Fixer des valeurs limites pertinentes pour les PFAS en tenant compte des conséquences pour l'agriculture et les distributeurs d'eau et introduire des mesures de soutien à l'agriculture

Caroni Andrea · P-M · Conseil des Etats · Appenzell Rh.-Ext. · Groupe libéral-radical

Antrag der Mehrheit

Annahme der Motion

Antrag der Minderheit

(Crevoisier Crelier, Graf Maya, Wasserfallen Flavia)

Ablehnung der Motion

Proposition de la majorité

Adopter la motion

Proposition de la minorité

(Crevoisier Crelier, Graf Maya, Wasserfallen Flavia)

Rejeter la motion

Präsident (Caroni Andrea, Präsident): Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

Würth Benedikt · Mit-M · Conseil des Etats · St-Gall · Le Groupe du Centre. Le Centre. PEV.

Ich berichte Ihnen namens Ihrer UREK zu dieser Motion. Die UREK hat sich sehr eingehend mit der ganzen PFAS-Problematik an zwei Sitzungen auseinandergesetzt. Wir haben dazu auch verschiedene Fachexpertinnen und Fachexperten angehört. Chemikalien durchdringen unser tägliches Leben. Sie befinden sich in fast allen Produkten und Materialien des täglichen Gebrauchs, etwa in Putzmitteln, Medikamenten, Verpackungen. Sie sind auch unerlässlich für die Bereitstellung von sozialen Dienstleistungen wie Energieerzeugung, Informationstechnologie, Mikrochips, Mobilität usw. Chemische Produkte und Technologien ermöglichen Innovationen in allen Lebensbereichen. Heute werden weltweit über 100 000 chemische Stoffe produziert, und die Menge an produzierten Chemikalien nimmt global stärker zu als das weltweite BSP, was die enorme wirtschaftliche Bedeutung verdeutlicht.

Chemikalien stellen aber auch eine Herausforderung für eine nachhaltige Wirtschaft dar, da ihre Produktion sehr energieintensiv ist und sowohl Produktion als auch Gebrauchsphase umweltschädliche Emissionen verursachen können. Chemikalien stellen einen global relevanten Einflussfaktor auf die Gesundheit von Mensch und Umwelt dar. Ich verweise in diesem Zusammenhang auch auf das Kommissionspostulat der WBK-S "Forschung zu Risiken und nachhaltigem Umgang mit Chemikalien (Chemikaliensicherheit)". Wir behandeln es nächste Woche, am 12. Juni.

In diesem ganzen Spannungsfeld bewegt sich auch der Umgang mit PFAS. Was sind PFAS? Bei per- und polyfluorierten Alkylverbindungen (PFAS) handelt es sich um eine Gruppe von mehreren tausend synthetischen Industriechemikalien. Seit den 1970er-Jahren werden sie in grossem Umfang eingesetzt. Viele PFAS sind fett-, schmutz- und wasserabweisend und thermisch und chemisch äusserst stabil. Diese Stoffeigenschaften sind vorteilhaft und nützlich in einer Vielzahl von Produkten und Prozessen, aber PFAS sind problematisch in der Umwelt und für die Gesundheit.

In der Kommission war es selbstverständlich völlig unbestritten, dass PFAS so weit wie möglich substituiert werden müssen. Ein Beispiel, das genannt wurde, war der PFAS-freie Löschschaum; das war früher ein massgebliches Problem. Es wurde auch erwähnt, dass Trifluoressigsäure (TFA), ein kurzkettiges PFAS, ab Dezember verboten sein soll. In dieser Hinsicht ist also schon einiges passiert, und dank der in der Schweiz gut ausgebauten Forschung werden wir diesbezüglich auch immer besser.

Umgekehrt ist natürlich auch festzustellen, dass die Messtechnik immer besser und genauer wird. Wir können immer besser kleinste Mengen identifizieren. Klar ist auch, dass in diesem Kontext und vor dem Hintergrund dieser Ausführungen eine Zero-Strategie bei PFAS völlig unrealistisch ist, und klar ist auch, dass es vernünftige Übergangsregelungen und Übergangsfristen braucht, um Absenk- und Sanierungsmassnahmen umzusetzen.

Hintergrund der Diskussion ist der Umstand, dass im Nordosten des Kantons St. Gallen auf etlichen landwirtschaftlichen Flächen und in Tränkequellen erhöhte PFAS-Belastungen festgestellt wurden. Die Belastungen kommen vermutlich aus Klärschlamm-Austrägen, die bis 2006 zulässig waren. Die Bauern wurden früher von den Behörden sogar animiert, Klärschlamm auszutragen. Wenn jetzt betroffene Bauern von gewissen Kreisen einfach ultimativ zum Aufhören aufgefordert werden, dann geht es bei allem Verständnis für den Umwelt- und Gesundheitsschutz auch um ein staatspolitisches, gesellschaftliches Thema.

Es handelt sich konkret um eine Fläche von 1700 Hektaren. Auch Bauland ist betroffen, sodass sehr hohe Mehrkosten bei privaten Bauprojekten drohen. Auch Strassenbau- und Hochwasserschutzprojekte sind potenziell betroffen. Das Rindfleisch, das auf diesen belasteten Flächen produziert wird, kann gemäss den bisher genommenen Stichproben die geltenden Höchstwerte für ausgewählte PFAS nicht einhalten. Für die betroffenen Landwirtschaftsbetriebe stellen diese Ergebnisse eine grosse Herausforderung dar und gefährden teilweise ihre wirtschaftliche Existenz.

Der Kanton St. Gallen hat zum Schutz der Bevölkerung die betroffenen Landwirtschaftsbetriebe verpflichtet, Senkungsmassnahmen einzuleiten. Es wurden verschiedene Verfügungen erlassen, Einschränkungen beispielsweise bei der Verwendung von Quellwasser oder beim Einsatz der Direktvermarktung. Gleichzeitig unterstützt der Kanton diese Betriebe mit Beratungen und Schadstoffuntersuchungen und hat einen Kredit für Unterstützungs- und Härtefallbeiträge beschlossen.

