Leistungsauftrag der ETH

Brändli Christoffel · P-M · Ständerat · Graubünden · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei

Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission beantragt einstimmig, die Motion abzulehnen. Der Bundesrat beantragt ebenfalls die Ablehnung der Motion.

Stadler Hansruedi · Mit-M · Ständerat · Uri · Fraktion CVP/EVP/glp

Die ETH standen in diesem Jahr während Monaten im Scheinwerferlicht der öffentlichen Diskussion. Stichworte sind unter anderem die Führungskrise oder die Mittelzuteilung zwischen den Hochschulen Zürich und Lausanne, ja es wurde sogar die Institution des ETH-Rates infrage gestellt. Das war auch der Hintergrund für verschiedene parlamentarische Vorstösse. Inzwischen wurden, mit neuen Personen an wichtigen Stellen, Nägel mit Köpfen gemacht. Wir können heute feststellen, dass im ETH-Bereich langsam wieder eine Entkrampfung und auch Ruhe einkehren. Das ist richtig so, ja es war höchste Zeit. Die ETH sollen durchaus in den Medien stehen, aber nicht wegen Streitigkeiten, sondern wegen exzellenter Forschungs- und Lehrleistungen.

Ich komme damit zur Motion der WBK-NR: Sie verlangt, dass der Bundesrat dem Parlament in Zukunft den Leistungsauftrag für die ETH in einer separaten Botschaft und vor der Behandlung der BFI-Rahmenkredite vorlegt. Vor Kurzem haben wir hier im Rat den Leistungsauftrag der ETH und gleichzeitig die Fördermittel für die gleiche vierjährige Periode verabschiedet. Die Kommission vertritt nun die Auffassung, dass eine zeitliche Trennung der Beratung des Leistungsauftrages und des Zahlungsrahmens für den ETH-Bereich, wie dies die Motion fordert, nicht sinnvoll ist, sondern dass der Auftrag und die dafür bereitgestellten Mittel zum gleichen Zeitpunkt zu beraten sind. Sie bilden nach Meinung der Kommission eine Einheit. Die Behandlung von Leistungsauftrag und Zahlungsrahmen muss somit zeitlich übereinstimmen.

Die Kommission beantragt Ihnen deshalb einstimmig, die Motion abzulehnen; auch der Bundesrat beantragt dies.

Brändli Christoffel · P-M · Ständerat · Graubünden · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei

Abgelehnt - Rejeté