Communications de la présidente

Forster-Vannini Erika · P-F · Conseil des Etats · St-Gall · Groupe radical-libéral

BO 2010 E 364Für uns alle überraschend hat Kollege Hansruedi Stadler per Ende Mai 2010 seinen Rücktritt aus dem Ständerat erklärt. Mit ihm verlässt uns eine Persönlichkeit, die auf eine lange und ereignisreiche politische Laufbahn zurückblicken kann.

Seine Karriere begann Hansruedi Stadler im Jahre 1988, als er mit 34 Jahren in den Urner Regierungsrat gewählt wurde. Zwölf Jahre lang hat er die Geschicke des Kantons als Bildungs- und Justizdirektor sowie als Landammann aktiv mitgestaltet und dabei als unerschrockener und schlagfertiger Befürworter der Alpen-Initiative nationale Bekanntheit erlangt. "Zoge am Boge, de Landamme tanzet!": Wer erinnert sich nicht an seinen Tanz vom 20. Februar 1994 auf dem Hauptplatz von Uri, der ihn nach der Annahme der Volksinitiative weit herum bekannt gemacht hat.

1999 haben ihn die Urnerinnen und Urner in den Ständerat gewählt. Einen der Schwerpunkte seines Wirkens bildete die Verkehrspolitik. Der Weg der Verkehrspolitik ist bekanntlich lang und beschwerlich. Nicht zuletzt dank dem grossen BO 2010 E 365 Einsatz von Hansruedi Stadler konnten wichtige Zwischenziele erreicht werden. "Lieber auf dem rechten Weg hinken als festen Schrittes abseits wandern", so lautete kürzlich sein Kommentar zum Stand der Verlagerung des Güterschwerverkehrs von der Strasse auf die Schiene. Als Mitglied und Präsident der Neat-Aufsichtsdelegation beschäftigte ihn während seiner ganzen Amtszeit das Jahrhundertbauwerk der Neuen Eisenbahn-Alpentransversale. Dank seiner Fähigkeit, unvoreingenommen und unabhängig zu urteilen, und seiner vermittelnden Art konnten immer wieder Lösungen in schwierigen und belastenden Situationen gefunden werden. Ich erwähne hier nur den Konflikt um die Neat-Zufahrtslinie im Kanton Uri, als Hansruedi Stadler im Jahre 2001 in einer von allen Ratsmitgliedern unterzeichneten Empfehlung den Bundesrat einlud, mit den Urner Behörden auf dem Verständigungsweg eine Lösung zu suchen. Seine Politik war immer auch verbunden mit einer kritischen und zuweilen gar unbequemen Haltung. Diese Eigenschaften kamen auch ausgesprochen zur Geltung bei seiner Tätigkeit im Bereich der Oberaufsicht. Als Mitglied und Präsident der Geschäftsprüfungskommission und als Mitglied der Geschäftsprüfungsdelegation prägte er bedeutende parlamentarische Untersuchungen mit und nahm weitsichtig und mit hoher Kompetenz Stellung zu zahlreichen staatspolitischen Grundfragen, insbesondere auch zur Verwaltungs- und zur Regierungsreform. Sein Name bleibt verbunden mit der Untersuchung zur Rolle von Bundesrat und Bundesverwaltung im Zusammenhang mit der Swissair-Krise. Mit seiner in der Herbstsession eingereichten Motion "Eidgenössisches Parlament. Fit für die Zukunft" gibt er nun auch einen Anstoss zu einer neuen Debatte über die Parlamentsreform.

Hansruedi Stadler war während seiner ganzen Amtszeit Mitglied der Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur und Mitglied der Kommission für Rechtsfragen. Als Präsident und Mitglied der Redaktionskommission war ihm eine exakte und verständliche Gesetzessprache ein grosses Anliegen. Wir haben das bei der Pitbull-Debatte Anfang dieser Woche und auch heute Morgen einmal mehr eindrücklich erlebt.

Es gebe beim Rücktritt für jeden den Moment, den selbstbestimmten Moment, den er ergreifen wolle, schreibt Hansruedi Stadler in seiner Rücktrittserklärung. Dieser Entscheid ist zu respektieren.

