Que fait l'OFROU pour que les riverains pâtissent le moins possible du trafic sur les axes de transit pendant les jours de pointe?

Hefti Thomas · P-M · Conseil des Etats · Glaris · Groupe libéral-radical

Präsident (Hefti Thomas, Präsident): Die Interpellantin ist von der schriftlichen Antwort des Bundesrates teilweise befriedigt und beantragt Diskussion. - Dem wird nicht opponiert.

Z'graggen Heidi · Mit-F · Conseil des Etats · Uri · Le Groupe du Centre. Le Centre. PEV.

Die Bevölkerung an den Transitachsen in unserem Land, insbesondere am Gotthard, aber auch im Kanton Graubünden, leidet übermässig durch den internationalen Transitverkehr im Sommer. Wir hatten in diesem Jahr an Auffahrt, an Pfingsten und während des ganzen Sommers unhaltbare, sehr belastende Zustände für die Gemeinden und vor allem für die Bevölkerung - an und auf der Autobahn sowie an und auf der Kantonsstrasse. Im Kanton Uri gibt es für den Verkehr von Nord nach Süd die Gotthard-Autobahn und die Kantonsstrasse, weitere Strassenverkehrsträger existieren nicht. Je länger, je mehr wird die Kantonsstrasse bei Stau auf der Autobahn von Erstfeld bis Göschenen und dann zum Urserental zur Route für diejenigen, die dem Stau ausweichen wollen. Der weitaus grösste Teil des internationalen Verkehrs ist Durchgangsverkehr, d. h., volkswirtschaftlich ist da kein Profit für unsere Tourismusbetriebe oder die Wirtschaft zu erwarten.

Die Staustunden vor dem Gotthard haben seit 2019 um 31 Prozent zugenommen. Der Ausweichverkehr auf der Kantonsstrasse hat sehr negative Folgen für unseren Kanton, von Erstfeld bis ins Urserental. Zeitweise gibt es für die einheimische Bevölkerung kein oder fast kein Durchkommen, um nachhause zu kommen; die Wartezeiten sind sehr lange. Sehr kritisch könnte die Situation werden - bis jetzt sind wir Gott sei Dank davor bewahrt worden -, wenn Blaulichtorganisationen, also Feuerwehr, Polizei, Not- und Rettungsdienste, die Dörfer und die Gemeinden des Urner Oberlandes nicht mehr erreichen könnten.

Weiter ist daran zu denken, dass die ÖV-Erschliessung innerhalb des Kantons über die Kantonsstrasse mit dem Bus erfolgt. Auch da gibt es Wartezeiten beziehungsweise ist die Erreichbarkeit der Anschlüsse an den Bahnhöfen Erstfeld, Göschenen, Altdorf oder Flüelen beeinträchtigt. Auch die Erreichbarkeit des Urserentals für Gäste ist negativ betroffen.

Vor allem - das ist ein grosses Problem, das Hauptproblem - ist die Wohnqualität für die Bevölkerung massiv beeinträchtigt. Betroffen ist hier praktisch der ganze Kanton Uri, ein Kanton, der infolge des Transitverkehrs über Autobahn und Eisenbahn seit Generationen auch grosse Lasten im Interesse der gesamten Eidgenossenschaft trägt. Für die Neat haben wir viel Land zur Verfügung gestellt - die Haltepolitik der SBB hat durchaus noch Luft nach oben. Weiter haben wir den Transit von Stromleitungen. Uri ist also ein Kanton, der unter diesem System leidet.

Es gibt jetzt auch eine Petition der betroffenen Urner Bevölkerung, die verlangt, dass diese Urner Dörfer vor dem Ausweichverkehr geschützt und konsequente Massnahmen zum Schutz der Bevölkerung ergriffen werden. Das liegt in der Verantwortung des ASTRA. Es braucht also rasch Lösungen und Entlastungen aufgrund dieses unhaltbaren Zustands. Ich verlange, dass die Herbst- und die Wintersaison in diesem Jahr vom ASTRA für konkrete Handlungen genutzt werden, sodass sie im Sommer 2023 Wirkung entfalten können.

