ch-zh:sozialversicherungsgericht
Tribunal des assurances sociales Zurich
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- 13 mars 2000–19 mars 2026
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- Prämienverbilligung. Antragsstellung erfolgte per Postsendung ohne Einschreiben. Beschwerdegegnerin bestritt den Erhalt. Beweislast für die Zustellung liegt beim Beschwerdeführer. Diesen Nachweis vermag er nicht zu erbringen. Abweisung.KV.2024.0009921 oct. 2025JurisprudenceDE
- Der Umstand, dass die Prämienverbilligung zunächst provisorisch festgesetzt wird, schliesst einen gutgläubigen Bezug als Erlassvoraussetzung für eine sich infolge der definitiven Berechnung ergebende Rückerstattung von Beginn an aus; AbweisungKV.2024.0006321 oct. 2025JurisprudenceDE
- Anwendbarkeit des Freizügigkeitsabkommens unter den Krankentaggeldversicherern (FZAKV) bejaht; Ausschluss der Nachleistung seitens der Beklagten gestützt auf deren AVB und somit Verneinung der Leistungspflicht rechtensKK.2025.0000821 oct. 2025JurisprudenceDE
- Revisionsgrund der erheblichen Verbesserung des Gesundheitszustandes erstellt, Rentenbefristung und Rentenaufhebung unter Berücksichtigung von Art. 88a IVV drei Monate nach der Verbesserung; teilweise Gutheissung.IV.2024.0039721 oct. 2025JurisprudenceDE
- Flugzeugabsturz. Rotatorenmanschettenruptur, Rückenbeschwerden und psychische Beschwerden nicht unfallkausal. Abweisung.UV.2024.0010720 oct. 2025JurisprudenceDE
- keine anfechtbare Verfügung; kein Anspruch auf Eintreten auf ein Wiedererwägungsgesuch; gerichtlich überprüfte Entscheide können von der Verwaltung nicht in Wiedererwägung gezogen werden; kein gravierender Verfahrensmangel - hängigIV.2025.0049920 oct. 2025JurisprudenceDE
- Migräneproblematik wirkt sich nicht limitierend auf die erwerblichen Ressourcen der versicherten Person aus, weswegen ein rentenbegründender Invaliditätsgrad zu verneinen ist. - hängigIV.2025.0005120 oct. 2025JurisprudenceDE
- Kein über den Pauschalabzug hinausgehender Abzug wegen Alters oder den bereits in der 50 %igen AUF in angepasster Tätigkeit berücksichtigten Leiden. Keine Erhöhung der festgestellten Einschränkung im Haushalt (Schadenminderungspflicht).IV.2024.0077720 oct. 2025JurisprudenceDE
- Rentenanspruch bereits nach durchgeführter Potentialabklärung, weil ab diesem Zeitpunkt Eingliederungsfähigkeit fehlte und keine Eingliederungsmassnahmen mehr durchgeführt wurden.IV.2024.0062020 oct. 2025JurisprudenceDE
- Keine Befreiung von der Erfüllung der Beitragszeit wegen schwangerschaftsbedingter Krankheit, keine Kumulation von Beitragszeit und beitragsbefreiter ZeitAL.2025.0008720 oct. 2025JurisprudenceDE
- Fallabschluss nicht umstritten. Rentenausschliessender Invaliditätsgrad von 8 % (respektive 4 %). Somit weder Anspruch auf Rente noch auf Übergangsrente.UV.2024.0014116 oct. 2025JurisprudenceDE
- Anspruch auf Prämienverbilligung 2020 von der Gemeinde zu Recht neu beurteilt und verneint; Wiedererwägungsvoraussetzungen nach Art. 53 Abs. 2 ATSG erfüllt. Rückforderung der SVA vom Krankenversicherer als reine Inkasso- und Zahlstelle nicht zulässig; Rückerstattungsanspruch verwirkt, nachdem keine Rückforderungsverfügung von der Gemeinde trotz gerichtlicher Überweisung dazu (KV.2021.00043) erfolgt war, so dass eine Rückabwicklung zu erfolgen hat.KV.2024.0003316 oct. 2025JurisprudenceDE
- Abweisung Prämienverbilligung 2021 bestätigt. Zu Recht die Steuereinschätzung des Anspruchsjahres zugrundgelegt. Steuerfaktoren des Jahres 2017 vor der Heirat im Jahr 2018 sind nicht relevant, keine übergangsrechtlich bedingte Bemessungslücke.KV.2024.0002916 oct. 2025JurisprudenceDE
- Anspruch auf Umschulung zum Medizinischen Masseur zu Recht verneint, da dies nicht einer optimal angepassten Tätigkeit entspricht, mithin die Eingliederungswirksamkeit zu verneinen ist.IV.2024.0060716 oct. 2025JurisprudenceDE