Bei der konkreten Ausarbeitung der Senkungsmassnahmen stellen sich nun aber viele Fragen, die geklärt werden müssen. Man geht insgesamt davon aus, dass auch in anderen Kantonen ähnliche Probleme manifest werden. Es ist also nicht nur ein singuläres Problem meines Kantons.

In rechtlicher Hinsicht sind zwei Departementsverordnungen des EDI von Relevanz: einerseits die Verordnung des EDI über die Höchstgehalte für Kontaminanten (Kontaminantenverordnung), andererseits die Verordnung des EDI über Trinkwasser sowie Wasser in öffentlich zugänglichen Bädern und Duschanlagen.

Zur Kontaminantenverordnung: Hier wurden 2024 neue Grenzwerte eingeführt, und zwar mit äusserst sportlichen Übergangsfristen. Konkret galt eine kurze Übergangsfrist von sechs Monaten für die Einhaltung der PFAS-Höchstwerte. Die neuen Höchstwerte wurden per 1. Februar 2024 eingeführt. Das bedeutet also, dass sie seit dem 1. August 2024 konkret gelten, und es ist nur noch der Abbau der Bestände möglich. Mit Buchstabe b der Motion fordert die Kommission angemessene, angepasste Übergangsfristen für das Erreichen der Höchstwerte in tierischen Lebensmitteln. Wichtig ist, dass die Angemessenheit dieser Fristen in der Kommissionsmotion auch in den Kontext mit den konkreten Sanierungs- und Absenkmassnahmen gestellt wird.

Für die Kommission ist unbestritten, dass die betroffenen Betriebe aktiv bei diesen Sanierungs- und Absenkmassnahmen mitmachen müssen. Es erfordert aber Zeit, bis die PFAS-Belastung durch solche Massnahmen ein akzeptables Mass erreicht hat. Es kommt dazu, dass die Forschungsergebnisse fortlaufend mitberücksichtigt werden müssen.

Mit Blick auf die zeitlichen Erfordernisse dieser Absenk- und Sanierungsstrategien braucht es somit gemäss der Kommissionsmotion eine neue, angepasste Übergangsregelung. Die Landwirtschaftsbetriebe benötigen diese Zeit, sie benötigen eine faire Frist und Rechtssicherheit, um Massnahmen auszuarbeiten und deren Wirkung auch zu testen. Vor dem Hintergrund, dass die bisher gefundenen Belastungen im Fleisch nicht akut toxisch sind, ist eine verlängerte Übergangsfrist gerechtfertigt und angemessen. Da die Landwirtschaftsbetriebe innerhalb dieser Übergangsfrist Massnahmen ergreifen, muss aber die Belastung der produzierten Lebensmittel bereits vor Ablauf dieser Frist kontinuierlich absinken. Bei der Kontaminantenverordnung besteht also hohe Dringlichkeit für eine Anpassung.

Beim zweiten relevanten Erlass, der Verordnung des EDI über Trinkwasser sowie Wasser in öffentlich zugänglichen Bädern und Duschanlagen, liegen die zeitlichen Verhältnisse anders. Hier hat die Verwaltung der Kommission aufgezeigt, dass man beabsichtige, die Trinkwasserrichtlinie der EU zu übernehmen. Diese Richtlinie wurde in der EU im Januar 2023 erlassen und kennt eine dreijährige Umsetzungsfrist. Konkret endet diese Frist also im Januar 2026. Die Kommission hat festgestellt, dass weder rechtlich noch faktisch eine Notwendigkeit besteht, diese Richtlinie zu übernehmen. Darum fordern wir in der Motion eigenständige Regelungen, welche die landwirtschaftliche Produktion unter Berücksichtigung der Höchstgehalte für die Endprodukte sicherstellt. Eine Übernahme der EU-Trinkwasserrichtlinie könnte zur Folge haben, dass Fleisch oder Milch von Tieren, die mit rechtlich einwandfreiem Trinkwasser getränkt werden, Grenzwerte überschreiten. Das ist für die Bevölkerung schlicht nicht mehr nachvollziehbar. Es ist auch nicht praktikabel. Hier geht es natürlich vor allem um die berechtigten Anliegen der Milchwirtschaft.

Dieser Sachverhalt ist in Buchstabe b der Motion verankert. Über allem steht der Grundsatz - und das ist in der Motion in Buchstabe a verankert -, dass beim Festlegen der PFAS-Grenzwerte neben den Gesundheits- und Umweltrisiken auch die bestehenden Grundbelastungen, die Vollzugstauglichkeit, die Kohärenz zu anderen Grenzwerten und die wirtschaftlichen Folgen zu berücksichtigen sind, insbesondere die Folgen und Auswirkungen für die betroffenen Landwirtschaftsbetriebe oder Wasserversorgungen. Diese Forderung, das möchte ich betonen, ist nicht ein singulärer Ansatz der Schweiz. Auch international gilt das sogenannte Alara-Prinzip: "as low as reasonably achievable". Es braucht in komplexen Sachverhalten, und das ist nun einmal so, Interessenabwägungen. Alarmismus ist fehl am Platz.

In diesem Zusammenhang erlaube ich mir den Hinweis, dass die Grenzwerte für Fisch sowohl in der EU als auch in der heutigen Kontaminantenverordnung wesentlich höher sind. Beim Felchen sind es 100-mal höhere Grenzwerte als beim Fleisch. Das ist für die Kommission auch toxikologisch unglaubwürdig und widersprüchlich. Aber es ist wirtschaftlich natürlich nachvollziehbar. Würde man ähnlich harte Grenzwerte wie beim Fleisch machen, wäre die Fischindustrie mutmasslich tot. Von Expertenseite wird auf die Frage, wieso man solche unterschiedlichen Grenzwerte zwischen Fleisch und Fisch festlegt, gesagt: Bei der Festlegung von Höchstwerten in Lebensmitteln bewerten wir die Toxikologie von Stoffen, aber auch das Konsumverhalten. Süsswasserfisch wird weniger oft konsumiert als Fleisch, weshalb es unterschiedliche Höchstwerte gibt.