Gerne erwähne ich auch, dass die Kantonspolizei Uri sehr gute Arbeit leistet. Ihre Belastung aufgrund des internationalen Transitverkehrs zieht natürlich sehr hohe Kosten nach sich. Strassenseitig muss dringend der schnelle Umbau des Kreisels Göschenen geprüft werden. Man müsste die Verlängerung der Autobahnausfahrt Göschenen/Wassen - quasi eine Expressspur ins Urserental - vorziehen. Auch muss die Dosierung des Verkehrs bereits vor den Kantonen Uri, Tessin, Graubünden erfolgen. Hier erwarten wir Vorschläge für eine intelligente Verkehrsleitung und -steuerung, auch mit modernen Mitteln. Schliesslich ist zu prüfen, ob die Autobahnausfahrten an bestimmten Wochenenden und auch unter der Woche geschlossen werden können. Das würde wahrscheinlich eine Anpassung der gesetzlichen Grundlagen brauchen. Wir erwarten im Kanton Uri, dass dies auch geprüft und dem Parlament allenfalls eine Vorlage unterbreitet wird.

Dittli Josef · Mit-M · Conseil des Etats · Uri · Groupe libéral-radical

Der Verkehr am Gotthard hat dieses Jahr um 30 Prozent zugenommen. Die Kantonsstrasse ist praktisch zur Alternative zur Autobahn verkommen. So, wie es dieses Jahr gelaufen ist, kann es nicht weitergehen. Es ist eine Zumutung, und es ist klar Handlungsbedarf gegeben.

Ich möchte aber hier auch klar zum Ausdruck bringen: Das ASTRA und Herr Röthlisberger persönlich engagieren sich zusammen mit den Urner Behörden sehr dafür, dass dieser Zustand entschärft werden kann. Das weiss ich sehr zu schätzen; das gilt es hier drin auch zu sagen. Auch die runden Tische, der Einbezug aller Betroffenen, sind ein guter Weg.

Nur, das Problem, das jetzt besteht, ist die Dringlichkeit. Ich weiss, es gibt eine Massnahme, mit der man die Situation massiv entschärfen kann. Das ist die Verlängerung der Autobahnausfahrt Göschenen bis nach Wassen. Dieses Projekt besteht, ich habe mit Herrn Röthlisberger auch darüber gesprochen. Es ist sauber aufgegleist, es wird bis Mitte 2023 aufgelegt, es benötigt offenbar bauliche Massnahmen, und es wird dann halt 2024, bis es baulich umgesetzt ist. Doch ich frage mich hier schon: Ist es wirklich nicht möglich, jetzt sofort mit einem Provisorium oder einem Pilotprojekt zu beginnen?

Ich fahre ab und zu ins Tessin, mit dem Auto und mit dem Zug, und ich bin auch schon bei Stau zurückgefahren. Das habe ich erst kürzlich im Tessin erlebt. Ich wollte bei Quinto von der Autobahn weg und über den Gotthard zurück. Bei Quinto wurde ich wieder auf die Autobahn gelenkt, mit dem Hinweis, dass man jetzt den Pannenstreifen zu einer verlängerten Ausfahrt umfunktioniert habe. Also bin ich weitergefahren und wurde über den Pannenstreifen elegant am ganzen Stau vorbei - es war noch ganz interessant, wie das bei der Autobahnraststätte Stalvedro gelöst wurde - über die Ausfahrt Airolo direkt auf die Gotthard-Passstrasse gelenkt.

Das hat hervorragend funktioniert. Im Tessin ist das relativ speditiv gegangen, das provisorische Regime wurde innerhalb weniger Wochen auf die Beine gestellt. Ich wünsche mir wirklich, dass das ASTRA hier zusammen mit den anderen Behörden ebenfalls für eine Lösung sorgt, sodass die Ausfahrt Göschenen bis nach Wassen runtergezogen werden kann. Damit hätte man erstens Wassen vom Verkehr weg, zweitens könnte man all jene, die halt trotzdem von unten über die Kantonsstrasse hochfahren, bei Wassen wieder auf die Autobahn lenken. Damit könnte man das Problem schnell und massgeblich entschärfen.

