RTVG-Abgabe. Abschaffung der Mehrfachbesteuerung von Arbeitsgemeinschaften / RTVG. Keine Doppelbesteuerung von Arbeitsgemeinschaften / RTVG. Keine Doppelbesteuerung von Arbeitsgemeinschaften / RTVG. Keine Doppelbesteuerung von Arbeitsgemeinschaften

Engler Stefan · Mit-M · Ständerat · Graubünden · Die Mitte-Fraktion. Die Mitte. EVP.

Ihre Kommission beantragt Ihnen, die Motion abzulehnen und den nationalrätlichen Beschlüssen zu den drei parlamentarischen Initiativen nicht zuzustimmen. Das Anliegen ist bereits erfüllt, nachdem es aus dem Medienförderungspaket herausgenommen und eigenständig gelöst wurde; bereits seit dem 1. Januar dieses Jahres sind Massnahmen in Kraft. Damit ist das Anliegen erfüllt.

Kuprecht Alex · P-M · Ständerat · Schwyz · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei

Präsident (Kuprecht Alex, Präsident): Frau Bundesrätin Sommaruga verzichtet auf das Wort.

20.3140

Präsident (Kuprecht Alex, Präsident): Es liegt ein schriftlicher Bericht der Kommission vor. Die Kommission und der Bundesrat beantragen die Ablehnung der Motion.

Abgelehnt - Rejeté

19.411, 19.412

Präsident (Kuprecht Alex, Präsident): Sie haben zwei schriftliche Berichte der Kommission erhalten. Die Kommission beantragt ohne Gegenstimme, den beiden Initiativen keine Folge zu geben.

Den Initiativen wird keine Folge gegeben

Il n'est pas donné suite aux initiatives

19.413

Präsident (Kuprecht Alex, Präsident): Es liegt ein schriftlicher Bericht der Kommission vor. Die Kommission beantragt ohne Gegenstimme, die Initiative abzuschreiben.

Abgeschrieben - Classé