Gut, man kann das so zur Kenntnis nehmen. Für die Pescetarier ist das vielleicht eher eine schwierige Nachricht. Sie sehen, wie komplex diese Sachverhalte und Zusammenhänge sind. Es ist mir bewusst - und es ist, glaube ich, auch der Kommission bewusst -, dass diese Angelegenheit nicht nur komplex, sondern auch emotional ist. Sie eignet sich auch sehr gut für reisserische Medienberichte. Aber man darf nicht übersehen, ich habe es vorhin schon erwähnt, dass wir immer genauer messen. Wir haben bessere Instrumente, wir können dadurch Grenzwerte setzen, aber es ist nicht so, dass wir dann mehr PFAS zu uns nehmen.

Die Kommission hat versucht, die Sache gründlich und nüchtern zu analysieren, und hat mit der Motion einen Weg aufgezeigt, wie wir dieses Problem schrittweise unter Einbezug der Forschung und unter Berücksichtigung der praktischen Vollzugserfahrungen in den Griff bekommen können. In der Begründung zur Motion haben wir als Beispiel - ich unterstreiche: als Beispiel - auch die Vermischung aufgeführt. Das hat ja den grossen medialen Aufreger ausgelöst. Aber ich muss Sie daran erinnern: Das ist nichts Neues. Sie werden morgen die Motion Fluri 20.3052, "Verursacherorientierte Finanzierung der zusätzlichen Trinkwasseraufbereitungsanlagen infolge strengerer Grenzwerte für Pflanzenschutzmittel", beraten. Dort heisst es im Kommissionsbericht ganz klar: "Die Kommission stellt fest, dass Rückstände von Pflanzenschutzmitteln - insbesondere von Chlorothalonil - das Grundwasser belasten. Wasserversorgungen, deren Trinkwasser überhöhte Konzentrationen solcher Rückstände aufweist, sind verpflichtet, Massnahmen zu ergreifen, damit die Trinkwasserqualität wieder den Anforderungen entspricht. Dabei sind rasch umsetzbare Lösungen, wie etwa die Beimischung von unbelastetem Wasser, gegenüber aufwendigen technischen Aufbereitungsverfahren zu bevorzugen."

Das ist also nicht ein völlig abwegiges Prinzip, wir setzen es vielmehr ein, mit der Konsequenz, dass dadurch eine diffundierende Wirkung entsteht und die Belastung reduziert wird. Ich räume aber auch ein, dass bei flüssigen Substanzen das Vermischen einfacher ist als beim Fleisch. Auch braucht es eine behördliche Aufsicht und Begleitung, das ist wichtig. Nicht nur die Bauern brauchen Rechtssicherheit, sondern auch die Schlachtbetriebe.

Zum Schluss nochmals: Es ist davon auszugehen - das wurde in der Kommission deutlich -, dass auch in anderen Kantonen gleiche Probleme auftauchen werden. Es entsteht der Eindruck, dass die Mess- und Kontrollaktivität nicht überall gleich ist, um das mal diplomatisch auszudrücken. Wir sind hier in einer Zuständigkeit des Bundes, sind also als Parlament auch gefordert, Rahmenbedingungen zu setzen, die vollzugstauglich und praktikabel sind.

Die vorliegende Motion hat die Kommission mit 10 zu 3 Stimmen beschlossen. Es gibt eine Minderheit, sie wird ihre Position selber darlegen. Der Bundesrat empfiehlt ebenfalls die Annahme der Motion. Allein dieser Umstand zeigt, dass wir uns in der Kommission sorgfältig und nüchtern mit dem Problem befasst haben. Natürlich hat uns auch die Verwaltung unterstützt. Für diese Beratung möchte ich mich bestens bedanken.

Namens der Kommission beantrage ich Ihnen die Annahme dieser Kommissionsmotion.

Crevoisier Crelier Mathilde · Mit-F · Conseil des Etats · Jura · Groupe socialiste

Actuellement, en Alsace, à quelques dizaines de kilomètres de chez moi, 60 000 personnes sont touchées par une pollution de l'eau potable aux PFAS. Les autorités ont interdit la consommation d'eau du robinet aux femmes enceintes, aux nourrissons, aux personnes vulnérables et âgées. Eh oui, on le sait, les PFAS sont partout et ont de plus en plus d'impacts directs sur notre quotidien. Ainsi, un geste aussi banal que de se servir un verre d'eau n'est plus possible pour certaines personnes.

On trouve des PFAS dans la terre, dans l'eau que nous buvons, dans d'innombrables objets du quotidien, dans le sang humain, y compris dans celui des nourrissons, dans les lacs et donc dans les poissons que nous consommons, entre autres. C'est un sujet pressant, qui inquiète, à juste titre, la population, la communauté scientifique et les autorités. Notre Parlement s'en est saisi en chargeant notamment le Conseil fédéral de fixer des valeurs limites avec la motion Maret Marianne 22.3929.

Et puis, il y a la viande saint-galloise, qui contient trop de PFAS - au-delà des valeurs autorisées -, ce qui a amené la Commission de l'environnement, de l'aménagement du territoire et de l'énergie (CEATE) à imaginer une solution taillée sur mesure. Avec cette motion, elle demande de tenir compte des risques économiques pour fixer les valeurs limites, en plus des risques pour l'environnement et la santé, et de retarder, avec des délais transitoires, l'application des valeurs limites dans les aliments. Donc, non contente d'agir sur la sévérité des valeurs limites en les assouplissant, la commission propose de surcroît d'en retarder l'application.

