Contributions AVS. Réduction pour les familles

Scherer Marcel · Mit-M · Conseil national · Zoug · Groupe de l'Union démocratique du Centre

Herr Hochreutener konnte seine parlamentarische Initiative am 15. Februar 2006 der SGK unseres Rates vorstellen. Um es vorwegzunehmen: Die Kommission entschied nach eingehender Diskussion mit 17 zu 4 Stimmen bei 2 Enthaltungen, der parlamentarischen Initiative keine Folge zu geben.

Zu den Erwägungen der Kommission: Die AHV sei ein einzigartiges Sozialwerk mit unterschiedlichen Solidaritäten: mit Solidarität zwischen Erwerbstätigen und Nichterwerbstätigen, zwischen Personen mit Kindern und solchen ohne Kinder, zwischen Ledigen und Verheirateten, zwischen Männern und Frauen, zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern bzw. Arbeitnehmerinnen. Ohne Not solle dieses austarierte System nicht infrage gestellt oder aus dem Gleichgewicht gebracht werden. Man dürfe nicht vergessen, dass die 10. AHV-Revision die Kinderbetreuung mit den Betreuungsgutschriften im Sinne eines hypothetischen Einkommens als rentenbildenden Faktor eingeführt habe. Zusätzlich wäre mit der vorgeschlagenen Prämienreduktion ein sehr grosser administrativer Aufwand verbunden, der in keinem vernünftigen Verhältnis zum geringen Effekt der Prämienreduktion stünde. Noch komplizierter würde es mit den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern im Ausland. Der Abrechnungsaufwand wäre für die Arbeitgeber nicht mehr zumutbar. Dazu kommt, dass nicht klar ist, wer im Falle solcher Prämienreduktionen wie viel mehr zu bezahlen hätte. Auch hier stünde ein enormer administrativer Aufwand bevor.

Ich bitte Sie, der Kommission des Nationalrates zu folgen und der Initiative keine Folge zu geben.

Hochreutener Norbert · Mit-M · Conseil national · Berne · Groupe démocrate-chrétien

Ich ziehe die Initiative zurück. Kürzlich ist in der SGK meiner anderen Initiative, "Verfassungsbasis für eine umfassende Familienpolitik", die einen viel weiteren und auch einen anderen Ansatz als diese Initiative aufweist, Folge gegeben worden. Ich kann deshalb die Initiative, über die wir heute diskutieren, zurückziehen.

Intervention de procédure

Zurückgezogen - Retiré