Utilisation d'armes biologiques. Information du public

Schmid Samuel · BR-M · Conseil fédéral · Berne

Bereits heute finden sich auf den Homepages des Labors Spiez und des Bundesamtes für Gesundheit viele Informationen zur Bedrohung mit biologischen Waffen. In den letzten Wochen sind ausserdem durch Mitglieder der Nationalen B-Fachkommission des Bundes verschiedene Interviews zum Thema gegeben worden. Diese haben wesentlich zur Orientierung und Sensibilisierung der Bevölkerung beigetragen und sollen fortgesetzt werden.

Das Informationskonzept der B-Fachkommission sieht vor, dass eine systematisierte und für die Bevölkerung zugängliche Information zu potenziellen Bioterror-Erregern über Internet zur Verfügung gestellt wird. Im Ereignisfall wird diese Grundinformation bedarfsgerecht erweitert. Einen Teil der Basisdokumente, auf denen Erweiterungen aufgebaut sind, wird der Armeestabsteil Sanität in einer Arbeitswoche im April dieses Jahres erarbeiten. Dort werden die massgebenden Mitglieder der B-Fachkommission und Vertreter der involvierten Instanzen anwesend sein. In dieser Arbeitswoche werden auch die Informationsplattformen für die Bereiche Bevölkerung, Einsatzkräfte (Polizei, Feuerwehr, Sanität), medizinisches Personal und Führungsstäbe fertig gestellt. Somit wird das Informationskonzept spätestens Ende April dieses Jahres vollständig realisiert sein.

In einem Ereignisfall vor der Publikation der Grunddokumentation würde die entsprechende Arbeitsgruppe die für die Informationsführung nötigen Unterlagen sofort bereitstellen, wie dies auch während der Anthrax-Krise der Fall war. Die Grundinformation für die Bevölkerung auf Internet kann bei Bedarf sofort zugänglich gemacht werden. Je nach Lageentwicklung entscheiden die politischen Behörden auf Antrag der B-Fachkommission über Massnahmen, Art und Umfang der über die Grunddokumentation hinausgehenden Informationen.

Widmer Hans · Conseil national · Lucerne · Groupe socialiste

Herr Bundesrat, Sie haben jetzt stark betont, wie das alles über Internet zugänglich ist. Ist Ihnen bewusst, dass natürlich gerade Menschen, die dann vielleicht nicht so schnell reagieren können - Menschen in Altersheimen zum Beispiel -, diesen Zugang nicht haben? Wie gehen Sie damit um, dass das Konzept auch wirklich unter die Bevölkerung kommt? Da könnte nämlich sehr schnell ein Handlungsbedarf sein.

Schmid Samuel · BR-M · Conseil fédéral · Berne

Sie haben Recht, Herr Widmer, mit dieser Internet-Kommunikation wird ein Teil unserer Bevölkerung erreicht. Allerdings - dies zum Ersten - ist das ganze Alarmierungsnetz von den Möglichkeiten und Kompetenzen der Nationalen Alarmzentrale überlagert. Zum Zweiten hatten wir bereits nach dem 11. September 2001, als eine Reihe von Anthrax-Fällen weltweit publik wurden und man Ähnliches auch in Europa oder in der Schweiz befürchtete, im Labor Spiez sofort telefonische Hotlines eingerichtet, die sehr rege benützt wurden - übrigens auch aus dem Ausland, weil solche Hotlines andernorts offenbar nicht angeboten wurden. Zum Dritten haben wir ein entsprechendes Informationsblatt vorbereitet, um die Bevölkerung zu beruhigen respektive um das Ganze zu objektivieren.

Wenn irgendwo ein konkreter Fall vorkommt, werden über die örtlichen Krisenstäbe, über die örtlichen Strukturen die notwendigen Massnahmen ergriffen. Wie Sie richtig sagen, geht es im Ganzen darum, auf der einen Seite durch Information zu beruhigen, auf der andern Seite aber nicht durch übertriebenen Aktivismus Angst zu schüren, denn auch die wäre kein zuverlässiger Ratgeber. Die verschiedensten Instanzen von Bund, Kantonen und Gemeinden - die Polizei und andere Institutionen - haben sich bereits nach dem 11. September 2001 bewährt.