Face au consensus absolu sur l'étendue de la contamination aux PFAS, sur la dangerosité potentielle pour la santé environnementale, animale et humaine, la volonté d'assouplir la protection va à l'encontre des données scientifiques, du principe de précaution, mais aussi de la législation sur les denrées alimentaires. Certes, M. Würth l'a dit, la viande contient beaucoup moins de substances problématiques que le poisson, par exemple, qui présente des niveaux vraiment alarmants. Mais les scientifiques que nous avons consultés ont aussi indiqué que ce qui comptait, c'était la durée d'exposition et pas seulement les valeurs élevées que l'on peut retrouver dans les substances.

Permettez-moi une analogie un peu osée, mais c'est comme si on décidait soudain, aujourd'hui, qu'il y a trop d'excès de vitesse, que ça pose des problèmes, beaucoup de bureaucratie, etc., et que, pour résoudre le problème, on augmentait à 60 km/h la vitesse maximale autorisée. Problème résolu, circulez, il n'y a rien à voir ! Ce raisonnement par l'absurde montre combien les deux premières lettres de la motion sont un peu surréalistes, c'est le moins qu'on puisse dire. Parce que si l'on intègre le facteur économique dans une problématique de santé publique et de sécurité environnementale, on fait grossièrement pencher la balance en faveur des difficultés, certes indubitables, d'un groupe - les exploitants, les abattoirs -, mais c'est au mépris de la protection et de la sécurité de la population générale.

Les données, aujourd'hui, sont suffisamment sûres et avérées pour qu'on ne déroge pas aux principes de précaution, car, à l'heure actuelle, même si les PFAS font l'objet de recherches depuis des décennies, on manque encore du recul nécessaire pour évaluer précisément leur dangerosité. On sait déjà, par contre, que la toxicité chronique des PFAS sur l'organisme est bien documentée pour les retards de développement des foetus, pour les infections de la thyroïde, les dommages au foie notamment, les cancers du rein et l'impact sur le système immunitaire. On présume aussi une influence sur les cancers du sein, des testicules, la baisse de la fertilité masculine, les risques de fausses couches. À titre très personnel, moi qui ai fait deux fausses couches sur cinq grossesses, puis qui ai contracté un cancer de la thyroïde à l'âge de 31 ans, je peux vous dire que j'attends avec impatience la suite des résultats concernant les effets de ces substances sur la santé humaine que livreront les recherches ces prochaines années.

La troisième lettre de la motion propose de ne pas reprendre la directive européenne sur l'eau potable. Je dois dire qu'en matière d'interdiction des substances chimiques dangereuses, la Suisse a un historique de dernière de classe. Je pense notamment au bisphénol A, qui est un perturbateur endocrinien avéré, que les nourrissons suisses ont pu téter dans leur biberon jusqu'en 2017, soit six ans de plus que les nourrissons européens, chinois ou canadiens.

Concernant les PFAS - on l'a entendu -, l'administration travaille en ce moment à la mise en oeuvre des mandats parlementaires et à la mise en conformité avec le droit européen. Comme le rapporteur l'a dit, la Confédération a fixé des teneurs maximales début 2024, en se fondant sur l'évaluation des risques de l'Autorité européenne de sécurité des aliments (EFSA), et sur le règlement de l'Union européenne correspondant. Notre pays a fixé des valeurs plafond qui s'alignent sur le droit européen. Si ces valeurs ne devaient plus être respectées, alors cela toucherait à l'accord agricole avec l'Union européenne et aurait des conséquences sur les exportations de produits animaux de la Suisse vers l'UE. S'agissant de l'eau potable, la Suisse applique actuellement des valeurs maximales pour trois PFAS, mais un durcissement est prévu à l'horizon 2026, afin de s'aligner sur la directive européenne sur l'eau potable. Les demandes de la présente motion entrent donc directement en contradiction avec ces dispositions.

Enfin, la quatrième lettre de la motion concerne l'examen, en collaboration avec les cantons, des mesures de soutien aux exploitations agricoles. Faut-il accompagner les agriculteurs et agricultrices touchés par ces mesures et les aider ? Oui, absolument. Je serai moi-même la première à approuver un dédommagement des exploitations concernées, mais il ne vous aura pas échappé que, dans cette motion, il n'est fait nulle part mention d'un dédommagement financier. Ce dont ont besoin, au demeurant, les exploitations touchées, c'est d'un soutien durable et concret pour la réduction des PFAS, voire, si nécessaire, pour la réorientation sur d'autres types de production, de la mise à disposition de produits de substitution sans PFAS et, à cet égard, du soutien à la recherche dans ce domaine, ainsi que des mesures qui permettent de réduire la dissémination en amont.

Cette motion ne va pas non plus servir les producteurs et productrices de viande, d'oeufs et de lait, car il ne suffit pas de modifier les valeurs pour rétablir la confiance de la population. Alors que le canton de Saint-Gall n'a pas édicté d'interdiction pour la viande, la grande distribution, de même que la branche, se posent des questions sur l'impact d'une telle motion sur la qualité des produits mis en vente. Dans la presse, on a également pu voir un certain scepticisme concernant la proposition de mélanger, pour les saucisses par exemple, de la viande qui dépasse les valeurs avec de la viande qui reste en dessus des valeurs.

Il y a beaucoup à faire contre les problèmes des PFAS, mais rien ou presque de tout cela ne figure dans cette motion. C'est un texte - pour tout dire - irresponsable, qui, en effectuant une pesée des intérêts préoccupante en faveur du seul intérêt économique, va à l'encontre des recommandations de la communauté scientifique et des principes de précaution en matière de santé publique. C'est un signal délétère qui minimise la problématique dans un contexte où la protection de l'eau n'a jamais été aussi menacée, comme on l'a vu ces dernières années avec le détricotage des promesses faites dans le cadre des initiatives "pour une eau potable propre et une alimentation saine - Pas de subventions pour l'utilisation de pesticides et l'utilisation d'antibiotiques à titre prophylactique et sur les pesticides" et "pour une Suisse libre de pesticides de synthèse" et comme on le verra probablement encore demain avec les motions sur la protection des eaux souterraines.

