix minutes de Lausanne.

En ce qui concerne la construction proprement dite, la commission a constaté que le nouveau bâtiment d'archivage assurera le dépôt de documents au moins jusqu'en 2020. La construction en sous-sol permettra une adaptation énergétique optimale, les variations climatiques étant moins importantes que dans un bâtiment hors-sol. Les standards Minergie-Eco et le dispositif de sécurité contre les incendies seront bien sûr respectés. Quant au bâtiment existant, il sera rénové, en accord avec les prescriptions énergétiques actuelles.

Après avoir visité la cinémathèque et constaté de leurs propres yeux la richesse des documents comme les lacunes de l'infrastructure actuelle, les membres de la commission ont approuvé le crédit demandé de 49,5 millions de francs.

Le second projet d'envergure est la construction d'un bâtiment administratif à Liebefeld dans le canton de Berne. L'OFCL a reçu le mandat d'installer à long terme l'administration fédérale dans des ouvrages polyvalents de taille appropriée et appartenant à la Confédération. Après la mise en service du centre administratif d'Ittigen, il s'agit d'en construire un second, prévu à Köniz-Liebefeld, directement à côté du bâtiment actuel de l'OFSP. Le site est très bien desservi par les transports publics et la construction prévue intègre l'exigence de durabilité écologique.

Pour couvrir les besoins annoncés par l'Office fédéral de la santé publique et d'autres services, le crédit d'engagement requis d'un total de 98 millions de francs prévoit près de 720 postes de travail supplémentaires. Au total, les économies réalisées sur le loyer se monteront à 5,4 millions de francs par an. Les frais d'exploitation pourront eux aussi diminuer grâce à la concentration de l'entretien et de l'exploitation sur le même lieu. Notons encore que le coût du bâtiment par mètre cube s'élève à 610 francs, ce qui correspond aux standards.

Satisfaite des réponses données par l'OFCL, la commission vous propose d'approuver ce crédit pour ces projets.

Autre projet de construction d'un bâtiment administratif polyvalent, celui prévu dans la zone de Meielen à Zollikofen. L'Office fédéral de l'informatique et de la télécommunication, en pleine évolution, doit se concentrer sur quelques sites. Certains objets loués seront donc remplacés par une nouvelle construction appartenant à la Confédération. Ce site bien desservi par les transports publics permettra à l'OFIT de réunir quelque 700 postes de travail au même endroit, et, partant, d'optimiser ses processus et de réduire ses coûts fixes. Pour ce bâtiment, l'OFCL aimerait lancer en 2009 un concours de projet.

Du point de vue juridique, le financement des prestations d'études et de la réalisation du projet doit toutefois être garanti au moment de l'appel d'offres. Le crédit d'engagement requis est estimé à 108 millions de francs.

La commission a relevé que les collaborateurs et collaboratrices de l'OFIT se trouvent aujourd'hui dans plusieurs locaux dispersés et loués à grands frais. L'OFCL a donc décidé de concentrer les unités administratives sur deux aires: l'une au Titanic et l'autre à Zollikofen. Il est prévu de construire un bâtiment respectueux des normes écologiques, multifonctionnel et susceptible d'être agrandi par la suite. Si tout se passe comme prévu, le bâtiment sera prêt à être utilisé en 2012.

La commission vous recommande donc d'accepter ce crédit.

Le dernier grand projet concerne la rénovation complète et l'extension du Musée national suisse de Zurich. Ce projet compte parmi les plus importants projets de construction de la Confédération. Le Musée national suisse n'a pas fait l'objet d'une rénovation substantielle depuis son ouverture en 1898. Or, une mise en oeuvre crédible de son mandat culturel exige une extension raisonnable de l'édifice. Les mesures prévues par la Confédération seront réalisées en trois étapes. Les crédits pour l'étape A ont déjà été approuvés par les Chambres fédérales. L'étape B prévoit des espaces modernes destinés aux expositions et aux manifestations publiques, ainsi que des locaux d'exploitation répondant aux exigences d'un musée national du XXIe siècle consacré à l'histoire et à la culture suisses. Le coût total de ce projet s'élève à 111 millions de francs, dont 30 millions de francs de contributions de la ville et du canton de Zurich et 5 millions de francs de tiers. Restent 76 millions de francs de contributions fédérales qui font l'objet du crédit d'engagement requis.