Die zweite Massnahme, die man noch treffen könnte, ist jene, von der ich meine, dass man sie mit etwas mehr Nachdruck vorantreiben sollte: die Bewirtschaftung der Autobahnausfahrten. Fakt ist, dass Wohnwagen, Autocars usw. ab drei oder vier Kilometer Stau entweder in Amsteg oder in Erstfeld oder sogar ab der Nordausfahrt Flüelen von der Autobahn und frisch-fröhlich mit ihren Gefährten über die Kantonsstrasse fahren und diese dabei als Transitroute nutzen, um eben nicht in den Stau zu geraten und möglichst schnell nach Süden zu kommen. Das führt dann zu den Problemen, die meine Kollegin Heidi Z'graggen aufgezeigt hat.

Man hat nun damit begonnen, diese Autobahnausfahrten zu bewirtschaften. Das ist grundsätzlich ein guter Weg. Hier wünschte ich mir jedoch, dass man das noch mit etwas mehr Nachdruck verfolgen würde und dass man wirklich nur jene, die von einer Autobahn fahren müssen, weil sie z. B. in den Kanton Uri, über den Sustenpass oder dergleichen müssen, von der Autobahn fahren liesse und dass man alle Leute fragte, wohin sie führen. Wer nicht sauber belegen könnte, dass er wirklich von der Autobahn fahren muss, hätte wieder auf die Autobahn gelenkt zu werden. Es kann doch nicht sein, dass die Kantonsstrasse zur Alternativroute für die Autobahn wird!

Ich weiss, dass das Ganze nicht so einfach ist. Trotzdem bitte ich hier einfach auch das ASTRA darum, Frau Bundesrätin, dieser Dringlichkeit noch etwas mehr Beachtung zu schenken. Ich weiss, dass die Leute daran arbeiten, und ich möchte dem ASTRA und Herrn Röthlisberger auch noch einmal ein Kränzchen winden. Aber bitte nehmen Sie dieses dringliche Signal der Urner Bevölkerung auf, und leisten Sie Ihren Beitrag dazu, damit diese Situation verbessert werden kann.

Carobbio Guscetti Marina · Mit-F · Conseil des Etats · Tessin · Groupe socialiste

Se intervengo sull'interpellanza Z'graggen è perché essa pone un tema importante, quello degli abitanti delle regioni che vivono nelle zone di transito e devono subire le conseguenze del continuo aumento del traffico motorizzato - evidentemente è un tema che tocca anche gli abitanti del mio cantone.

È chiaro che quello che si dovrebbe fare è diminuire in generale il traffico motorizzato sulle vie di transito e favorire il trasporto pubblico. Questa è la risposta principale ai problemi generati dal continuo aumento del traffico di transito anche a livello locale e negli abitati piccoli.

In questo senso sarebbe anche interessante se la consigliera federale nella sua risposta all'interpellanza ci potesse dare qualche informazione in più sulle misure previste in generale per affrontare il continuo aumento del traffico. Proprio quest'anno, sull'asse del Gottardo praticamente ogni fine settimana abbiamo costatato un aumento del traffico. Abbiamo visto le colonne ai portali della galleria del San Gottardo, colonne che poi vediamo anche nel sud del Ticino. L'aumento del traffico comporta conseguenze importanti a livello del traffico regionale e locale, quindi non solo a livello autostradale, e anche per l'ambiente e la salute della popolazione. Dunque, ancora una volta, da parte mia ritengo che si debbano attuare tutte queste misure per riuscire a diminuire il traffico motorizzato; e certamente queste misure non possono passare da ampliamenti autostradali.

Vorrei anche capire meglio cosa intende fare e come sta agendo per quanto riguarda un progetto pilota lanciato nel cantone dei Grigioni. Il Consiglio federale ne parla nella sua risposta e vorrei avere ulteriori informazioni a quanto contenuto nella risposta scritta. Come dicevo, siamo confrontati con un problema veramente urgente che tocca i cantoni sull'asse del Gottardo. Il traffico motorizzato comporta conseguenze gravi per la salute della popolazione e per l'ambiente, e le immissioni di sostanze inquinanti nell'atmosfera causano disagi di non poco conto.

