Budget 2006

Janiak Claude · P-M · Conseil national · Bâle-Campagne · Groupe socialiste

1. Finanzrechnung

1. Compte financier

Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport

Département de la défense, de la protection de la population et des sports

525 Verteidigung

525 Défense

Antrag der Mehrheit

3210.001 Projektierung, Erprobung und Beschaffungsvorbereitung (PEB)

Festhalten

Antrag der Minderheit

(Loepfe, Abate, Büchler, Hutter Markus, Kleiner, Steiner, Triponez)

3210.001 Projektierung, Erprobung und Beschaffungsvorbereitung (PEB)

Zustimmung zum Beschluss des Ständerates

Proposition de la majorité

3210.001 Etudes de projets, essais et préparatifs d'achats

Maintenir

Proposition de la minorité

(Loepfe, Abate, Büchler, Hutter Markus, Kleiner, Steiner, Triponez)

3210.001 Etudes de projets, essais et préparatifs d'achats

Adhérer à la décision du Conseil des Etats

Loepfe Arthur · Mit-M · Conseil national · Appenzell Rh.-Int. · Groupe démocrate-chrétien

Es geht bei der Position 525.3210.001, Projektierung, Erprobung und Beschaffungsvorbereitung (PEB), darum, die kleine "Armee XXI" rasch auf das notwendige technische Niveau zu bringen, das es eben auch für eine kleine Armee braucht. Um die zahlreichen Projekte zügig bearbeiten zu können, sind die erforderlichen Mittel bereitzustellen. Durch eine Kürzung der Mittel würden laufende Projekte verzögert, und sie könnten nicht rechtzeitig umgesetzt werden.

Für das Budget 2005 wurde der Zahlungskredit im Vergleich zum damals gültigen Finanzplan um 30 Millionen Franken zurückgenommen, im Glauben - diesen Glauben teilte auch das VBS, das diesem Vorgehen zugestimmt hat -, dass man wieder erhöhen könne, wenn es notwendig sei. Nun ist es eben notwendig, und wir sollten diese Möglichkeit und diese Beweglichkeit zulassen, umso mehr, als das Budget der Armee ja auf ein absolutes Minimum zusammengekürzt wurde, ja, man darf sagen, dass es eigentlich unter das Minimum gekürzt wurde. Man muss der Leitung der Armee, dem VBS, einen gewissen Handlungsspielraum belassen, damit sie die knappen Mittel so einsetzen kann, wie die Prioritäten es im Moment verlangen.

Ich bitte Sie deshalb, bei dieser letzten Position dem Ständerat, dem Bundesrat und der Minderheit zuzustimmen. Das Stimmenverhältnis in der Kommission war 14 zu 9; es ist also eine beachtliche Minderheit, die der Lösung des Ständerates zustimmt und der Armee diese 15 Millionen Franken lassen will.

Pfister Theophil · Mit-M · Conseil national · St-Gall · Groupe de l'Union démocratique du Centre

Zum Voranschlag 2006: Die Begründungen des VBS bei der Projektierung, Erprobung und Beschaffungsvorbereitung (PEB) werden immer widersprüchlicher. Auf der einen Seite wird dargelegt, dass Erprobung und Beschaffungsvorbereitung gestrafft werden sollen. Beim Helikopter wurde sogar eine fragwürdige Straffung von 10 Jahren auf 2 Monate vorgenommen und verteidigt. Sie erinnern sich sicher noch daran. Auf der anderen Seite steigen die Ausgaben für diesen Bereich um 25 Prozent, ohne transparente Begründung, ohne zu sagen, wohin die Reise geht.

Ich beantrage Ihnen, hier der Mehrheit unserer Kommission zu folgen, das heisst festzuhalten.

Kleiner Marianne · Mit-F · Conseil national · Appenzell Rh.-Ext. · Groupe radical-libéral

Die Beschaffungen werden im Rahmen des Budgets für Ausrüstungs- und Erneuerungsbedarf und im Rahmen des Budgets für Ausbildungsmunition und Munitionsbewirtschaftung beantragt. Zurzeit stehen in der PEB-Endphase diverse Grossprojekte an. Der erhöhte Finanzbedarf kommt zustande, weil durch die "Armee XXI" die PEB-Kredite vorübergehend hinuntergefahren worden sind und nun ein gewisser Nachholbedarf besteht. Darum ist der PEB-Kredit für 2006 aufgestockt worden. Das war so abgemacht. Es war und ist das Ziel der "Armee XXI", ein mittleres Technologieniveau zu erreichen und zu halten.

