52 II 437

1.

Die Vorinstanz hat ihr Urteil über die Mehrforderungen der Kläger, soweit sie sich auf. die sog. Unstimmigkeiten in den Plänen gründen, in erster Linie auf Art. 365 Abs. III OR, und soweit diese Bestimmung nicht zur Anwendung komme, auf Art. 373 Abs. IT ORB gestützt.

Es kann ihr hierin nicht zugestimmt werden :

ad Art. 365 Abs. IIT OR bestimmt, im Ansechluss an den in Abs. I und II ausgesprochenen Grundsatz (dass der Unternehmer für die Güte des Stoffes hafte, wenn er ihn zu liefern hat, und den vom Besteller gelieferten Stoff mit aller Sorgfalt zu behandeln habe), dass, wenn sich bei der Ausführung des Werkes Mängel an dem vom Besteller gelieferten Stoff oder an dem angewiesenen Baugrunde zeigen, oder sich sonst Verhältnisse ergeben, die eine gehörige oder rechtzeitige Ausführung des Werkes gefährden, der Unternehmer dem Besteller ohne Verzug davon Anzeige zu machen habe, widrigenfalls « die nachteiligen Folgen » ihm selbst zur Last fallen. Versteht. man hierunter die genannten Mängel bezw.

gefährdenden Verhältnisse, s0 möchte man zwar geneigt Sein, argumento e contrario zu schliessen, dass Art. 365 Abs. III davon ausgehe, der Besteller hafte grundsätzlich für solche Mängel und Verhältnisse, sofern der Unternehmer die vorgeschriebene Anzeige nicht unterlassen habe, und es würde sich alsdann nur fragen, ob hier «Mängel des Baugrundes » bezw. «gefährdende Verhältnisse » im Sinne des Art. 365 Abs. IIT vorlagen ; denn die gesetzlich vorgeschriebene Anzeige haben die Kläger unbestreitbar erstattet. Nun ist aber nach der Natur der Dinge wohl in erster Linie darauf abzustellen, wem die Prüfung der Eignung des angewiesenen Baugrundes oder sonsfiger Verhältnisse, welche die Ausführung des Werkes gefährden mögen, in Hinsicht auf die Möglichkeit und Zweckmässigkeit der Erstellung des Werkes obliegt, und im allgemeinen wird man davon auszugehen haben, dass diese Prüfung Sache des Unternehmers sei, weil sie mit zu der Sorgfalt gehört, die er bei der Übernahme des Werkes und der Vorbereitung seiner Erstellung zu entfalten hat. Anders verhält es sich freilich, wenn der Bauherr diese Prüfung selber übernommen hat, und die in concreto zu entscheidende Frage beurteilt sich somit nicht nach Art. 365 Abs. IIT OR, sondern darnach, ob die Beklagte deshalb, weil sie die Kläger nach den von ihr selbst ausgearbeiteten Plänen, welche den Baugrund und die Wasserstandsverhältnisse umfassten, das Werk erstellen hiess, für die Richtigkeit der darin enthaltenen Angaben einzustehen habe, und in wie weit ?

D) Art. 373 Abs. IT OR sieht beim à forfait-Vertrag die Zulässigkeit einer Erhöhung des Preises für den Fall vor, dass ausserordentliche Umstände, die nicht vorausgesehen werden konnten, oder die nach den, von beiden Beteiligten angenommenen Voraussetzungen ausgeschlossen waren, die Fertigstellung hindern oder übermässig erschweren. Damit sich die Kläger auf Art. 373 Abs. IT OR berufen könnten, müssten also die von 442 Obiigationenrecht. No 74.

ihnen angerufenen Erschwerungsgründe sich als solche ausserordentliche Umstände qualifizieren lassen. Es * lässt sich aber kaum sagen, und ist auch nicht behauptet worden, dass das Fehlen einer bestimmten Lehmschicht in einer gewissen Tiefe und das Vorhandensein grösserer Steinblöcke daselbst einen ausserordentlichen Zustand bedeute, ebensowenig der Wasserstand der Aare, s0 wie er sich tatsächlich während der Arbeit gestaltet hat, Die Beklagte hat im Gegenteil darauf hingewiesen, dass der Wasserstand damals ausserordentlich günstig gewesen sei. Von einer nachträglichen Veränderung der Grundlagen für die Berechnung des Werklohnes kann man nur insofern sprechen, als man diese Grundlagen in den Voraussetzungen erblickt, zu welchen die Kläger durch bestimmte Angaben in den Plänen der Beklagten veranlasst oder verleitet worden sind.

2.

Soweit also die Kläger Mehrforderungen aus den beiden Tatsachen herleiten, dass der niedrigste Wasserstand in Wirklichkeit auf Kote 558,90, statt, wie die Pläne angaben, auf Kote 558,40 sich befand, und die in den Plänen eingezeichnete Lehmschicht sich tatsächlich hier nicht vorfand, so0 hängt die Entscheidung über die grundsätzliche Begründetheit dieser Mehrforderungen davon ab, ob die Kläger sich auf die genannten Angaben verlassen durften oder nicht. Mit Recht hat die Vorinstanz den Standpunkt der Beklagten, dass jene Angaben Keine verbindliche Zusicherung enthielten, es vielmehr Sache der Unternehmer gewesen sei, die fraglichen Verhältnisse selbständig zu prüfen, auf Grund der Akten als unzutreffend bezeichnet. Die Bedeutung, welche dem Umstand, dass die Bauherrin die Pläne von siíich aus ausführen liess und bei der Submission den Bewerbern vorlegte, zukommt, wird durch die Tatsache Llargestellt, dass der Werkvertrag auf Grund der allgemeinen Bedingungen des schweizerischen Ingenieur- und Architektenvereins für Tiefbauten abgeschlossen wurde. Es ist darin in Art. 4 bestimmt, dass die Grundlagen der auszuführenden Arbeiten, insbesondere auch Aufschlüsse über allfällige Risiken, Bodenbeschaffenheit, Sondierungen usw. schon bei der Submission aufzulegen seien. Soweit also die von der Bauherrin vorgelegten Pläne Angaben in dieser Richtung enthielten, galten sie als Aufschlüsse, welche die Bauherrin dem Unternehmer zu geben hatte ; und daraus ergibt sich, mangels eines bezüglichen Vorbehalts, dass der Unternehmer nicht verpflichtet sein sollte, die bereits von der Bauherrin gemachten Untersuchungen nochmals anzustellen, noch deren Ergebnis zu überprüfen, sondern, wie auch der Experte ausdrücklich erklärt, speziell auf die Angaben über die Niederwasserstandskote und das geologische Profil des Flussbetts sich verlassen durfte.

3.

(Höhe der von der Beklagten zu leistenden Vergütung.) :

4.

Bei der Mehrforderung von 5894 Fr, 70 Cts. wegen Erschwerung des Rammens handelt es sich “ dagegen um einen Anspruch auf Preiserhöhung auf Grund des Art, 373 Abs. IT OR. Die Voraussetzungen für die Anwendung dieser Bestimmung sind nach den Ausführungen des Experten, dass ein Fachmann nicht mit s0 hochgradigen Schwierigkeiten, wie sie sich hier einstellten, habe rechnen müssen, diese Schwierigkeiten abnormal und von beiden Parteien nicht vorgesehen gewesen Seien, gegeben...