15.067
Conseil national. Constitution et assermentation
Markwalder Christa · P-F · Conseil national · Berne · Groupe libéral-radical
Präsidentin (Markwalder Christa, Präsidentin): Wir empfangen heute zwei neue Mitglieder unseres Rates, welche aufgrund der Erwahrung der Resultate für den Ständerat im Kanton Zürich im Nationalrat vereidigt werden können. Wir werden heute auch unseren Kollegen Urs Gasche, welcher bei der Eröffnung der Legislatur nicht anwesend sein konnte, vereidigen.
Wir kommen jetzt zur Wahlfeststellung der Herren Barrile und Bigler. Ich gebe Frau Graf-Litscher das Wort für das Büro.
Graf-Litscher Edith · Mit-F · Conseil national · Thurgovie · Groupe socialiste
Das Büro hat festgestellt, dass die Wahl von Herrn Angelo Barrile, geboren am 22. August 1976, Bürger von Pfungen/ZH und von Pietraperzia/Italien, wohnhaft in Zürich, gültig zustande gekommen ist. Herr Angelo Barrile ersetzt unseren in den Ständerat gewählten Kollegen Daniel Jositsch. Herr Barrile ist erster Ersatz auf der Liste 2, "Sozialdemokratische Partei". Er ist Arzt für allgemeine innere Medizin und war bis Ende November Mitglied des Kantonsrates in Zürich. Der Regierungsrat des Kantons Zürich hat ihn mit Beschluss vom 7. Dezember 2015 als gewählt erklärt. Dieser Beschluss wird später im Amtsblatt des Kantons Zürich veröffentlicht werden.
Das Büro beantragt, die Wahl von Herrn Angelo Barrile formell festzustellen.
Das Büro hat die Angaben von Herrn Angelo Barrile geprüft. Aufgrund der Angaben von Herrn Barrile hat das Büro keine Mandate festgestellt, die nach Artikel 144 der Bundesverfassung und Artikel 14 des Parlamentsgesetzes mit einem parlamentarischen Mandat unvereinbar wären.
Das Büro hat weiter festgestellt, dass die Wahl von Herrn Hans-Ulrich Bigler, geboren am 5. April 1958, Bürger von Worb/BE, wohnhaft in Affoltern am Albis/ZH, gültig zustande gekommen ist. Herr Hans-Ulrich Bigler ersetzt unseren in den Ständerat gewählten Kollegen Ruedi Noser. Herr Hans-Ulrich Bigler ist erster Ersatz auf der Liste 3, "FDP/die Liberalen". Er ist Direktor des Schweizerischen Gewerbeverbandes. Der Regierungsrat des Kantons Zürich hat ihn mit Beschluss vom 7. Dezember 2015 als gewählt erklärt. Dieser Beschluss wird später im Amtsblatt des Kantons Zürich veröffentlicht werden.
Das Büro beantragt, die Wahl von Herrn Hans-Ulrich Bigler formell festzustellen.
Das Büro hat die Angaben von Herrn Hans-Ulrich Bigler geprüft. Aufgrund der Angaben von Herrn Bigler hat das Büro keine Mandate festgestellt, die nach Artikel 144 der Bundesverfassung und Artikel 14 des Parlamentsgesetzes mit einem parlamentarischen Mandat unvereinbar wären.
Markwalder Christa · P-F · Conseil national · Berne · Groupe libéral-radical
Präsidentin (Markwalder Christa, Präsidentin): Das Büro beantragt, die Wahlen von Herrn Angelo Barrile und von Herrn Hans-Ulrich Bigler formell festzustellen. Es liegt kein anderer Antrag vor; so beschlossen.
Wir schreiten jetzt zur Vereidigung. Ich bitte die Herren Barrile, Bigler und Gasche, in die Mitte des Ratssaales zu treten, und ersuche die Ratsmitglieder sowie die Besucherinnen und Besucher auf den Tribünen, sich zu erheben.
Die Herren Bigler und Gasche legen den Eid ab. Ich bitte den Generalsekretär, die Eidesformel zu verlesen.
Schwab Philippe, secrétaire général de l'Assemblée fédérale, donne lecture de la formule du serment:
Ich schwöre vor Gott dem Allmächtigen, die Verfassung und die Gesetze zu beachten und die Pflichten meines Amtes gewissenhaft zu erfüllen.
Bigler Hans-Ulrich et Gasche Urs prêtent serment
Präsidentin (Markwalder Christa, Präsidentin): Herr Barrile legt das Gelübde ab. Ich bitte den Generalsekretär, die Gelübdeformel zu verlesen.
Schwab Philippe, secrétaire général de l'Assemblée fédérale, donne lecture de la formule de la promesse:
Ich gelobe, die Verfassung und die Gesetze zu beachten und die Pflichten meines Amtes gewissenhaft zu erfüllen.
Barrile Angelo fait la promesse requise
Präsidentin (Markwalder Christa, Präsidentin): Meine Herren Nationalräte, liebe Kollegen, der Rat nimmt von Ihrem Eid und von Ihrem Gelübde Kenntnis. In seinem Namen heisse ich Sie herzlich willkommen und wünsche Ihnen viel Erfolg, Durchhaltevermögen und alles Gute. (Beifall)