Israel. Keine Kompensationsgeschäfte beim Kauf von Drohnen / Israelische Drohnen und Kompensationsgeschäfte

Maurer Ueli · BR-M · Bundesrat · Zürich

Die Offset-Verpflichtung der Firma Elbit ist in der Botschaft über die Beschaffung von Rüstungsmaterial 2015 ausgewiesen und hat einen Umfang von 210 Millionen Franken. Bei der Abwicklung von Offset-Geschäften müssen die jeweils geltenden Bestimmungen betreffend Kriegsmaterialexport von sämtlichen beteiligten Unternehmen und den zuständigen Bundesstellen eingehalten werden. Dazu gehören auch die Bestimmungen zum Export von Dual-Use-Gütern. Ob ein Geschäft möglich ist oder nicht, wird im entsprechenden Bewilligungsverfahren des Staatssekretariates für Wirtschaft, des Seco, geprüft. Ein Verzicht auf Offset-Geschäfte steht nicht zur Debatte und ist aus den genannten Gründen nicht angezeigt. Der Schaden für die Schweizer Wirtschaft wäre beträchtlich. Welche Schweizer Unternehmen aus welchen Sprachregionen welche Aufträge erhalten, hängt von deren Wettbewerbsfähigkeit in den konkreten Offset-Geschäften ab. Bis jetzt sind der Armasuisse für die Drohnenbeschaffung noch keine Gegengeschäfte zur Prüfung unterbreitet worden.

Sommaruga Carlo · Mit-M · Nationalrat · Genf · Sozialdemokratische Fraktion

Monsieur le conseiller fédéral, la Suisse a décidé dernièrement de renoncer à toute livraison de matériel à double emploi et d'armes à l'Arabie saoudite parce qu'elle est impliquée dans un conflit. Ne doit-on pas adopter la même attitude vis-à-vis de l'Etat d'Israël, dans la mesure où il est aujourd'hui en conflit à sa frontière, notamment avec la Syrie, mais surtout parce qu'il est impliqué dans un conflit interne extrêmement dommageable en termes de pertes civiles à Gaza ou en Cisjordanie?

Maurer Ueli · BR-M · Bundesrat · Zürich

Wie ich soeben ausgeführt habe, muss jeder Export oder jede Kompensation nach den üblichen Grundsätzen bewilligt werden. Weil die Schweiz nach Israel kein Kriegsmaterial liefert, gehen wir davon aus, dass es andere Güter im Hightech-Bereich sind. Elbit hat den Auftrag, entsprechende Offset-Angebote zu unterbreiten. Weil noch keine solchen vorliegen, kann ich im Detail nichts dazu sagen. Aber auch Dual-Use-Güter, also Güter mit Doppelnutzung, werden wohl eher ausgeschlossen werden, weil die Schweiz eine sehr restriktive Exportpraxis hat.