La signora Z'graggen, con la sua interpellanza e anche tramite le domande che ha posto, fa delle proposte e dei suggerimenti, per esempio di vietare a certi automezzi l'utilizzo della rete stradale locale in certi periodi, in certi momenti, oppure di privilegiare la mobilità della popolazione locale in orari particolari.

Sarebbe interessante ricevere maggiori informazioni, nella risposta del Consiglio federale, riguardo alla fattibilità di queste proposte ma anche riguardo al progetto pilota menzionato. Sarebbe particolarmente interessante aver un'idea su come il progetto allo studio potrebbe contribuire a una diminuzione del traffico motorizzato e quindi del numero di autoveicoli in transito, perché questo rimane il grosso problema, come abbiamo visto proprio in queste ultime settimane e in questi ultimi mesi.

Engler Stefan · Mit-M · Conseil des Etats · Grisons · Le Groupe du Centre. Le Centre. PEV.

Danke, Frau Kollegin Z'graggen, dass Sie mit dieser Interpellation das Problem des Ausweichverkehrs bei Staus auf den Transitachsen adressieren. Das Thema betrifft auch den Kanton Graubünden. Immer öfter als Ausweichroute zur Gotthard-Autobahn empfohlen, leiden auch die Dörfer im Churer Rheintal immer mehr am Ausweichverkehr. Ich stelle fest: Obwohl die Ausweichempfehlung immer öfter am Radio zu hören ist, hat es das Problem im Kanton Uri nicht gelöst, dafür aber das Problem im Kanton Graubünden verschärft. Es ist wichtig, dass man sich mit den Innerschweizer Kantonen, die entlang der Gotthard-Autobahn liegen, aber auch mit den Dörfern und Behörden entlang der San-Bernardino-Route koordiniert. Es macht keinen Sinn, den schwarzen Peter hin- und herzuschieben. Die betroffene Bevölkerung ist entlang beider Achsen gleich negativ betroffen.

Frau Kollegin Z'graggen hat es gut zum Ausdruck gebracht. Diese oft sehr engen Dorfdurchfahrten, übrigens auch entlang der A28, der Prättigauer Strasse, sind einfach nicht darauf ausgelegt, den Transitverkehr zu übernehmen. Es kommt zu schwierigen, auch gefährlichen Situationen auf den engen Ortsdurchfahrten. Es darf nicht sein, dass der Verkehr in den Dörfern stecken bleibt, dass Quartierstrassen gesucht werden und sogar Feldwege von den Verkehrsteilnehmenden benutzt werden. Der öffentliche Verkehr wird behindert, die Sicherheits- und Rettungsfahrzeuge bleiben stecken, die Leute erreichen ihre Häuser nicht. Viele Probleme entstehen dadurch, dass die Kapazität auf der Nationalstrasse erschöpft ist.

In Graubünden ist es sehr gut angekommen, dass das ASTRA mit den Gemeinden zwischen Rhäzüns und Sargans das Gespräch gesucht hat. Kantone und Gemeinden sind übereingekommen, einen Pilotversuch durchzuführen - an den Tagen, an welchen am meisten Verkehr herrscht. Die Auswertungen liegen, jedenfalls für mich, noch nicht vor. Ich habe aber vor allem von den Gemeindepräsidenten gute Reaktionen erhalten. Sie sagen, wenn man das richtig mache, wirke die Bewirtschaftung der Ausfahrten. Diese Erfahrungen sollen künftig dazu dienen, das Verkehrsregime zu organisieren.