- 100%ige Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit. Rentenausschliessender IV-Grad.IV.2024.0004316 oct. 2025JurisprudenceDE
- Einstellung in der Anspruchsberechtigung für 10 Tage infolge ungenügender persönlicher Arbeitsbemühungen (PAB) während der Kündigungsfrist. Kein spezieller Beruf, deshalb bestand Pflicht, in gekündigter Stellung auch ausserhalb des bisherigen Berufszweiges zu suchen. Auch während Bewerbungsprozess mit neuem Arbeitgeber waren zudem in casu die PAB nachzuweisen.AL.2024.0017015 oct. 2025JurisprudenceDE
- Nachdem das Bundesgericht festgehalten hat, dass der adäquate Kausalzusammenhang vor der 1993 gestützt auf einen Vergleich erfolgten Rentenzusprechung implizit geprüft worden war, erweist sich die Rentenzusprechung nach damaliger Sach- und Rechtslage nicht als zweifellos unrichtig. Die wiedererwägungsweise Rentenaufhebung ist daher nicht zu bestätigen.UV.2025.0007514 oct. 2025JurisprudenceDE
- Zumindest geringe Zweifel an der vertrauensärztlichen Aktenbeurteilung; zudem divergierende Auffassungen zur Kausalität und zum Stand der Wissenschaft aufgrund der allgemein anerkannten Literatur.UV.2024.0003714 oct. 2025JurisprudenceDE
- Bejahung der Nachzahlungspflicht; anhaltende finanzielle Bedürftigkeit zufolge Verletzung der Mitwirkungspflicht nicht hinreichend ausgewiesenNZ.2025.0000114 oct. 2025JurisprudenceDE
- Zumutbarkeit eines Berufswechsels; Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit; Ermittlung und Berechnung des Taggeldanspruchs bzw. der Arbeitsunfähigkeit, wenn nur ein Teilzeitpensum versichert ist; Auslegung AVBKK.2024.0002314 oct. 2025JurisprudenceDE
- Offengelassen, ob auf RAD-Stellungnahme abgestellt werden kann, da IV-Grad selbst bei Abstellen auf die hausärztlich attestierte Arbeitsunfähigkeit unter 40 % liegt. Teilerwerbstätig.IV.2025.0049014 oct. 2025JurisprudenceDE
- Leistungseinstellung mit substituierter Begründung bestätigt; bei einer im Pflegeheim tätigen Ausbildungsverantwortlichen qualifiziert eine Covid-Infektion nicht als BerufskrankheitUV.2024.0019213 oct. 2025JurisprudenceDE
- Abweisung Erlassgesuch für die Rückerstattung der Differenz zwischen der provisorischen und der definitiven Prämienverbilligung 2021; guter Glaube von vornherein ausgeschlossen (konstante Rechtsprechung).KV.2024.0002513 oct. 2025JurisprudenceDE
- Beweiskräftiges polydisziplinäres Gutachten; Wartejahr nicht erfüllt; AbweisungIV.2025.0032913 oct. 2025JurisprudenceDE
- Das polydisziplinäre Gutachten erweist sich nicht als beweiskräftig. Rückweisung zu Neubegutachtung.IV.2024.0045713 oct. 2025JurisprudenceDE
- Abstellen auf Beurteilung des RAD. 80%ige Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit. Kein Gesundheitsschaden in psychischer Hinsicht ausgewiesen. Gemischte Methode. Verzicht auf Haushaltsabklärung gerechtfertigt. Abweisung.IV.2024.0043313 oct. 2025JurisprudenceDE
- Abstellen auf das polydisziplinäre Gutachten, welches die IV-Stelle nach vormaliger Rückweisung zur weiteren Abklärung erstellen liess. Einkommensvergleich, Tabellenlohnabzug.IV.2024.0038413 oct. 2025JurisprudenceDE
- Aufhebung der Rente bestätigt; abschliessende Würdigung durch RAD überzeugt; Annahme einer authentischen Beschwerdeschilderung rechtfertigt sich nicht, so dass kein Grund für eine stationäre psychiatrische Begutachtung gegeben ist. Zunächst sind Eingliederungsmassnahmen durchzuführen.IV.2024.0034913 oct. 2025JurisprudenceDE
- Keine Ausführungen zur Thematik des Prozesses des Nichteintretens auf Einsprache. Diese wurde verspätet erhoben. Verfügungszustellung zwar nicht nachgewiesen, aber vom Beschwerdeführer beschwerdeweise nicht thematisiert.AL.2025.0016713 oct. 2025JurisprudenceDE
- Kein Erlass der Rückforderung der zu Unrecht bezogenen Zusatzleistungen infolge grobfahrlässiger Meldepflichtverletzung. Abweisung.ZL.2024.0009110 oct. 2025JurisprudenceDE