Lieber Hansruedi, wir danken Dir ganz herzlich für Deinen grossen Einsatz, speziell auch für Deinen geliebten Kanton Uri - man sieht es auch an Deinem heutigen Outfit -, und wünschen Dir von ganzem Herzen nur das Allerbeste für die Zukunft. (Grosser Beifall; die Präsidentin überreicht Herrn Stadler ein Geschenk und einen Blumenstrauss)

Herr Willy Rindlisbacher, Mitarbeiter beim Betrieb und Weibeldienst, verlässt nach 23 Jahren Arbeitseinsatz die Parlamentsdienste, um frühzeitig in den verdienten Ruhestand zu treten.

Während Tausenden von Stunden war Herr Rindlisbacher im Hintergrund für die Ratsmitglieder, die Kommissionen und die Parlamentsdienste im Einsatz. Wer hat tonnenweise Papier kopiert, gefächert und dafür gesorgt, dass die Versände an die Ratsmitglieder und an die übrigen Adressaten rechzeitig erfolgten? Wer war der Meister über Büromaterial und Drucksachen? Es war Willy Rindlisbacher, der seine Arbeit auch unter grossem Druck zuverlässig und gleichzeitig auf unverwechselbare Art verrichtete.

Wir danken Herrn Rindlisbacher bestens für seine langjährige und wertvolle Mitarbeit. Wir hoffen, dass er nun vermehrt seine Freizeit in seinem zweiten Zuhause auf dem Campingplatz am Neuenburgersee oder bei Flugstunden auf seinem Flugsimulator als Pilot einer A380 (Heiterkeit) über den Alpen verbringen kann. Für die Zukunft wünschen wir Herrn Rindlisbacher von Herzen alles Gute, viel Glück und gute Gesundheit - und viele wundervolle Flugstunden! (Beifall; die Präsidentin überreicht Herrn Rindlisbacher einen Blumenstrauss)

Herr Moritz von Wyss, stellvertretender Leiter des Rechtsdienstes, wurde zum Leiter der Parlamentsdienste des Zürcher Kantonsrates gewählt; ich gratuliere ihm ganz herzlich dazu. Er verlässt deshalb unsere Parlamentsdienste, in die er 1997 eingetreten ist. Zunächst arbeitete Herr von Wyss als wissenschaftlicher Mitarbeiter bei den Verfassungskommissionen und den Staatspolitischen Kommissionen. Daneben schrieb er seine Dissertation zum Thema "Maximen und Prinzipien des parlamentarischen Verfahrens". Seit 2002 ist er stellvertretender Leiter des Rechtsdienstes und betreut das Sekretariat der Begnadigungskommission sowie der Rehabilitierungskommission.

Moritz von Wyss war massgeblich an den Vorarbeiten zum Parlamentsgesetz und zu den Totalrevisionen der Ratsreglemente beteiligt, welche am 1. Dezember 2003 in Kraft getreten sind. Er hat im besonderen Masse die Systematik des Parlamentsgesetzes und die Ausgestaltung der Informationsrechte der Ratsmitglieder und der Kommissionen mitgeprägt. Herr von Wyss hat viel zur Weiterentwicklung des Parlamentsrechtes und zu dessen Verständnis in den Parlamentsdiensten und in den Räten beigetragen. Er war auch engagiert bei der Auslegung und der praktischen Umsetzung des Parlamentsrechtes.

Mit Moritz von Wyss verlieren die Parlamentsdienste einen sehr kompetenten Mitarbeiter, dem die institutionellen Fragen wichtig sind. Er bleibt aber zum Glück der Institution Parlament treu. Im Namen unseres Rates danke ich Herrn Moritz von Wyss für seine langjährigen wertvollen Dienste und wünsche ihm für seine berufliche und private Zukunft alles Gute. (Beifall; die Präsidentin überreicht Herrn von Wyss einen Blumenstrauss)

Geschätzte Kolleginnen und Kollegen, damit sind wir am Schluss dieser Frühjahrssession angelangt. Ich möchte mich bei Ihnen allen noch einmal ganz herzlich bedanken; ich präsidiere diesen Rat wirklich gern!

Ich wünsche Ihnen von ganzem Herzen jetzt einmal eine etwas ruhigere Zeit, gute Ostertage, und ich freue mich jetzt schon, Sie dann alle gesund und munter in der Sommersession wiederzusehen. Herzlichen Dank auch allen, die uns im Rat hier immer unterstützen! (Beifall)

Fin de la séance et de la session à 08 h 45BO 2010 E 366