Die internationale Währungsordnung und die Strategie der Schweiz

Leutenegger Oberholzer Susanne · Mit-F · Nationalrat · Basel-Landschaft · Sozialdemokratische Fraktion

Ich lüfte hier kein Geheimnis: Die internationale Währungsordnung und -politik befinden sich in einem Umbruch. Sie wissen es: 1944 wurde das zentrale Vertragswerk von Bretton Woods geregelt, mit dem auch der Internationale Währungsfonds und die Weltbank geschaffen worden sind. Das Vertragswerk ist grundlegend erschüttert, ich erinnere an die Finanzkrise. Begonnen hat der ganze Umbruch des Systems 1973, als das System der festen Wechselkurse zusammenbrach. 2008 führte die Finanzkrise zu grundlegenden Veränderungen in der globalen Währungsordnung und in den Währungsbeziehungen zwischen den einzelnen Ländern.

Die Schweiz ist seit 1992 Mitglied der Bretton-Woods-Institutionen. Sie hat auch Einsitz in den Exekutivgremien des IWF und der Weltbank. Damit stellt sich die Frage, welche währungspolitische Strategie die Schweiz in diesen Gremien verfolgt. Ich bin der Meinung, dass auch die Aktivitäten der Schweiz und die Strategien, die die Schweiz in diesen Organisationen verfolgt, transparent dargelegt werden sollten. Daran hat im Übrigen nicht nur das Parlament, sondern haben auch der Bundesrat und, wie ich denke, der neue Finanzminister klar ein Interesse. Dass das Parlament ein Interesse daran hat, hat sich auch an den Diskussionen gezeigt, die wir in Bezug auf die Strategie, die die Schweiz in der OECD vertritt, geführt haben. Das hat in der WAK, aber auch in der APK zu grösseren Auseinandersetzungen geführt.

Ich erwarte, dass anhand des Berichtes zum Postulat diese Strategien und die Politik der Schweiz im Währungsfonds und bei der Weltbank dargelegt werden. Ich denke, Herr Bundesrat Maurer - ich danke Ihnen für den bundesrätlichen Antrag auf Annahme des Postulates -, dass gerade Sie ein grosses Interesse an dieser Auslegeordnung haben, so wie wir auch.

Stahl Jürg · 1VP-M · Nationalrat · Zürich · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei

Präsident (Stahl Jürg, erster Vizepräsident): Das Postulat wird nicht mehr bekämpft, und der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.

Angenommen - Adopté