Je vous invite donc, si la proposition est faite dans le débat, à rejeter évidemment toutes les lettres, mais, s'il est proposé de voter lettre par lettre pour cette motion, à refuser à minima les trois premières afin de montrer clairement à la population que nous offrons une réponse adéquate, fondée sur les faits scientifiques et que nous ne sommes pas disposés à sacrifier sa santé sur l'autel des intérêts économiques.

Moser Tiana Angelina · Mit-F · Conseil des Etats · Zurich · Groupe vert'libéral

Es ist unbestritten, dass uns PFAS vor grosse Herausforderungen stellen. Das zeigt die Motion, das zeigt die aktuelle öffentliche Debatte, nicht nur national, sondern auch international. Das hat vor allem mit den Eigenschaften von PFAS zu tun. Die Stoffe sind belastend für Mensch und Umwelt, sie sind chronisch toxisch und in der Umwelt und in den Organismen nicht abbaubar. Darum heissen sie auch Ewigkeitschemikalien. "Chronisch toxisch" heisst, dass Sie, wenn Sie mit PFAS belastetes Fleisch oder belastete Eier essen, nicht sofort krank werden - darum müssen Sie sich keine Sorgen machen. PFAS wirken sich vielmehr chronisch aus. Sie lagern sich im Körper ein, und sie machen eben längerfristig krank.

Das ist wissenschaftlich gut belegt. PFAS wirken sich zum Beispiel auf das Geburtsgewicht von Säuglingen aus, und einige PFAS sind krebserregend. Die Trifluoressigsäure (TFA) ist ein sehr weit verbreitetes Abbauprodukt von PFAS aus Pflanzenschutzmitteln. Sie ist fortpflanzungsschädlich, auch das ist wissenschaftlich breit anerkannt. Das sind nur ein paar Beispiele, und das ist auch nicht alarmistisch, sondern es sind einfach nüchterne wissenschaftliche Fakten.

PFAS sind mittlerweile überall: in Sedimenten unserer Seen, im Boden, im Wasser, in der Luft, im Regen. Auch das ist wissenschaftlich belegt. Im Mittelland ist TFA, dieses Abbauprodukt, flächendeckend im Grundwasser zu finden. Dabei sind Konzentrationen vor allem unter den Ackerbaugebieten signifikant erhöht: TFA gelangen dort grossflächig durch den Einsatz von Pflanzenschutzmitteln ins Grundwasser und danach auch in unser Trinkwasser. Über das Trinkwasser und unsere Nahrung reichern sie sich dann in allen von uns an. Das ist die Eigenschaft dieser Stoffe, und die humantoxikologischen Untersuchungen der Schweiz zeigen, dass 100 Prozent der Schweizer Bevölkerung bereits PFAS im Blut haben. Sie sind also sehr weit verbreitet.

Weil sich PFAS nicht abbauen und in der Nahrungskette anreichern, nimmt die Konzentration entlang der Nahrungskette zu. Zuerst sind sie im Wasser, dann sind sie in den pflanzlichen Lebensmitteln, in den Eiern, in der Milch und schlussendlich im Fleisch. Der Mensch steht am Ende der Nahrungskette, das heisst, dass wir am stärksten davon betroffen sein werden. Darum ist es auch für den Schutz der menschlichen Gesundheit zentral und im Sinne des Vorsorgeprinzips auch richtig, eine weitere Zunahme von PFAS in der Umwelt zu verhindern. Wir sind sehr wohl stärker belastet, eben weil die Produkte nicht abbaubar sind und weil sie natürlich über die Jahre auch immer mehr verwendet wurden.

PFAS sind nicht umsonst so weit verbreitet. Sie haben sehr wertvolle Eigenschaften für die Industrie. Sie werden teilweise auch im medizinischen Bereich, im Gesundheitswesen eingesetzt. Darum ist auch ein absolutes, umfassendes und sofortiges Verbot nicht umsetzbar, das ist vollkommen unrealistisch. Das heisst aber nicht, dass das Vorsorgeprinzip und vor allem die Bemühungen, die Substanzen zu ersetzen und zu minimieren, nicht vorangetrieben werden sollten.

Sie sehen also, die Regulierung ist ein sehr anspruchsvoller Spagat, und ich habe selbstverständlich grosses Verständnis dafür, dass versucht wird, eine realistische und umsetzbare Lösung zu finden. Aber, bei allem Verständnis für die Belastung der betroffenen Kreise, nur weil die Herausforderung gross ist, können wir Grenzwerte nicht einfach neu an der Wirtschaftlichkeit ausrichten. Im Zentrum müssen bei der Festlegung der Grenzwerte die Gesundheit der Bevölkerung und der Schutz unserer Lebensgrundlagen stehen. Es kann nicht sein, dass die Grenzwerte so festgelegt werden, dass Produkte möglichst gut weiterverkauft werden können, obwohl wir wissen, dass sie langfristig gesundheitsschädigend sind, gerade weil die Substanzen langlebig sind, sich im Körper anreichern und chronisch toxisch sind. Belastetes Hackfleisch bleibt belastet, auch wenn man es in einer Lasagne oder einer Bolognese verkauft. Die Buchstaben a und b der Motion sind deshalb problematisch.