Ziel bleibt zum einen die Verflüssigung des Verkehrs auf der Nationalstrasse und zum andern das Verhindern von Ausweichverkehr auf dem nachgelagerten Strassennetz. Meine Vorredner haben verschiedene Massnahmen genannt, die auf der Zeitachse schnell realisierbar sind oder für die es etwas mehr Zeit braucht. Bauliche Massnahmen zur punktuellen Erhöhung der Kapazität wurden genannt, sie benötigen wahrscheinlich etwas mehr Zeit. Aber die organisatorischen Massnahmen, also beispielsweise die Benutzung des Pannenstreifens oder auch die Anordnung von befristeten Verkehrsbeschränkungen, liessen sich relativ rasch umsetzen. Auch signalisationsmässige Massnahmen wie Warnanlagen und verbesserte Information liessen sich sehr kurzfristig umsetzen.

Es kommt hinzu, dass viele, die diese Ausweichrouten durch die Dörfer benutzen, gar nicht schneller am Ziel ankommen. Sie bleiben dann in den Dörfern stecken. Wären sie auf der Autobahn stecken geblieben, hätten sie schlussendlich den gleichen Zeitverlust gehabt.

Ich glaube, die Bewirtschaftung der Ausfahrten wird ein zentrales Thema bleiben und liesse sich relativ rasch umsetzen. Wenn man die Nationalstrassengesetzgebung des Bundes liest, insbesondere unter den Titeln "Verkehrsmanagement durch den Bund", "Verkehrsmanagement durch die Kantone", dann wird einem Folgendes klar: Man wird überprüfen müssen, ob nicht auch bei den Kompetenzen der Kantone gemäss Artikel 57d des Strassenverkehrsgesetzes angesetzt werden müsste, indem den Kantonen mehr Kompetenzen gegeben würden, ihre Verkehrsmanagementpläne dann, wenn es die Lage erfordert, auch konkret umzusetzen. Die geteilte Verantwortung zwischen dem ASTRA bzw. dem Bund und den Kantonen hat nicht nur Vorteile. Sie hat auch den Nachteil, dass man immer etwas verspätet reagiert und damit den richtigen Zeitpunkt eventuell verpasst.

Ich möchte mich auch dafür bedanken, dass man in Graubünden für die Pilotprojekte Hand geboten hat. Das genügt aber nicht. Sie hören es, Frau Bundesrätin: Der Druck aus den betroffenen Kantonen, vor allem seitens der Bevölkerung der betroffenen Gemeinden, ist hoch. Die Sache ist ernst. Wir können nicht bis 2027 darauf warten, dass man hier schlüssige Antworten hat. Das Problem wird übrigens nicht dadurch gelöst, dass es nun immer mehr E-Mobilität geben wird. Ob das nun Benziner oder Dieselfahrzeuge oder elektrisch angetriebene Fahrzeuge sind, ist nicht von Belang, das ändert am Problem nichts.

Ganz zum Schluss noch dies: Auch ich glaube, dass in Bezug auf die Anbindung an den öffentlichen Verkehr etwas gewonnen werden kann. Wenn es einen Halbstundentakt zwischen Zürich und Chur gäbe, müssten auch nicht so viele Leute mit dem Auto Ski fahren gehen.

Germann Hannes · Mit-M · Conseil des Etats · Schaffhouse · Groupe de l'Union démocratique du Centre

Ich könnte die Diskussion jetzt natürlich auf die ganze Schweiz ausdehnen. Solche Situationen gibt es eigentlich überall. Wahrscheinlich könnte aus jedem Kanton jemand ein Klagelied singen, warum es gerade zu viel Verkehr hat. Ich will darauf verzichten. Ich gebe Ihnen nur eine Zahl aus dem Kanton Schaffhausen bekannt. Wir haben auch eine Stadttangente und damit eine Durchfahrt, den Fäsenstaubtunnel. Dort verkehren 30 000 Fahrzeuge pro Tag. Irgendwie kriegt man diese durch. Es kommt manchmal schon zu Stau, vor und nach dem Tunnel. Wenn es zu einem Unfall kommt, ist das Chaos natürlich ebenfalls perfekt.

