Gold aus Hochrisikozonen in Kolumbien und Peru

Schneider-Ammann Johann N. · BR-M · Bundesrat · Bern

Die OECD-Guidance zur Umsetzung der Sorgfaltspflicht in der Rohstofflieferkette weist die Unternehmen auf spezifische Merkmale von Hochrisiko- oder Konfliktgebieten hin. Sie enthält jedoch keine Klassifizierung von Staaten oder Regionen als Hochrisiko- oder Konfliktgebiete, welche eine vertiefte Sorgfaltspflicht beim Rohstoffabbau erfordern.

Die Umsetzung der OECD-Guidance und die Bewertung von Aktivitäten in einer bestimmten Region obliegt den Unternehmen. Es ist somit nicht Aufgabe des Bundesrates, eine Bewertung für einzelne Staaten oder Regionen vorzunehmen. Der Bundesrat erwartet aber von Schweizer Unternehmen, dass sie vor Ort eine eigene Beurteilung und Bewertung vornehmen und bei Bedarf eine erhöhte Sorgfaltspflicht vorsehen, beispielsweise gestützt auf die OECD-Guidance.

Wermuth Cédric · Mit-M · Nationalrat · Aargau · Sozialdemokratische Fraktion

Herr Bundesrat, Ihre Antwort überrascht mich etwas. Der Bundesrat nimmt sich damit ja völlig aus der Verantwortung. Meine konkrete Frage: Kennen Sie den Fall der Goldmine Coricancha, die 2009 von der Schweizer Firma Nyrstar übernommen wurde, welche sich bis heute weigert, die ökologischen Folgen ihrer Giftmüllhalden für die Bevölkerung am Rande dieser Minen zu beheben und auch nur ihre Existenz anzuerkennen?

Schneider-Ammann Johann N. · BR-M · Bundesrat · Bern

Es gibt diese OECD-Guidance. Es kann nicht Aufgabe des Bundes sein, die Firmen zu führen, wenn ich dem so sagen darf. Diesen speziellen Fall kenne ich nicht.