- Familienzulagen, Erlass, guter Glaube teilweise bejahtKA.2024.0000110 oct. 2025JurisprudenceDE
- Keine Übernahme von Transportkosten zu einer externen Tagesstruktur bei Heimaufenthalt (§ 15 Abs. 1 lit. c i.V.m. § 14 Abs. 2 ZLV).ZL.2024.000929 oct. 2025JurisprudenceDE
- Gutheissung; Rückweisung zur AbklärungIV.2025.000549 oct. 2025JurisprudenceDE
- Rückweisung zur Abklärung des GS und der AF sowie nachvollziehbaren IV-BerechnungIV.2024.007679 oct. 2025JurisprudenceDE
- Haftung der Verwaltungsräte (Strohmänner); sind ihren Kontrollpflichten nicht nachgekommen. Verschuldensfrage wird durch Einstellung des strafrechtlichen Verfahrens betreffend Misswirtschaft und unterlassener Buchführung nicht präjudiziert.AK.2024.000169 oct. 2025JurisprudenceDE
- Invalidenleistungen; Eintritt der massgeblichen Arbeitsunfähigkeit während dem Vorsorgeverhältnis mit der Beklagten; Verjährung von Rentenbetreffnissen fünf Jahre vor Klageeinleitung; kein zeitlicher Unterbruch zu späterer InvaliditätBV.2024.000268 oct. 2025JurisprudenceDE
- Nabelhernie nicht unfallbedingt; unfallbedingte Prellung bei schwerer Rhizarthrose nach sechs Wochen nicht mehr kausal für fortbestehende Beschwerden, zumal weder klinisch noch bildgebende Anzeichen und erst nach Monaten gemeldet, da nicht sofort bemerkt; Vertrauensgrundsatz; Rückkommen auf die Leistungsanerkennung innert 30 Tagen - hängigUV.2025.000367 oct. 2025JurisprudenceDE
- Leistungseinstellung infolge Erreichens des Status quo sine vel ante. Hohe Anforderungen an Unfallkausalität von Diskushernien. Keine Zweifel an versicherungsinterner Beurteilung. - hängigUV.2024.001157 oct. 2025JurisprudenceDE
- Kurzarbeitsentschädigung; branchenüblicher Arbeitsausfall bejaht bei Bauverzögerungen infolge zögerlichen Verhaltens der Bauherrschaft sowie Baustopp durch die Denkmalpflege.AL.2024.001567 oct. 2025JurisprudenceDE
- erwerbliche Abklärungen fehlen, RückweisungIV.2024.004956 oct. 2025JurisprudenceDE
- Rechtsöffnung für ausstehende KVG-Prämien, aufgelaufene Verzugszinsen, administrative Kosten sowie Kosten für die erste ZustellungKV.2025.000063 oct. 2025JurisprudenceDE
- Zeitpunkt Fallabschluss, Invaliditätsbemessung und Beurteilung des Integritätsschadens im angefochtenen Entscheid sind nicht zu beanstanden; Abweisung. - hängigUV.2025.001172 oct. 2025JurisprudenceDE
- Schulterverletzung sechs Wochen nach dem Unfall ausgeheilt; Leistungseinstellung rechtensUV.2024.001112 oct. 2025JurisprudenceDE
- Antrag auf individuelle Prämienverbilligung wurde nach dem 31. März des auf das Anspruchsjahr folgenden Jahres gestellt (§ 21 Abs. 1 EG KVG). Kein Fristwiederherstellungsgrund im Sinne von Art. 41 ATSG ersichtlich. Anspruch daher verwirkt. Abweisung.KV.2024.000922 oct. 2025JurisprudenceDE
- Kosten für die medizinische Massnahme infolge Geburtsgebrechens (Ziff. 384 GgV-Anhang) sind von der IV-Stelle zu übernehmen.IV.2025.003582 oct. 2025JurisprudenceDE
- Anspruchsberechnung; kein Rollstuhlzuschlag - BGE 8C_719/2025ZL.2025.000461 oct. 2025JurisprudenceDE
- Verneinung der Adäquanz bei fehlenden organisch objektiv ausgewiesenen Unfallfolgen; die Prüfung der natürlichen Kausalität erübrigt sich; Abweisung.UV.2025.000561 oct. 2025JurisprudenceDE
- Haftung des einzigen Verwaltungsrates einer kleinen (Einmann-) AG für Beitragsschulden vorwiegend auf dem eigenen Lohn. Streitgegenständliche Forderung ist in der Höhe ausgewiesen. Keine Exkulpationsgründe. - BGE 9C_33/20206AK.2025.000071 oct. 2025JurisprudenceDE
- Nichteintretensentscheid rechtens; Einsprache erfolgte verspätetUV.2025.0010530 sept. 2025JurisprudenceDE
- Berufskrankheit; aus objektiver Sicht nicht gesundheitsgefährdende Belastung am Arbeitsplatz bei ausgewiesener Hyperreagibilität auf Duftstoffe (DD Asthma, DD Migräne); Nichteintreten auf Ausstandsbegehren. - hängigUV.2025.0005530 sept. 2025JurisprudenceDE