Aber irgendetwas am Gotthard läuft auch nicht optimal. Dort fahren vergleichsweise nicht so viele Fahrzeuge durch. Deshalb erstaunt mich die Situation angesichts der Zahl von täglich 16 000 oder 18 000 Fahrzeugen etwas. Es würde sich ja um deutlich weniger Fahrzeuge als am Fäsenstaubtunnel handeln. Es muss also auch noch an irgendetwas anderem hapern.

Wir haben diesen Umgehungsverkehr auch, wenn die Durchfahrt voll ist. Dann fahren die Leute durch die Dörfer und die Quartierstrassen, sogar durch 30er-Zonen. Diese Begleiterscheinungen gibt es überall. Eigentlich müsste das Hauptproblem mit einer Verflüssigung des Verkehrs auf den Hauptachsen angegangen werden. Eine solche erkenne ich im Kanton Uri eben nicht. Bei uns scheint das gut zu klappen; dafür verdient das ASTRA auch gute Noten. Diese Regimes funktionieren. Man kann auch gemeinsam nach Lösungen suchen. Das sollte in diesem Fall auch getan werden, auch wenn ich respektiere, dass die Situation in diesem engen Tal in Uri natürlich eine andere ist.

Aber in diesem Sinn bin ich gespannt auf die Ausführungen von Bundesrätin Sommaruga, vielleicht auch noch zur Frage, warum es denn ausgerechnet am Gotthard so hapert, obwohl die Frequenzen ja tiefer als beispielsweise bei der Stadttangente Schaffhausen sind.

Sommaruga Simonetta · BR-F · Conseil fédéral · Berne

Erwarten Sie von mir jetzt bitte nicht, dass ich für die gesamte Schweiz die jeweilige Verkehrssituation analysiere und dann Ihnen noch die Gründe und die Lösungen präsentieren könnte - das wäre denn auch, glaube ich, im Rahmen einer solchen Interpellation nicht möglich.

Zurück zur Interpellation Z'graggen: Ich muss Ihnen sagen, dass ich sehr viel Verständnis habe. Ich lese ja jeweils und höre am Radio, wie oft es Stau gibt und wie viele Staustunden anfallen. Ich bin Gott sei Dank nie dort drin, weil es mir nicht im Traum in den Sinn käme, über Ostern oder an bestimmten Feiertagen mit dem Auto ins Tessin zu fahren. Aber es gibt nun einmal offenbar viele Leute, die das trotzdem tun. Man sollte aber bedenken, was der hier beschriebene Ausweichverkehr für die Bevölkerung in den betroffenen Dörfern bedeutet. Ich kann mir aber auch sehr gut vorstellen, dass man, weil man im Stau steht, bei der nächsten Ausfahrt denkt, man könnte die Strasse verlassen, um einen anderen Weg zu suchen. Dies denken wahrscheinlich sehr viele oder immer mehr Leute. Das ist für die lokale Bevölkerung, die von diesem Verkehr eh schon massiv betroffen ist, natürlich ein Riesenproblem. Das ist es auch für den öffentlichen Verkehr, weil die Busse stecken bleiben, und auch, wie Sie gesagt haben, für die Blaulichtorganisationen. Ich teile die Ansicht, dass das ein Riesenproblem ist, das sich zudem noch verstärkt. Für diese Ansicht habe ich volles Verständnis.

Ich bin aber auch dankbar, dass Sie gesagt haben, dass das ASTRA wirklich bemüht ist, zusammen mit dem Kanton und den lokalen Behörden Lösungen zu suchen. Denn es gibt vielleicht eben nicht eine gleiche Lösung für alle. Was in Schaffhausen funktioniert, funktioniert wahrscheinlich nicht tel quel im Urnerland oder in Graubünden. Von daher ist es wirklich wichtig, dass das ASTRA zusammen mit den lokalen Behörden schaut, was man machen kann.

Ganz grundsätzlich ist es natürlich schon so: Der Ursprung von Ausweichverkehr ist fast immer eine Überlastung oder eine Störung auf dem Autobahnnetz. Sonst bleibt man ja auf der Autobahn. Man verlässt diese aus einem Grund.

