Reservebildung beim Nationalfonds

Büttiker Rolf · P-M · Ständerat · Solothurn · Freisinnig-demokratische Fraktion

Die Kommission beantragt einstimmig die Annahme der Motion. Der Bundesrat beantragt ebenfalls die Annahme der Motion. Die Berichterstattung erfolgt mündlich.

Langenberger Christiane · Mit-F · Ständerat · Waadt · Freisinnig-demokratische Fraktion

Auch das ist ein Thema, mit dem sich die WBK im November 2004 erstmals befasst hat. Die Reservebildung und der Systemwechsel beim Schweizerischen Nationalfonds (SNF) waren in beiden WBK ein Thema und führten letztlich dazu, dass die Spezialkommission EP 2004 die vorliegende Motion einreichte, welche vom Nationalrat diskussionslos angenommen wurde.

Es handelt sich hier laut dem Staatssekretariat für Bildung und Forschung um Zusagen aus dem laufenden Budget, weil Gelder nicht mehr für die kommenden Jahre zurückgelegt werden können. Künftig werden mehrjährige Projekte zulasten künftiger Budgets bewilligt. Die Folgejahre sind also für die Gesuchstellenden noch nicht fix gesichert. Dies gilt vor allem für Forschungsinstitutionen, welche für ihre Projekte Spitzenforschende aus dem Ausland engagieren möchten. Wenn sie nur einjährige Verträge anbieten können, haben sie Schwierigkeiten, solche Leute zu finden. Mit dieser Reservebildung können demnach Schwankungen im Budget oder in der Nachfrage gesichert werden, aber nicht längerfristige Verträge.

Wenn wir 2007 über die nächste BFT-Botschaft diskutieren, ist für das Jahr 2008 rund die Hälfte der zu erwartenden Budgetmittel schon zugesagt. Wenn es dann eine Reduktion gibt, geht sie voll zulasten der verbleibenden Hälfte, d. h., sie schlägt doppelt auf die neuen Zusprachen durch. Mit der Reserve kann man dies etwas ausgleichen und eine gewisse Kontinuität sichern.

Die Kommission beantragt Ihnen einstimmig die Annahme der Motion.

Büttiker Rolf · P-M · Ständerat · Solothurn · Freisinnig-demokratische Fraktion

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