La commission a noté que, suite à divers recours, la nouvelle construction a été redimensionnée. Les halles du nouveau bâtiment permettront d'organiser des expositions itinérantes accessibles aux étudiants et étudiantes et intégrant les nouvelles technologies. L'exploitation et l'entretien seront plus faciles d'accès et coûteront donc moins cher. Les murs de béton permettront de mieux régler, en accord avec le standard Minergie, la température intérieure, cruciale pour le matériel exposé. Le coût relativement élevé de cette construction s'explique par les installations complexes requises pour tout musée et inclut la rénovation, la qualité urbanistique, ainsi que les conditions-cadres exigées par l'autorité d'octroi, donc la ville et le canton de Zurich.

Vu l'urgence des travaux, l'étape C fera l'objet d'une demande de crédit ultérieure, afin de consolider plus avant cette part importante de notre patrimoine culturel.

Suite à tous ces éclaircissements, la commission vous propose d'accepter également ce crédit.

Revenons maintenant au crédit-cadre de 150 millions de francs. Suite à l'introduction du nouveau modèle comptable de la Confédération, les crédits de programme demandés jusqu'ici chaque année sont réunis en un seul crédit-cadre soumis à l'approbation du Parlement.

Le crédit-cadre de 150 millions de francs demandé à l'intention de l'administration fédérale et des représentations suisses à l'étranger sera décomposé en crédits d'engagement pour les constructions civiles. La commission souligne que le crédit-cadre ne concerne pas seulement les projets de construction de moins de 10 millions de francs, mais aussi les crédits de planification. Ainsi, toutes les acquisitions de terrains qui sont planifiables et non urgentes sont payées via ce crédit. Divers travaux d'entretien, études de faisabilité, expertises et autres essais sont également inclus dans ce crédit. C'est un crédit qui offre une certaine marge de manoeuvre et qui permet à l'office et au département d'exercer leurs compétences opérationnelles. Au Parlement de décider de la stratégie, à l'administration de la mettre en oeuvre.

Plusieurs exemples ont été évoqués en commission, de l'entretien de la Monbijoustrasse 45-51 à la construction de la nouvelle chancellerie à Alger. L'appartement de service prévu pour un attaché militaire à Paris a particulièrement suscité la discussion. Jusqu'à aujourd'hui la Confédération louait un appartement au prix de 150 000 francs par an. Le bail à loyer touchant à sa fin, le DFAE a demandé un autre objet, si possible à acheter, afin de pouvoir le garder à long terme. En effet, la représentation suisse à Paris et la nécessité d'y avoir un attaché militaire sont planifiées pour un certain temps encore. L'appartement qui avait été déniché se trouve dans le XVIe arrondissement et coûte 4,2 millions de francs, un montant qui a paru élevé à la commission. Si la CCP n'a pas la compétence de se prononcer sur l'utilité des attachés militaires, elle s'est étonnée de la somme dévolue à l'achat d'un appartement dans les quartiers chics de Paris. Suite à une longue discussion, la commission a décidé d'écrire une lettre au DDPS, afin de lui demander de plus amples renseignements sur cette acquisition. Le projet a été stoppé par l'administration fédérale et la CCP décidera lors de sa séance du mois de février de la suite de cette affaire.

La commission a renoncé à vous proposer une diminution du crédit-cadre en conséquence, car nous aurions créé une divergence avec le Conseil des Etats, pour un montant relativement dérisoire, ce qui aurait bloqué l'avancement de travaux importants. En vue de la récession attendue, les membres de la commission ont estimé que ce n'était pas le moment de pinailler sur un crédit qui représente à peine 1 pour cent du crédit-cadre et d'empêcher l'OFCL de faire son travail.