Bauliche Massnahmen, Herr Ständerat Engler hat es gesagt, dauern sehr lange und kosten dann noch sehr viel. Deshalb unternimmt man zunehmend Anstrengungen im Bereich des Verkehrsmanagements. Die Umnutzung von Pannenstreifen ist z. B. ein Mittel, das man jetzt zunehmend einsetzt, um solche Überlastungssituationen zu vermeiden, und halt auch die schrittweise Reduktion der zulässigen Höchstgeschwindigkeit. Es ist jetzt ein bisschen weniger sexy für diejenigen, die auf der Autobahn sind. Aber es ist einfach so: Wenn man im richtigen Moment beginnt, kann man mit einer schrittweisen Reduktion der Höchstgeschwindigkeit zum Teil Stau vermeiden oder zumindest vermindern. Dazu kommen natürlich die punktuellen Kapazitätsausbauten, die notwendig sind. Hierzu wird Ihnen der Bundesrat ja demnächst das nächste strategische Entwicklungsprogramm (Step) mit den entsprechenden Massnahmen vorlegen.

Es ist so, dass das ASTRA jeweils vor den Feiertagen oder vor Ferienbeginn über die erwarteten Staus orientiert, damit die Leute vielleicht ausweichen können. Die Leute reisen dann ja auch alle noch im gleichen Moment, das ist ja das Verrückte. Herr Ständerat Engler hat jetzt aber gesagt, und das verstehe ich, dass, wenn man sagt: "Weichen Sie bitte aus", man den Verkehr einfach im Kanton nebenan hat - und die Probleme ebenfalls.

Die Verkehrsmanagementzentrale des Bundes und die kantonalen Polizeibehörden suchen ja im Rahmen ihrer Kompetenzen dauernd geeignete und verhältnismässige Massnahmen, um Ausweichverkehr zu vermeiden. Ich nenne Ihnen ein paar Beispiele: Bei der Dosierung des Verkehrs bei Autobahnausfahrten werden die Leute darauf kontrolliert, ob sie aus der Region stammen, wobei man sie, wenn das nicht der Fall ist, wieder auf die Autobahn zurückschickt. Ich nehme das gerne mal auf. Aber Sie müssten dann auch Ihre Kantonspolizisten motivieren, diese Triage vorzunehmen, wozu Sie wahrscheinlich noch eine rechtliche Grundlage haben müssten. Schauen Sie, ich bin wirklich offen und nehme gerne auf, was Sie sich überlegt haben, auch die Frage, ob man zusätzliche Massnahmen ergreifen möchte. Doch die Dosierung des Verkehrs bei Autobahnausfahrten wird offenbar bereits vorgenommen.

Die Signalisation auf den Kantons- und Gemeindestrassen ist ebenfalls eine Massnahme, wie auch die Polizeipräsenz an den bekannten Hotspots. Das sind offenbar Vorkehrungen, die sich zum Teil schon etabliert und bewährt haben. Sie verhindern aber die negativen Folgen des Ausweichverkehrs natürlich nicht vollumfänglich; dessen bin ich mir sehr bewusst.

Ich bin froh, Herr Ständerat Engler, dass Sie dieses Pilotprojekt auf der A13 im Domleschg erwähnt haben. Dort versucht man, den Durchgangsverkehr mit einer zeitlich befristeten Sperrung der am stärksten betroffenen Ortsdurchfahrten zu unterbinden. Die Frage, die Sie mir gestellt haben, ob man dieses Pilotprojekt nicht schneller auch an anderen Orten umsetzen könnte und ob man es wirklich zuerst evaluieren müsse, nehme ich gerne auf. Schauen Sie, ich bin wirklich gerne bereit, beim ASTRA nachzuhaken. Druck machen ist jedoch, glaube ich, nicht nötig, weil das Verständnis beim ASTRA wirklich sehr gross ist. Vielleicht könnte man das noch einmal anschauen.