Mit Buchstabe c wird verlangt, die EU-Trinkwasserrichtlinie nicht zu übernehmen; es sollen eigenständige Regelungen definiert werden. Eigenständige Regelungen können wir immer machen. Die Trinkwasserrichtlinie legt ein Minimum fest. Es gibt verschiedene Länder, wie etwa Dänemark, die weiter gehen, weil sie eben bereits belastete Böden haben. Die Schweiz hat heute mit Bezug auf die PFAS sehr lockere Grenzwerte. Die Übernahme der Richtlinie pauschal auszuschliessen, ist deshalb nicht sinnvoll. Vielmehr stellt sich die Frage, ob nicht in den hoch belasteten Gebieten, an den Hotspots zum Beispiel für das Trinkwasser, strengere Grenzwerte erlassen werden sollten, damit das landwirtschaftliche Endprodukt die Grenzwerte nicht überschreitet und mit gutem Gewissen verkauft werden kann.

Selbstverständlich müssen Lösungen für die wirtschaftlichen Folgen gefunden werden, gerade für die betroffenen Landwirte. Darum ist Buchstabe d absolut richtig. Es braucht auch Investitionen in die Forschung, wie es die WBK-S im Postulat 25.3431 fordert, das wir am 11. Juni beraten werden. Das Problem muss grundsätzlich angegangen werden. Das ist der Grund, weshalb ich überzeugt bin, dass ein Aktionsplan, wie ihn auch die Kantone fordern, wichtig ist: Es braucht etwa Transparenz darüber, wo PFAS verwendet werden, und das ist heute nicht klar. Es braucht eine systematische Erfassung der belasteten, der hoch belasteten Standorte. Es müssen die Emissionen reduziert werden. Es braucht Investitionen in die Forschung und in technische Lösungen, um die Produkte abzubauen. Es braucht selbstverständlich die Unterstützung der betroffenen Betriebe, der betroffenen Bevölkerung. Aber, etwas zugespitzt gesagt, die Grenzwerte so zu definieren, damit es das Problem möglichst nicht mehr gibt, kann für unser Land nicht die richtige Antwort sein.

Ich möchte Ihnen deshalb beantragen, über die einzelnen Buchstaben separat abzustimmen und die Buchstaben a bis c abzulehnen.

Wicki Hans · Mit-M · Conseil des Etats · Nidwald · Groupe libéral-radical

Ich denke, "differenzieren statt verbieten" dürften hier die Zauberworte sein. Es ist richtig, dass Grenzwerte sachgerecht festgelegt werden. Dazu gehört eine Abwägung, damit sowohl die Zukunft der landwirtschaftlichen Produktion als auch die Versorgung mit rechtlich einwandfreiem Trinkwasser gesichert ist. Dass dabei der Gesundheitsschutz zu gewährleisten ist, sollte eine Selbstverständlichkeit sein. Dies kann mit einer differenzierten Regelung erreicht werden. Entsprechend unterstütze ich die Zielrichtung der Motion. Allerdings muss ich hier leider festhalten, dass sie im angedachten Anwendungsbereich etwas zu eng gefasst ist.

Als Präsident von Bauen Schweiz - und somit hätte ich meine Interessenbindung offengelegt - stelle ich fest, dass es auch im Bereich der Bauwirtschaft keine allgemeingültigen Grenzwerte gibt. Faktisch gilt im Baubereich schlichtweg ein Verbot. Das stellt unsere Branche vor unglaubliche Herausforderungen, denen wir nicht gleichgültig gegenüberstehen können.

Sie haben es gehört: PFAS ist in unserem Alltag allgegenwärtig. Denken Sie etwa an die Regenschutzmäntelchen Ihrer Kinder oder die Teflonpfanne, die Sie zuhause für die Zubereitung Ihrer Mittagessen oder Nachtessen benötigen. Auch dort ist PFAS vorhanden. Würden die gleichen Anforderungen wie in der Bauwirtschaft gelten, wären solche Sachen einfach verboten. Ich würde gerne wissen, wie Sie das dann kompensieren, wenn Ihre Kinder nicht mehr trocken von der Schule nachhause kommen oder Sie zuhause mit etwas mehr Aufwand etwas zubereiten müssten.

Deshalb ist die in der Motion skizzierte Vorgehensweise grundsätzlich richtig, und ich bin auch dankbar, dass der Bundesrat deren Annahme empfohlen hat. Es wäre gut, zu prüfen, ob die Umsetzung der Motion auch auf weitere Bereiche, wie zum Beispiel die Bauwirtschaft, ausgedehnt werden könnte. Seitens Bauen Schweiz sprachen wir Herrn Bundesrat Albert Rösti bereits im Frühjahr auf dieses Anliegen an. Wir trafen uns auch mit Vertretern des BAFU. Sie hörten uns verdankenswerterweise an und waren sehr entgegenkommend. Sie sagten, sie würden uns dabei helfen, dass diese Grenzwerte festgelegt werden. Frau Bundesrätin, ich wäre Ihnen dankbar, wenn Sie sich mit dem BAFU kurzschliessen könnten, damit die Baugrenzwerte aufgenommen werden. Ich wäre froh, wenn Sie das in Ihrem Votum noch bestätigen könnten.

Ich bitte Sie, die Motion zu unterstützen.

Rieder Beat · Mit-M · Conseil des Etats · Valais · Le Groupe du Centre. Le Centre. PEV.

Ich sehe mich doch gezwungen, hier einzugreifen und Ihnen darzulegen, was Ihre Kommission gemacht hat. Sie hat ein Geschäft vorgezogen, das "à travers" in unser Programm kam, und Anhörungen mit Experten des PFAS-Bereichs durchgeführt. Am Ende dieser Anhörungen hat sie in Übereinstimmung mit der Verwaltung dann auch eine Motion formuliert, welche folgende Linie fährt: Wir brauchen mehr Zeit, um die PFAS-Belastung effektiv zu senken.

Etwas ging in diesem Saal vielleicht ein wenig vergessen: Die wichtigsten und gefährlichsten PFAS sind in der Schweiz selbstverständlich schon seit Jahren verboten. Das heisst, dort sind die Produktionsprozesse geklärt. Es gibt keine weiteren Produktionen mehr in diesen PFAS-Bereichen; das geht ein wenig verloren.