Pour toutes ces raisons, la commission vous propose donc, par 9 voix contre 1, d'approuver le programme 2008 des constructions civiles.

Hany Urs · Mit-M · Conseil national · Zurich · Groupe PDC/PEV/PVL

Mit der zivilen Baubotschaft 2008 wird ein Gesamtkredit von gut 481,5 Millionen Franken zur Erhöhung des Verpflichtungskredites "Zivile Bauten" verlangt. Dieser Gesamtkredit teilt sich wie folgt auf: Archivierungszentrum Cinémathèque suisse mit 49,5 Millionen Franken, Neubau Verwaltungsgebäude Liebefeld bei Köniz mit 98 Millionen Franken, Erweiterung des Schweizerischen Landesmuseums in Zürich mit 76 Millionen Franken, Neubau Verwaltungsgebäude auf dem Areal Meielen in Zollikofen mit 108 Millionen Franken und Rahmenkredit für Objekte unter 10 Millionen mit 150 Millionen Franken. Es macht wohl wenig Sinn, wenn ich hier auf die vier einzelnen Projekte und den beantragten Rahmenkredit eingehe. Als Präsident der Kommission für öffentliche Bauten kann ich Ihnen jedoch versichern, dass sich die Kommission detailliert informieren liess und entsprechende Fragen stellte.

Ich spreche jetzt für die CVP/EVP/glp-Fraktion. Die Immobilienpolitik des BBL stellt die Wert- und Funktionserhaltung des von ihm betreuten Immobilienbestandes in den Vordergrund und verwendet dazu mehr als 80 Prozent der zur Verfügung stehenden Zahlungskredite. Bereits in den vergangenen Jahren wurden in diesem Bereich Kreditkürzungen vorgenommen. Das führte dazu, dass spruch- und baureife Projekte wie jenes für das Landesmuseum oder arbeitsrelevante Grossprojekte in Liebefeld und Zollikofen hinausgeschoben wurden. Die nun in der Vorlage enthaltenen Verwaltungsbauten sind auch respektive vor allem zum Abbau der Zahl teurer Mietobjekte vorgesehen.

Beim Investitionskredit "Zivile Bauten" sollten die offenen Verpflichtungen oder eben der Verpflichtungskredit durchschnittlich drei- bis viermal grösser sein als die gemäss Voranschlag und Finanzplanung vorgesehenen Zahlungen. Der gegenwärtige Verpflichtungskredit "Zivile Bauten" bzw. die noch offenen Verpflichtungen sind aber aktuell nur zweimal grösser. Aus diesem Grund wird der vorliegende Gesamtkredit dem Parlament unterbreitet, noch bevor die Auswirkungen der Aufgabenüberprüfung näher spezifiziert sind. Ich halte aber explizit fest: Die mit der Aufgabenüberprüfung angestrebten Einsparungen werden nicht beeinträchtigt, alle Projekte, auch diejenigen innerhalb des Rahmenkredites, sind letztendlich budgetrelevant.

Warum ein Verpflichtungskredit, der um ein Mehrfaches höher ist als der letztendlich massgebende Zahlungskredit? Vielfach ziehen grosse Bauvorhaben langwierige Bewilligungsverfahren nach sich. Ein Verpflichtungskredit ist das richtige Instrument, um dafür zu sorgen, dass für das BBL genügend Handlungsspielraum entsteht und dass andere Projekte vorgezogen werden können. Bei der vorliegenden Baubotschaft geht es um Verpflichtungskredite für Bauvorhaben, bei denen nun die Vorbereitungsarbeiten ausgelöst werden müssen, damit einerseits die Bauprojekte zum richtigen Zeitpunkt bereit sind und anderseits die vom Bundesrat genehmigte Immobilienpolitik umgesetzt werden kann.

Ich bitte Sie, dem Verpflichtungskredit von 481,5 Millionen Franken zuzustimmen.