Ich habe nun auch gehört, dass es allenfalls auch zusätzliche Kompetenzen bei den Kantonen braucht, damit diese selber Dinge umsetzen können. Bei solchen Verkehrsströmen muss man, denke ich, immer darauf achten, dass sie nicht einfach ausweichen und sich beispielsweise auf einen anderen Kanton verlagern. Ich bin aber gerne bereit, auch die Frage zu prüfen, ob man den Kantonen zusätzliche Kompetenzen geben könnte, was diesen die Möglichkeit gäbe, selber eingreifen zu können oder gemeinsame Massnahmen zu prüfen.

Ich möchte aber zu bedenken geben, dass das ASTRA nicht zaubern kann. Wenn Tausende von Autos alle im gleichen Moment auf einem Autobahnabschnitt stehen, kann man nicht zaubern. Das, glaube ich, knüpft auch an die Frage an, die Frau Ständerätin Carobbio Guscetti gestellt hat, nämlich ob man das Verkehrsaufkommen generell etwas senken könnte. Ich finde einfach, dass wir in der Schweiz bereits unglaublich viel tun, um den öffentlichen Verkehr attraktiv zu machen. Wir investieren auch viel; dazu stelle ich ja häufig Vergleiche mit dem Ausland an.

Ich frage mich manchmal schon: Was alles muss man den Leuten noch bieten, damit sie den Zug nehmen? Muss man sie allenfalls mit dem Taxi zuhause abholen, damit sie zum Bahnhof kommen? Wenn Sie hier gute Ideen haben, bin ich sehr offen dafür.

Zugleich möchte ich noch etwas Weiteres sagen: Stellen Sie sich mal vor, wir hätten unsere Verlagerungspolitik in den letzten Jahren nicht mit solcher Konsequenz vorangetrieben. Dass Sie jetzt nicht über den Güterverkehr gesprochen haben, weiss ich schon, und trotzdem vermischen sich auf diesen Strassen Güterverkehr und private Autos. Ich lade Sie gerne ein, hier etwas zu unternehmen.

Ich weiss auch, dass der Ständerat und Gott sei Dank auch der Nationalrat diesbezüglich sehr motivierte Mitglieder haben, die bereit sind, in der Verlagerungspolitik noch mehr zu machen. Im alpenquerenden Bereich rollen bereits heute 75 Prozent des Güterverkehrs auf der Schiene, in der Fläche dagegen überhaupt nicht. Das heisst, dass dort ein Riesenpotenzial brachliegt und dass wir den Güterverkehr auch dort noch viel mehr auf die Schiene bringen könnten. In diesem Fall müssten Sie aber auch bereit sein zu investieren.

Ich kann Ihnen heute leider keine Lösungen präsentieren, und zaubern kann das ASTRA auch nicht. Aber ich bin gerne bereit, noch einmal auch mit dem ASTRA zu prüfen, was von diesem Pilotprojekt sich allenfalls rascher umsetzen lässt; wo es vielleicht mit weiteren, wenn auch nicht baulichen Massnahmen Möglichkeiten gibt, in Zusammenarbeit mit den Kantonen etwas zu erreichen; ob es Dinge gibt, die die Kantone heute nicht tun können, weil sie die Kompetenzen dafür gar nicht haben; ob man bei den Kompetenzen allenfalls zusätzliche Möglichkeiten für die lokalen oder kantonalen Behörden schaffen kann; und was wir um Gottes willen noch alles tun könnten, um den Leuten das Gefühl zu nehmen, sie könnten in den Ferien nur mit dem Auto glücklich sein. Auch hier sind gute Ideen gefragt. Melden Sie sich, wir werden das wirklich sehr ernst nehmen.

Ich bin Ihnen dankbar dafür, dass Sie das Thema aufs Tapet gebracht haben. Zudem denke ich, dass Sie vielleicht zu denjenigen gehören, die zuhause auch immer wieder sagen können, was Sie hier in Bundesbern konkret tun, was getan wird, um ebendiesen Ausweichverkehr so weit wie möglich zu verhindern oder den Verkehr auf der Strasse in diesen Bereichen generell noch etwas zu vermindern.

Hefti Thomas · P-M · Conseil des Etats · Glaris · Groupe libéral-radical

Präsident (Hefti Thomas, Präsident): Das Geschäft ist damit erledigt.