Mille cellules pour les hooligans lors de l'Euro 2008

Schmid Samuel · BR-M · Conseil fédéral · Berne

Zur ersten Frage: Bei den während der Fifa-WM 2006 in Deutschland Festgenommenen handelt es sich nicht in erster Linie um Stadionbesucherinnen und -besucher, sondern grossmehrheitlich um Besucher aus den Fanzonen. Innerhalb der Stadien und in deren unmittelbarem Umfeld fanden praktisch keine Störungen statt. Insgesamt haben die deutschen Sicherheitsbehörden rund 9000 kurzzeitige Arrestationen vorgenommen, davon rund 3200 zur Ahndung eines Deliktes wie Diebstahl oder Sachbeschädigung und rund 5800 unter dem Aspekt der Gefahrenabwehr, das betraf z. B. Randalierer, Leute mit Rayonverboten usw. Über 98 Prozent der Festgenommenen waren Männer.

Zur zweiten Frage: Ich kann sie mit Ja beantworten. Diese Schlüsse wurden bereits gezogen. Die Organisatorin Euro 2008 SA wird bei der Ticketabgabe sicherstellen, dass keine Tickets direkt an bereits bekannte Störer und Randalierer abgegeben werden.

Im Rahmen der internationalen Zusammenarbeit werden an der Euro 2008 wie bereits an der WM 2006 die aktenkundigen Störer und Gewaltbereiten von ihren Heimatländern mit Ausreisesperren belegt, damit sie während dieser Zeit gar nicht in die Schweiz und nach Österreich einreisen können. Wichtig ist in diesem Zusammenhang für die Schweiz, dass die uns bekannten Störer und Randalierer bis zum Start der Euro 2008 in der Hooligan-Datenbank erfasst sind und so allenfalls mit einem Rayonverbot für Stadien und Fanzonen während der Dauer der Veranstaltungen belegt werden können.

Die dritte Frage beantworten wir mit Nein. Es wäre unzulässig, Einschränkungen bzw. Ausgrenzungen in diesem Sinne zu machen, und es würde das Problem in die Fanzonen verlagern. Es geht letztlich nur um eine kleine, gewaltbereite Minderheit, die es mit anderen Massnahmen von den Stadien und Fanzonen fernzuhalten gilt.

Leutenegger Oberholzer Susanne · Mit-F · Conseil national · Bâle-Campagne · Groupe socialiste

Als Frau bevorzuge ich Friedensprojekte, deshalb meine Zusatzfrage. Wir haben im Rahmen des Kredites für die Euro 2008 Millionen für Fanprojekte gesprochen. Können Sie mir sagen, wie der Stand der Umsetzung dieser Projekte heute ist?

Schmid Samuel · BR-M · Conseil fédéral · Berne

Als Verteidigungsminister arbeite ich ebenfalls in der Gegenwart, um den Frieden zu garantieren, Frau Nationalrätin. Hier gibt es also keine Differenz.

Weiter sind wir daran, mit den Städten, mit den Kantonen die Organisation so aufzugleisen, dass wir die Frühzeitigkeit unserer Entscheide weiterhin zu unseren Gunsten nutzen können. Ich kann Ihnen zusichern, dass wir, nachdem wir erst letzten Samstag eine Lagebeurteilung gemacht haben, mit allen Projekten auf Kurs sind.

Im Bereich der Hooliganszene haben wir einen Nachholbedarf. Da setze ich voraus, dass die Kantone, insbesondere aber die Clubs das Nötige vorkehren, um in der ersten Hälfte des nächsten Jahres im Rahmen der Hooligangesetzgebung dann die entsprechende Sicherheit garantieren zu können.