Rutschmann Hans · Mit-M · Conseil national · Zurich · Groupe de l'Union démocratique du Centre

Die SVP-Fraktion wird der zivilen Baubotschaft 2008 zustimmen. Der Gesamtkredit von 481,5 Millionen Franken erscheint zwar hoch, es ist jedoch zu berücksichtigen, dass mit der Botschaft diesmal drei relativ grosse Bauten ins Programm aufgenommen wurden, welche zusammen bereits über 280 Millionen Franken ausmachen. Bei den Bauvorhaben, welche in den Rahmenkredit von 150 Millionen Franken aufgenommen worden sind, handelt es sich um eine Vielzahl von kleineren und mittleren Sanierungen, Umnutzungen und Erweiterungen von bestehenden Bauten.

Gebäude benötigen zur Werterhaltung auch einen Unterhalt. Zu den Pflichten eines verantwortungsbewussten Gebäudeeigentümers gehören deshalb auch regelmässige Unterhaltsarbeiten. Beim Bund als relativ grossem Liegenschaftsbesitzer sind die Kosten dafür natürlich entsprechend hoch. Im Laufe der Zeit ändern aber auch die Bedürfnisse der Benutzer, was neben dem reinen Gebäudeunterhalt auch zu baulichen Massnahmen führen kann.

Grundsätzlich kann man dem BBL attestieren, dass es versucht, bei vernünftigen Kosten zu guten architektonischen und organisatorischen Lösungen zu kommen. Ausnahmen gibt es natürlich auch hier. So kann man bei der Erweiterung des Landesmuseums in Zürich kaum ein ausgeprägtes Kostenbewusstsein feststellen. Hier hat der Bund mit 76 Millionen den Löwenanteil der Gesamtkosten von 122 Millionen Franken zu übernehmen. Es ist zwar ein sehr schönes Projekt, aber bei der grosszügigen Gestaltung und Materialwahl spielte die Frage der Kosten offensichtlich keine sehr grosse Rolle. Dies schlägt sich auch im sehr hohen Kubikmeterpreis von 1200 Franken nieder. In der heutigen Zeit würden Banken oder die chemische Industrie, wie jüngere Beispiele beweisen, ein so teures Projekt vermutlich noch vor Baubeginn stoppen.

Zu reden gab in der Kommission auch der Einbezug von Reserven von 15 bis 25 Prozent in die geschätzten Baukosten. Eine Kostenschätzung hat immer eine Ungenauigkeit; dies ist auch in den einschlägigen SIA-Normen geregelt. Wenn man aber zu den Kostenschätzungen für den Baukredit nochmals 15 bis 25 Prozent dazurechnet, wie der Bund das üblicherweise macht, sind in den Kreditanträgen eher zu hohe Reserven enthalten. Die Erfahrung zeigt, dass bei einem öffentlichen Bau ein einmal bewilligter Kredit in der Regel ausgeschöpft wird. Umgekehrt ist bei einem realistischen, aber eher knappen Kostenvoranschlag der Spardruck höher, und Mehrkosten müssen dann immer begründet werden, was natürlich für die Beteiligten nicht immer sehr angenehm ist. Diese Praxis ist unseres Erachtens seitens des BBL zu überprüfen. Zu reden gab auch - wir haben es schon von den Kommissionssprechern gehört - der Wunsch nach einer über 4 Millionen Franken teuren Wohnung für den Militärattaché in Paris. Da haben der Militärattaché und das VBS die Bedeutung und den Nutzen dieses Postens wohl massiv überschätzt. Wir hoffen und gehen davon aus, dass dieser im Rahmenkredit eingestellte Betrag am Schluss nicht benutzt werden muss.

Die SVP-Fraktion wird mit diesen kritischen Bemerkungen die zivile Baubotschaft mehrheitlich unterstützen. In einer Zeit, in der man von Investitionsprogrammen spricht, würde es auch keinen Sinn machen, baureife Bauprojekte nicht zu realisieren.

