Verordnung über die Akut- und Übergangspflege

Akut- und Übergangspflege gemäss Artikel 25a Absatz 2 des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KVG) vom 18. März 1994² kann vom Spitalarzt oder der Spitalärztin verordnet werden, wenn folgende Bedingungen kumulativ erfüllt sind:

1. Die akuten gesundheitlichen Probleme sind bekannt und stabilisiert. Diagnostische und therapeutische Leistungen in einem Akutspital sind nicht mehr nötig.

2. Der Patient oder die Patientin benötigt vorübergehend eine qualifizierte fachliche Betreuung, insbesondere durch Pflegepersonal.

3. Ein Aufenthalt in einer Rehabilitationsklinik oder einer geriatrischen Abteilung eines Spitals ist nicht indiziert. Die Akut- und Übergangspflege ist nicht als Wartezeit für einen Eintritt in eine Rehabilitationsklinik oder in ein Heim vorgesehen.

4. Die Akut- und Übergangspflege hat die Erhöhung der Selbstpflegekompetenz zum Ziel, so dass der Patient oder die Patientin die vor dem Spitalaufenthalt vorhandenen Fähigkeiten und Möglichkeiten wieder in der gewohnten Umgebung nutzen kann.

5. Es wird ein Pflegeplan mit den Massnahmen zur Erreichung der Ziele nach Buchstabe d aufgestellt.

Soweit ebenfalls medizinische, therapeutische und psychosoziale Betreuung oder Behandlung notwendig sind, können diese ambulant oder im Pflegeheim als Einzelleistungen erbracht werden. Sie sind nicht Bestandteil der Akut- und Übergangspflege.

Das Departement erteilt der Solothurner Spitäler AG einen Leistungsauftrag zur Organisation und zum Vollzug der Akut- und Übergangspflege.

Die Solothurner Spitäler AG kann einzelnen im Kanton Solothurn tätigen Leistungserbringern Leistungsaufträge zur Durchführung der Akut- und Übergangspflege erteilen.

Leistungen der Akut- und Übergangspflege können erbracht werden:

1. durch Pflegefachfrauen und Pflegefachmänner;

2. durch Organisationen der Krankenpflege und Hilfe zu Hause;

3. durch Pflegeheime.

Voraussetzungen für die im Kanton Solothurn tätigen Leistungserbringer sind die Betriebs- oder Berufsausübungsbewilligung durch das Departement sowie ein Leistungsauftrag für die Akut- und Übergangspflege durch die Solothurner Spitäler AG.

Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2011 in Kraft. Vorbehalten bleibt das Einspruchsrecht des Kantonsrates.