Assermentation

Lustenberger Ruedi · P-M · Conseil national · Lucerne · Groupe PDC-PEV

Meine Damen und Herren, geschätzte Kolleginnen und Kollegen, ich begrüsse Sie zur Sondersession. Die Sitzung ist hiermit eröffnet.

Zu Beginn dieser Sondersession empfangen wir ein neues Mitglied in unserem Rat. Es ist Herr Schibli, der Nachfolger unseres Kollegen Hans Kaufmann, den wir in der letzten Session verabschiedet haben. Wenn ich "neues Mitglied" sage, ist das nur halb richtig: Wie Sie wissen, war Herr Schibli bereits zehn Jahre lang Mitglied unseres Rates. Ich gebe nun Herrn Büchler das Wort für das Büro.

Büchler Jakob · Mit-M · Conseil national · St-Gall · Groupe PDC-PEV

Das Büro hat festgestellt, dass die Wahl von Herrn Ernst Schibli, geboren am 16. August 1952, Bürger von Otelfingen/ZH, wohnhaft in Otelfingen, gültig zustande gekommen ist. Herr Ernst Schibli ersetzt unseren zurückgetretenen Kollegen Hans Kaufmann. Ernst Schibli ist erster Ersatz auf der Liste 1, "Schweizerische Volkspartei". Er ist eidgenössisch diplomierter Landwirt und war bereits von 2001 bis 2011 Nationalrat. Der Regierungsrat des Kantons Zürich hat ihn mit Beschluss vom 2. April 2014 als gewählt erklärt. Dieser Beschluss ist im Amtsblatt des Kantons Zürich am 11. April 2014 (Nr. 15) veröffentlicht worden. Das Büro beantragt, die Wahl von Herrn Ernst Schibli formell festzustellen. Das Büro hat die Angaben von Herrn Schibli geprüft. Aufgrund der Angaben von Herrn Schibli hat das Büro keine Mandate festgestellt, die nach Artikel 144 der Bundesverfassung und Artikel 14 des Parlamentsgesetzes mit einem parlamentarischen Mandat unvereinbar wären.

Lustenberger Ruedi · P-M · Conseil national · Lucerne · Groupe PDC-PEV

Das Büro beantragt, die Wahl von Herrn Ernst Schibli formell festzustellen. Ein anderer Antrag liegt nicht vor; so beschlossen.

Wir schreiten jetzt zur Vereidigung. Ich bitte Herrn Schibli, in die Mitte des Ratssaales zu treten, und ersuche die Ratsmitglieder sowie die Besucherinnen und Besucher auf den Tribünen, sich zu erheben.

Herr Schibli wird den Eid ablegen. Ich bitte den Generalsekretär, die Eidesformel zu verlesen.

Schwab Philippe, secrétaire général de l'Assemblée fédérale, donne lecture de la formule du serment:

Ich schwöre vor Gott dem Allmächtigen, die Verfassung und die Gesetze zu beachten und die Pflichten meines Amtes gewissenhaft zu erfüllen.

Schibli Ernst prête serment

Präsident (Lustenberger Ruedi, Präsident): Herr Nationalrat, lieber Kollege Schibli, der Rat nimmt von Ihrem Eid Kenntnis. In seinem Namen heisse ich Sie herzlich willkommen und wünsche Ihnen Erfolg, Durchhaltewillen und alles Gute. (Beifall)