Français Olivier · Mit-M · Conseil national · Vaud · Groupe radical-libéral

En premier lieu, je tiens à souligner que la fraction radicale-libérale est globalement favorable à l'optimisation organisationnelle, énergétique et économique des bâtiments de la Confédération. On peut se réjouir que, tant pour le Musée national suisse à Zurich que pour les archives de la Cinémathèque suisse à Penthaz dans le canton de Vaud, on puisse garantir un financement assurant l'avenir de ces institutions de conservation de notre patrimoine audiovisuel et aussi l'avenir des collections rassemblées.

Toutefois, permettez-moi d'avoir quelques inquiétudes au sujet des projets tels qu'ils sont présentés, et en particulier pour ceux qui concernent l'Office fédéral de la santé publique et l'Office fédéral de l'informatique et de la télécommunication. En effet, en ce qui concerne le projet pour l'OFSP, nous attendons encore la modification du plan de quartier, puis le permis de construire, choses qui devraient se faire en 2009, afin que les travaux commencent en 2010. Il faut savoir que la procédure de mise à l'enquête pourrait susciter bien des oppositions et un retard du projet. Dans ce projet, nous constatons une évaluation des coûts avec une marge de 15 pour cent, car le concours d'architecture est déjà organisé. Comme l'a rappelé mon préopinant, cela est conforme aux règles SIA et cette réserve est correcte.

En ce qui concerne l'autre projet, celui qui concerne l'OFIT, tout reste à faire: le concours n'est pas encore lancé; la mise à l'enquête devra encore être faite; les divers et imprévus comptent pour environ 25 pour cent. On peut se demander si le planning prévu dans le message est juste et si ce projet n'aurait pas dû être présenté dans le prochain message. Néanmoins, il est important d'agir. Comme l'a dit mon préopinant, c'est un crédit d'engagement, et afin de garantir le suivi de ce projet, il nous semble opportun que la Commission de gestion en particulier suive l'évolution des plannings et surtout des coûts.

Aussi, sur la base de ces réserves, la fraction radicale-libérale soutiendra ce projet, mais restera très attentive au planning et aux dépenses.

van Singer Christian · Mit-M · Conseil national · Vaud · Groupe des VERT-E-S

Je ne veux pas répéter ce qu'ont dit mes collègues. Le groupe des Verts approuve les crédits individuels et le crédit-cadre et constate un progrès dans la rationalité tant économique qu'énergétique pour les bâtiments de la Confédération.

Je relève juste un point: les 4,2 millions de francs prévus initialement pour un appartement pour l'attaché militaire à Paris. Cette dépense est tout à fait démesurée et, à notre avis, elle ne se justifie pas. Pour l'instant, cet achat est suspendu et la commission attend un rapport complémentaire, mais nous ne pouvons pas demander de retrancher ce crédit, car il fait partie d'un crédit-cadre.

Dans l'ensemble, le groupe des Verts approuvera cet objet.

Heim Bea · Mit-F · Conseil national · Soleure · Groupe socialiste

Auch die SP-Fraktion stimmt dem Kredit der zivilen Baubotschaft zu.

Der Besuch in der Cinémathèque suisse in Penthaz hat die Notwendigkeit dieses Bauprojektes mehr als deutlich gemacht. Der Erhalt der Filmgeschichte der Schweiz ist gesetzliche Pflicht, vor allem aber ist diese Sammlung von enormem historischem Wert, und das verlangt eine optimale Archivierung. Auch für die Verwaltungsgebäude in Liebefeld und Zollikofen ist der Bedarf ausgewiesen. Die Bauten entsprechen dem Unterbringungskonzept 2012: weg von teuren Mietobjekten in der Stadt, hin zu günstigem Eigentum in der Agglomeration mit guter Erschliessung durch den öffentlichen Verkehr. Solche Lösungen sind kostengünstiger und bedürfnisgerechter realisierbar. Es gibt also gute Gründe, auch hier zuzustimmen.