Wir haben jetzt die Aufgabe, die Auswirkungen der früheren Produktionen in der Schweiz zu analysieren und dann sachgerechte Massnahmen für die betroffenen Kreise vorzuschlagen. Dazu braucht es Zeit. Diese Zeit gibt uns diese Motion. Ich glaube, dass der Bundesrat in diesem Sinne positiv zu dieser Motion steht, weil er genau weiss, dass die Verwaltung eine bessere Analyse und einen besseren Massnahmenplan für die Betroffenen ausarbeiten muss. Das kann man nicht von heute auf morgen verorten.

Es beschlägt nun einmal nicht nur den Kanton St. Gallen, das muss ich in aller Deutlichkeit festhalten. Nur weil der Kanton St. Gallen mit seinen Kantonschemikern den Job super macht, heisst das nicht, dass andere Kantone nicht betroffen sind. Daher ist es wichtig, dass der Bundesrat sich die Zeit nimmt und dann ein entsprechend angepasstes Massnahmenpaket vorschlägt.

Noch einmal: Das Problem der PFAS ist von der Bundesverwaltung und auch von den einschlägigen Kreisen längstens erkannt worden. Die gefährlichsten PFAS-Stoffe sind bereits verboten worden.

Ich bitte Sie daher, der Kommissionsmotion in allen Teilen zuzustimmen.

Graf Maya · Mit-F · Conseil des Etats · Bâle-Campagne · Groupe des VERT-E-S

Ich habe mich vor allem gemeldet, weil ich gern der Frau Bundesrätin noch eine Frage stellen möchte. Ich war etwas erstaunt, dass der Bundesrat die Motion quasi in globo angenommen und nicht zu den einzelnen Buchstaben und Forderungen separat Stellung genommen hat.

Meine Vorrednerin, Frau Moser, hat es erwähnt, und ich möchte das hier auch nochmals sagen: PFAS haben viele positive Eigenschaften, die wir im Alltag brauchen. Das steht ausser Frage. Auf der anderen Seite der Medaille gibt es aber die Abbauprodukte, die PFAS enthalten. In den letzten achtzig Jahren kamen sehr viele solcher Abbauprodukte in den Umlauf. Sie sind überall in der Umwelt verbreitet. Es geht hier also nicht nur um den Kanton St. Gallen, das ist richtig. Sie sind in der ganzen Schweiz verbreitet, man findet sie überall. Wir wissen, dass sie sich in der Zwischenzeit auch in den Körpern der Menschen nachweisen lassen, weil es eben Ewigkeitschemikalien sind, weil sie bleiben und weil sie sich anreichern. Das heisst, wir können sie eigentlich nur aus der Umwelt nehmen - das haben wir gestern von der Wissenschaft gelernt -, wenn wir sie wieder kristallisieren, was wir bei dieser Menge nicht tun können. Vielleicht wird es in Zukunft einmal möglich sein.

PFAS sind also persistent, praktisch nicht abbaubar, ein Risiko für die Umwelt und für die menschliche Gesundheit, und sie sind jetzt in unserer Nahrungsmittelkette. Dort werden sie angereichert, wenn wir etwas essen, und es werden immer mehr. Wir wissen alle, dass wir diese Problematik nicht von heute auf morgen und auch nicht auf übermorgen lösen können, und ich finde, wir sollten sorgfältig vorgehen.

Ich bin mit Buchstabe d der Motion sehr einverstanden. Betroffene Landwirtschaftsbetriebe, und es werden noch mehr dazukommen, werden Probleme haben, weil sie nämlich auf Böden produzieren, die sehr belastet sind, weil auch ihre Tiere durch das Futter belastet sind und weil am Schluss auch unsere Nahrungsmittel belastet sind. Das ist eine grosse Problematik, deshalb müssen wir hier sorgfältig vorgehen.

Nun wird aber in der Motion - und damit komme ich zu meiner Frage an die Frau Bundesrätin - bei Buchstabe b beantragt, dass in der Verordnung des EDI über die Höchstgehalte für Kontaminanten (Kontaminantenverordnung) angemessene Übergangsfristen, also eigentlich ein Moratorium, vorgesehen werden und dass wir gemäss Buchstabe c die PFAS-Grenzwerte, die in der EU vorgesehen sind, nicht übernehmen. Es ist also das Ziel dieser Vorlage, die Kontaminantenverordnung anzupassen. Meine Frage an Sie, Frau Bundesrätin, wäre: Die Kontaminantenverordnung ist ja mit dem Agrarabkommen mit der EU verknüpft. Wenn in der Schweiz nicht die gleichen Grenzwerte gelten wie in der EU, dann sind die Regelungen nicht harmonisiert. Haben wir dann nicht ein Problem, weil wir das Agrarabkommen verletzen? Das würde bedeuten, was gewisse Grossverteiler bereits angekündigt haben, dass nämlich die Entnahme von Proben bei unseren landwirtschaftlichen Produkten im Fall von für den Export in die EU bestimmten tierischen Produkten zu einem Problem wird.

Ich möchte nicht, dass unsere Landwirtschaft und unsere Lebensmittelindustrie ein zweites Mal quasi unter die PFAS-Räder kommen. Ich finde, wir sollten daher sehr sorgfältig vorgehen. Ich würde Ihnen empfehlen, dass wir die Buchstaben a, b und c streichen und dass wir uns darauf konzentrieren, die Landwirtschaft mit Soforthilfen zu unterstützen und eine gute Koordination der Kantone untereinander vorwärtszutreiben. Zudem, wir wissen es alle, brauchen wir mehr Forschung. Darüber können wir nächste Woche bei der Beratung des Postulates 25.3431 der WBK-S, "Forschung zu Risiken und nachhaltigem Umgang mit Chemikalien", für mehr wissenschaftliche Grundlagen noch gemeinsam diskutieren.

