Évaluation de l'impact environnemental des microparticules de plastique dans l'air

Herzog Eva · P-F · Conseil des Etats · Bâle-Ville · Groupe socialiste

Präsidentin (Herzog Eva, Präsidentin): Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.

Stocker Simon · Mit-M · Conseil des Etats · Schaffhouse · Groupe socialiste

Wie Sie unschwer erkannt haben, bestehen ja einige Vorstösse zu diesem Thema, und es gibt verschiedene Kolleginnen und Kollegen, die sich hier engagieren. Damit wird auch zum Ausdruck gebracht, dass hier ein ernsthaftes Problem besteht; Kollegin Vara hat ebenfalls schon darauf hingewiesen.

Ja, in der Forschung läuft bereits einiges zum Thema Mikroplastik. Das war mir selbstverständlich vor Einreichung des Postulates bewusst und bekannt. Es gibt aber eben weiterhin auch grosse Lücken. Im Rahmen seines Berichtes vom 23. August 2023 in Erfüllung des Postulates Schneider Schüttel 19.3559 hat der Bundesrat Massnahmen zur Schliessung von Wissenslücken und zur Entschärfung des Problems vorgeschlagen. Der Bundesrat erwähnt hier selber, dass es gute Kenntnisse über die Belastung durch Mikroplastik braucht. Zur Bestimmung der Belastungssituation in der Schweiz hat er deshalb in Zusammenarbeit mit verschiedenen Organisationen weitere Arbeiten in Auftrag gegeben; diese laufen noch bis Anfang 2026.

Ja, ich habe mir überlegt, ob ich dieses Postulat zurückziehen soll. Ich habe jedoch davon abgesehen; obwohl die Ergebnisse der laufenden Studien wichtig sind, sollten sich die notwendigen Massnahmen zur Minderung dieser potenziellen Risiken einfach nicht verzögern. Mit der Annahme des Postulates würden wir sicherstellen, dass dieser Rat zeitnah darüber diskutieren kann, was es weiter benötigt. Ich denke, die Dringlichkeit für weitere Erkenntnisse und wirkungsvolle Massnahmen ist eben gegeben.

Darum beantrage ich Ihnen Annahme dieses Vorstosses.

Rösti Albert · BR-M · Conseil fédéral · Berne

Das Postulat will den Bundesrat damit beauftragen, einen Bericht über die Auswirkungen von Mikroplastikpartikeln in der Luft auf die Umwelt und die Biodiversität vorzulegen. Der Bericht sollte sich auf die Herkunft, die Auswirkungen und auf mögliche Massnahmen zur Verringerung des Vorkommens von Mikroplastikpartikeln konzentrieren.

In Erfüllung von vier Postulaten legte der Bundesrat im September 2022 den Wissensstand zu den Auswirkungen von Mikroplastik auf die Umwelt und die Gesundheit dar. In einem weiteren Postulatsbericht von 2023 beurteilte der Bundesrat den Reifenabrieb als grösste Quelle von Mikroplastik und schlug Massnahmen zur Schliessung von Wissenslücken und zur Entschärfung des Problems vor.

Freiwillige Massnahmen, die eine Reduktion der namentlich durch den Reifenabrieb verursachten Mikroplastikemissionen in der Luft bewirken können, sind sehr zu begrüssen. Als Beispiel hervorheben möchte ich in diesem Zusammenhang das angepasste Fahrverhalten von Fahrzeuglenkerinnen und -lenkern; ebenfalls zur Minderung der Emissionen beitragen können das Vermeiden von starken Beschleunigungen und Abbremsmanövern, korrekter Reifendruck und leichtere Fahrzeuge. Das sogenannte Eco-Driving wird in der Fahrschule thematisiert. Die Industrie arbeitet zudem an nachhaltigen Reifen, die weniger Schadstoffe enthalten und weniger Abrieb verursachen sollen. Damit will ich zeigen, dass wir bereits gewisse, uns wichtig erscheinende Massnahmen getroffen haben und dass wir uns des Problems durchaus bewusst sind.

Zurzeit erarbeitet der Bundesrat weitere Methoden, um Mikroplastik in der Luft, im Wasser und im Boden zu charakterisieren und zu quantifizieren. Die Resultate dieser Arbeiten werden für 2026 erwartet. Im Gegensatz zum Postulanten ist der Bundesrat der Auffassung, dass diese Untersuchungen und Resultate abgewartet werden sollten, bevor weitere Untersuchungen und ein weiterer Postulatsbericht in Auftrag gegeben werden.

Namens des Bundesrates sowie in Kenntnis dessen, dass wir bereits an entsprechenden Massnahmen arbeiten, bitte ich Sie, das Postulat abzulehnen.

Vote

Abstimmung - Vote

Für Annahme des Postulates ... 12 Stimmen

Dagegen ... 28 Stimmen

(3 Enthaltungen)