Ohne Zweifel muss der ersten Etappe der Erweiterung des Landesmuseums nun die zweite Etappe folgen. Die hohen Kosten haben zu Diskussionen geführt, aber sie konnten überzeugend begründet werden, unter anderem mit den technischen Installationen, die es für ein Museum und Studienzentrum der schweizerischen Kulturgeschichte braucht. Hingegen sind die 4,2 Millionen Franken für eine Eigentumswohnung in Paris auch für uns eindeutig zu viel, auch für einen Militärattaché, erlauben Sie mir, das zu sagen, zumal die Funktion Militärattaché grundsätzlich infrage gestellt wird; hier muss man über die Bücher gehen.

Weniger überzeugend sind die Projekte - mit einer Ausnahme - aus energetischer Sicht. Für das BBL ist die Energiefrage zwar eine Kernfrage; beim Neubau Meielen lebt man die Strategie der nachhaltigen Entwicklung. Beim Projekt in Penthaz aber, so hiess es an der Kommissionssitzung, bleibe die Wärmequelle Öl. Wir erwarten mehr, wir erwarten energetische Vorzeigeprojekte, Projekte mit erneuerbaren Energien, Bauten, die möglichst viel der von ihnen benötigten Energie selber herstellen. Die öffentliche Hand hat alle Register zu ziehen, um eine zukunftsgerechte Energienutzung und -produktion umzusetzen. Öl als Energiequelle ist nicht zukunftsgerecht, und die Beheizung des Neubaus Liebefeld samt Quartier mit Wärmepumpen ist es auch nicht, das braucht einfach zu viel Strom. Der Markt bietet bereits effizientere Lösungen.

Wir erwarten erstens, dass bei all diesen Projekten die Energiekonzepte nochmals auf den Einsatz erneuerbarer Energien überprüft werden. Wir erwarten zweitens, dass das Management der zivilen Bundesbauten sich punkto Energieerzeugung und -versorgung bei allen Projekten auf den aktuellen energetischen Technologie- und Wissensstand ausrichtet. Drittens erwarten wir Nullenergiebauten oder zumindest Bauten, die möglichst viel der benötigten Energie selber herstellen. Alle Bundesprojekte im In- und Ausland sollen als Teil der Projektplanung eine optimale Energie- und CO2-Kennzahl ausweisen. Der Bundesrat hat als Regierungsziel die Aktionspläne Erneuerbare Energie umzusetzen. Da sollte er bei den eigenen Projekten konsequent den Tatbeweis erbringen.

Zusammengefasst: Wir sagen Ja zur zivilen Baubotschaft, gerade auch aus konjunkturpolitischen Überlegungen. Wir erwarten aber einen Bericht über die Verbesserung der Energiekonzepte der bewilligten Bauten.

Merz Hans-Rudolf · VPBR-M · Conseil fédéral · Appenzell Rh.-Ext.

Das Programm ist von den Kommissionssprechern vorgestellt worden; ich habe dieser Darstellung nichts beizufügen. Ich möchte nur noch einige Bemerkungen machen: Bei diesem zivilen Bauprogramm gibt es zwei Tendenzen, die sich teilweise widersprechen oder zu widersprechen scheinen. Die eine ist die Tendenz zu sagen, man müsse jetzt investieren, es sei jetzt die Zeit, in der man die Konjunktur durch Investitionen unterstützen könne. Ein entsprechendes Programm liegt vor; Sie haben es mit dem Budget zum Teil schon bewilligt, und damit passt diese zivile Baubotschaft eigentlich hervorragend in das Konjunkturprogramm. Die andere Tendenz ist die, dass wir die Aufgabenüberprüfung nicht aus den Augen verlieren dürfen; Herr Nationalrat Hany hat es gesagt. Wir werden schon bei der Beratung des Budgets 2010 sehen, dass ein schwieriges Jahr folgen wird. Damit stehen wieder Kürzungen bevor, und damit stellt sich wieder die Frage nach der Aufgabenüberprüfung. Wir haben das Bauprogramm so verabschiedet, wie wenn diese Aufgabenüberprüfung nicht stattfinden würde. Aber letztlich werden wir Ihnen die Weiterführung dieses Projektes beantragen. Nur spielen ja hier die verschiedenen Kreditierungsmöglichkeiten zusammen; das ist auch gesagt worden. Wir haben die Möglichkeit, Rahmenkredite, Verpflichtungskredite, Zahlungskredite voneinander zu unterscheiden und damit eben auch den Baufortschritten und den Planungsfortschritten Rechnung zu tragen. Es gibt manchmal Projekte, die viele Jahre unterwegs sind. Am Anfang hat man den Eindruck, man könne sie schon im Budgetjahr realisieren; dann kommen Einsprachen, und am Ende verzögern sich die Verfahren.

