Drohnenkauf in Israel

Maurer Ueli · VPBR-M · Bundesrat · Zürich

Das aktuelle Drohnensystem ADS 95 Ranger bleibt nach heutiger Planung bis 2017 in Betrieb und muss danach ersetzt werden. Aufgrund der Vorevaluation sind von ursprünglich elf Systemen aus sechs Ländern heute noch die beiden israelischen Systeme Hermes 900 und Heron 1 im Wettbewerb. Die beiden Systeme erfüllen die Anforderungen an ein neues Drohnensystem am besten. Ein Entscheid wurde noch nicht gefällt. Im Falle einer Beschaffung hätte das Parlament die Möglichkeit, sich detailliert mit dem Geschäft auseinanderzusetzen.

Daten, welche mit Funk übermittelt werden, sind verschlüsselt. Der Schlüssel wird durch die in der Armee dafür verantwortlichen Stellen festgelegt und ist dem Systemhersteller nicht bekannt. Bei einer Reparatur von Systemkomponenten wird sichergestellt, dass sämtliche sensitiven Daten vor dem Versand an die Reparaturstelle - in der Regel den Systemhersteller - unwiderruflich gelöscht werden. Somit kommt der Systemhersteller weder durch Funkaufklärung noch durch Reparaturen von Systemkomponenten an sensitive Informationen. Dieses Vorgehen ist sowohl bei zivilen als auch bei militärischen Systemen Standard.

Müller Geri · Mit-M · Nationalrat · Aargau · Grüne Fraktion

Danke, Herr Bundesrat, für die Beantwortung der Fragen. Es gibt aber eine ganze Reihe von Berichten, die aussagen, dass Drohnen, die in anderen Ländern eingesetzt worden sind, genau das gemacht haben, was Sie jetzt verneint haben, dass sie nämlich verschlüsselte Informationen an Israel zurückgesandt haben. Wie würden Sie sicherstellen, dass die Schweiz hier eine Ausnahme wäre?

Maurer Ueli · VPBR-M · Bundesrat · Zürich

Ich beziehe mich hier auf die Techniker in unserem Departement, die diese Antwort so gegeben haben. Ich gehe davon aus, dass sie das Geschäft verstehen. Wir werden aber die Möglichkeit haben, im Rahmen einer ausführlichen Antwort auf eine Interpellation mit verschiedenen Fragen dann auch auf diese Frage noch etwas ausführlicher einzugehen.