Das VBS ist Verpflichtungen eingegangen. Projektverzögerungen, neue Firmenofferten und Neuerkenntnisse bei den Projekten haben zu einem erhöhten Finanzierungsbedarf geführt. Die Aufträge sind erteilt, weil das VBS guten Glaubens sein durfte, dass diese Zahlungskredite, die auf früher gesprochenen Verpflichtungskrediten beruhen, nicht nachträglich gekürzt werden. Ich glaube, wir müssen mit dem VBS fair sein. Eine Kürzung würde nicht nur das Informationssystem der Armee gefährden, sondern hätte auch einen wesentlichen Einfluss auf die Realisierung der im Rahmen der mittelfristigen Rüstungsplanung aufeinander abgestimmten Vorhaben. Ich denke, wir sollten der "Armee XXI" diese für sie wichtigen Kredite wirklich nicht nachträglich auf unfaire Weise kürzen, nur um das Budget noch etwas aufzubessern.

Ich bitte Sie, hier zuzustimmen.

Steiner Rudolf · Mit-M · Conseil national · Soleure · Groupe radical-libéral

Erlauben Sie mir eine kurze Vorbemerkung: Nach unserer Budgetberatung vom 12. Dezember 2005 blieben zwölf Differenzen zum Ständerat. Der Ständerat hat gestern elf dieser Differenzen ausgeräumt, ist also bei elf Differenzen unseren Anträgen gefolgt. Die einzige Differenz, die verblieben ist, ist die Position "Projektierung, Erprobung und Beschaffungsvorbereitung (PEB)" beim VBS.

Die Mehrheit der Kommission - bei 14 zu 9 Stimmen - empfiehlt Ihnen, an dieser Kreditkürzung von 150 auf 135 Millionen Franken, wie sie der Nationalrat schon zweimal beschlossen hat, festzuhalten. Die wichtigste Überlegung der Mehrheit der Kommission war folgende: Wenn Sie im Budget nachschauen, sehen Sie, dass in dieser Position von 2005 auf 2006 eine Erhöhung des Kredites von 120 auf 150 Millionen Franken erfolgen soll und dass im Jahr 2004 in der Rechung "lediglich" 137 Millionen Franken gebraucht wurden.

Das ist die wesentliche Überlegung der Mehrheit der Kommission. Bei einem Stimmenverhältnis von 14 zu 9 empfiehlt sie Ihnen, am Beschluss unseres Rates festzuhalten.

Darbellay Christophe · Mit-M · Conseil national · Valais · Groupe démocrate-chrétien

Il subsiste au terme des débats sur le budget 2006 une seule divergence entre notre conseil et le Conseil des Etats. Sur onze points, le Conseil des Etats s'est rallié hier à la position de notre chambre. Nous sommes donc dans la dernière ligne droite.

Il subsiste une divergence à la position 525.3210.001, Etudes de projets, essais et préparatifs d'achats, au DDPS. Le Conseil fédéral prévoit 150 millions de francs à cette position, ce que le Conseil des Etats a accepté. Le crédit inscrit au budget de l'année précédente était de 120 millions de francs. Notre conseil, qui s'est prononcé déjà deux fois dans ce sens, voudrait 135 millions de francs. Il accepterait ainsi seulement la moitié de l'augmentation prévue, parce que la majorité de la commission pense qu'il y a une possibilité de gain en efficacité.

Nous pouvons atteindre l'objectif d'une armée moderne avec un niveau technologique moyen en mettant un peu moins de moyens financiers à disposition. Par conséquent, la majorité de la commission estime qu'il y a un juste milieu entre les évaluations de l'époque qui exigeaient dix ou quinze ans de procédure - j'exagère un petit peu - pour acheter une gamelle, et la procédure parfois très rapide, telle que celle qu'on a connue pour l'achat des hélicoptères - ce qui a suscité évidemment beaucoup de débats.

Par conséquent, la commission vous invite, par une majorité très claire de 14 voix contre 9, à maintenir la décision de notre conseil.

Si le conseil décide d'en faire de même, si le Conseil des Etats maintient lui aussi sa décision, alors il y aura une Conférence de conciliation. Si la proposition de celle-ci est rejetée, la loi dispose que c'est le montant le plus bas, par conséquent celui accepté par notre conseil en troisième lecture, qui est adopté.

Vote

Abstimmung - Vote

Für den Antrag der Mehrheit .... 91 Stimmen

Für den Antrag der Minderheit .... 72 Stimmen