Diese beiden Tendenzen gleichen sich am Ende aus. Ich glaube, auch diesmal ist das der Fall. Ich bin deshalb dankbar, dass alle Fraktionen versprochen haben, auf die Vorlage einzutreten, und ich bitte Sie, sie gemäss dem Entwurf des Bundesrates und den Anträgen Ihrer KöB zu behandeln.

Killer Hans · Mit-M · Conseil national · Argovie · Groupe de l'Union démocratique du Centre

Noch ein paar kurze Bemerkungen: Nicht alle hier zur Bewilligung anstehenden Gelder sind konjunkturwirksam und arbeitsplatzfördernd. Es geht bei den grossen Objekten in Zollikofen und in Köniz im jetzigen Zeitpunkt um Projektierungs- und Wettbewerbsarbeiten. Damit werden im Jahr 2009 kaum effektive Bauleistungen ausgelöst.

Eine Antwort auf die Frage bezüglich Energieoptimierung der Bauten: Ich denke, es ist mittlerweile klar, dass die Bauten Minergie-Standard haben müssen. Das ist der aktuelle Stand der Technik; ohne grosse Anstrengungen wird jeweils so gebaut. Die Frage, wie weit hier der Bund darüber hinausgehen muss oder darf, darf sich nicht einfach am Maximum des Realisierbaren orientieren. Vielmehr ist auch hier eine Kosten-Nutzen-Analyse über einen dem Gebäude zugedachten Lebenszyklus zu machen.

Zur Kritik der Reservekosten, zu den Ungenauigkeiten bei diesen Projekten - ich denke, das ist auch die Meinung der Kommission -: Diese Kosten dürfen nicht automatisch als Gesamtbetrag zu den Baukosten hinzugerechnet werden. Das sind nicht im Bau integrierte Gesamtkosten, sondern diese Kosten sind auszuweisen; sie sind gemäss diesem Ausweis zu handhaben, wenn dies notwendig wird. Sie sind wie ein Nachtragskredit zu handhaben. Sie müssten eigentlich besprochen werden und können nicht automatisch als Gesamtleistung in den Baukredit integriert werden.

Zur Frage betreffend die unverhältnismässigen Kosten und die Kennzahlen beim Landesmuseum: Ich denke, die Baute des Landesmuseums in Zürich ist ein Unikat; es ist ein sehr wertvolles, spezielles Objekt, welches sich nur sehr schlecht über Kennzahlen mit anderen Bauten vergleichen lässt. Die Beurteilung, dass der Umbau teuer sei, wird in der Kommission geteilt. Es dürfte sich aber bei diesem Einzelobjekt damit erklären lassen, dass es wirklich ein exzellentes Gebäude für die Schweiz sein und bleiben soll.

Dann noch zu den Fragen zum Einzelkredit von 150 Millionen Franken, worin der Kauf der Liegenschaft in Paris integriert ist: Ich möchte nochmals darauf hinweisen, dass die Kommission zuerst erschöpfende Auskunft über die Notwendigkeit des Kaufs und die Qualität der Baute haben möchte, bevor hier irgendetwas erworben wird. In diesem Sinne ist dieser Beschluss nicht endgültig, er ist aber im Rahmenkredit integriert. Wenn für die Kommission die Notwendigkeit nachgewiesen ist, dürfte er auch ausgelöst werden, wenn nicht, wird das Objekt gestrichen.

Roth-Bernasconi Maria · Mit-F · Conseil national · Genève · Groupe socialiste

Comme l'a relevé un préopinant, c'est effectivement un crédit d'ensemble élevé, mais il concerne aussi de grands projets. Nous avons pu visiter ceux-ci à plusieurs reprises, notamment le Musée national suisse. Nous sommes convaincus de la nécessité des travaux de rénovation et de construction.

Les coûts d'entretien élevés qui incombent à la Confédération se justifient également par le fait que cette dernière possède un grand parc immobilier et qu'il est évident qu'elle doit en prendre soin. Il n'est effectivement pas sensé de ne pas réaliser des projets prévus par la Confédération actuellement, au moment où tout le monde parle de récession ou de programmes d'impulsion nécessaires.

Quant au problème des montants de réserves et divers relativement élevés, il faut rappeler que chaque centime devra être justifié et que cette manière de faire évitera de revenir devant notre conseil avec une demande de crédit supplémentaire. Et quant aux demandes par rapport à la durabilité et l'écologie des constructions civiles, on nous a démontré de manière crédible que la Confédération prenait ce souci au sérieux. Nous avons d'ailleurs pu visiter des constructions, notamment à l'EPFZ, qui sont exemplaires en matière d'écologie et qui nous ont vraiment impressionnés. On espère que, dans le privé, ces constructions serviront d'exemple. Il faut préciser que les projets dont on parle aujourd'hui respectent au moins le standard Minergie, et le standard Minergie-Eco au maximum.

En ce qui concerne l'achat d'un appartement à Paris pour un attaché militaire, il a suscité des discussions en commission et on peut effectivement se poser la question de savoir si un attaché militaire doit habiter dans le XVIe arrondissement de Paris - le rêve de plusieurs personnes peut-être. Nous avons donc décidé de suspendre cet achat, et la commission en discutera en février prochain. Selon sa décision, on relancera effectivement les procédures pour l'achat d'un appartement à Paris.

Permettez-moi encore, en tant que porte-parole de la minorité linguistique de ce pays, de parler d'une dernière question qui nous a occupés. J'ai cru, Monsieur van Singer, que vous alliez la mentionner, je me permets donc de le faire. Il s'agit de la répartition des mandats de construction entre les différentes régions linguistiques de notre pays. On nous a rappelé que des statistiques existent et qu'il ne faut pas oublier que la politique de construction de la Confédération n'est ni une politique régionale, ni une politique conjoncturelle. Les besoins sont déterminés par les départements concernés et dans les commissions législatives autres que la nôtre.

Mais permettez-moi quand même, pour terminer, de faire une petite remarque personnelle: il faudrait, selon moi, attirer l'attention des départements sur cette question. Il en va de la cohésion de notre pays, qui ne doit pas favoriser une région par rapport à une autre, même si c'est évidemment la qualité qui prime avant tout.

Simoneschi-Cortesi Chiara · P-F · Conseil national · Tessin · Groupe PDC/PEV/PVL

Eintreten wird ohne Gegenantrag beschlossen

L'entrée en matière est décidée sans opposition

Bundesbeschluss über Bauvorhaben und Grundstückserwerb der Sparte Zivil (Zivile Baubotschaft 2008)

Arrêté fédéral concernant les projets de construction et l'acquisition de terrains et d'immeubles du secteur civil (Message 2008 sur les constructions civiles)

Detailberatung - Discussion par article

Titel und Ingress, Art. 1-3

Antrag der Kommission

Zustimmung zum Beschluss des Ständerates

Titre et préambule, art. 1-3

Proposition de la commission

Adhérer à la décision du Conseil des Etats

Angenommen - Adopté

Vote

Art. 1

Ausgabenbremse - Frein aux dépenses

Abstimmung - Vote

Für Annahme der Ausgabe ... 174 Stimmen

Dagegen ... 2 Stimmen

Das qualifizierte Mehr ist erreicht

La majorité qualifiée est acquise

Vote

Gesamtabstimmung - Vote sur l'ensemble

Für Annahme des Entwurfes ... 168 Stimmen

Dagegen ... 3 Stimmen