Sommaruga Carlo · Mit-M · Conseil des Etats · Genève · Groupe socialiste

Je ne suis pas un spécialiste des PFAS, mais je me suis informé, et je ne vais pas répéter l'intervention très documentée de notre collègue Mathilde Crevoisier Crelier ni encore celle de notre collègue Tiana Moser, qui ont été extrêmement précises sur les conséquences à long terme des PFAS. Je rappelle simplement les catégories de maladies, sans en donner la liste complète, parce que c'est quand même quelque chose d'important à retenir au moment de ce débat : ce sont des problèmes immunitaires, des cancers, des problèmes hormonaux et thyroïdiens, des problèmes de reproduction et de développement, et enfin, également, des effets métaboliques et cardiovasculaires, des maladies hépatiques. Tout cela est prouvé par la science et, même si, à première vue, on ne voit pas l'ampleur de la dangerosité de ces substances, cette dangerosité est attestée. Alors on doit aujourd'hui se poser une question : doit-on prendre ou ne doit-on pas prendre de mesures ?

Le canton de Saint-Gall a effectué des mesures, et on voit qu'il y a une toxicité, avec des conséquences, mais ce n'est pas le seul canton. Je rappelle que le canton de Genève a procédé, entre 2017 et 2022, à des analyses de l'eau pour savoir si elle contenait des polluants éternels, des PFAS, et il y en a. Il existe même une carte, que vous pouvez consulter, sur l'état de la pollution de l'eau à Genève. Mais on n'a pas attendu aujourd'hui, demain ou après-demain pour mettre en place des mesures. Le canton a déjà lancé des mesures de dépollution et les Services industriels de Genève, qui distribuent l'eau à la population, ont aussi pris des mesures pour que le niveau ne devienne pas problématique, mais reste nettement en dessous des normes de protection.

Ce qu'il faut mettre au centre de la réflexion, c'est le principe de précaution. En tant qu'élu genevois, je ne peux pas dire à la population de mon canton : "On va faire quelque chose au niveau des normes de protection contre les PFAS. On va ralentir la mise en oeuvre et négocier les niveaux. Et après, vous allez continuer à manger de la viande, de la 'Bratwurst' de Saint-Gall par exemple, qui pourrait avoir des taux de PFAS élevés." Non, ma responsabilité en tant qu'élu, c'est de protéger la population de mon canton.

Je comprends tout à fait le problème des producteurs, qui risquent effectivement de subir des pertes importantes. Or, il y a le principe du pollueur-payeur. Les paysans ont subi cette situation contre leur volonté - pas en connaissance de cause - et il y a donc des responsables. Et peut-être que ces responsabilités économiques doivent être assumées par celles et ceux qui ont mis à disposition un engrais qui posait problème, même si ce sont des entités publiques, même si ce sont des entités qui appartiennent aux communes ou aux cantons. Et puis, il y a peut-être une réponse collective à apporter, une réponse de l'État, au niveau fédéral, cantonal ou communal, pour faire face aux pertes que subissent les agriculteurs lorsque leur viande est contaminée de manière importante.

On ne peut pas envisager de dire en toute bonne conscience qu'on sait qu'il y a une contamination mais qu'on abaisse les valeurs limites pour pouvoir dire ensuite que ces valeurs sont respectées et pour continuer à alimenter notre population avec ces produits. Personnellement, je ne peux pas tolérer cela vis-à-vis de la population genevoise. Si vous le tolérez dans d'autres cantons, c'est votre choix, mais en tout cas je considère que ce n'est pas responsable. Je vous invite donc à refuser cette motion en gardant à l'esprit votre responsabilité.

Würth Benedikt · Mit-M · Conseil des Etats · St-Gall · Le Groupe du Centre. Le Centre. PEV.

Ich muss hier mit einem Missverständnis aufräumen. Die Stossrichtung dieser Motion ist nicht, dass wir die Regulierung einfach völlig öffnen und für die Genfer Kolleginnen und Kollegen ein Problem schaffen. Wie läuft das in der Praxis ab? Die Kantonschemiker sollten und müssen messen und testen. Und wenn sie ein Problem erkennen, dann ist das in der Regel immer sehr lokal; ich habe dies erwähnt. Bei uns ist es wahrscheinlich eine Skiwachsfirma, die in den Sechziger-, Siebziger- und Achtzigerjahren gewisse Stoffe in der Abwasserreinigungsanlage ablagerte. Diese gingen in den Klärschlamm, dieser wurde ausgetragen, und das führte dann zu den Problemen, die wir heute beheben müssen, wie es Kollege Rieder vorhin gesagt hat. Für diese spezifischen Probleme braucht man auch spezifische Regelungen, sonst ist das einfach eine schwierige Angelegenheit. Diese Betriebe werden unter behördlicher Begleitung und Aufsicht auf diesen Absenk- und Sanierungspfad geführt. Darum geht es. Es geht also um sehr spezifische Regelungen für sehr spezifische Probleme und nicht einfach um eine generelle Stossrichtung, mit der wir das Schutzniveau integral für die Schweiz verändern wollen. Das ist doch sehr zentral.

Baume-Schneider Elisabeth · BR-F · Conseil fédéral · Jura

Je peux commencer par répondre à la question de Mme la conseillère aux États Graf. Il n'est pas entendu - concernant les lettres a et b - que l'on va augmenter les valeurs limites et prendre le risque de ne plus être en conformité dans le cadre des échanges commerciaux au niveau européen. Ce qui est mentionné dans la motion, c'est qu'il faut prendre en considération des éléments de valeurs limites et voir comment les traiter en lien avec des périodes transitoires. Il ne s'agit pas de dépasser les valeurs maximales, ce n'est pas du tout ce qui est entendu dans le cadre de la motion. Maintenant, en toute transparence, il est vrai que la question selon laquelle la possibilité de mélanger des produits carnés ne serait pas conforme au droit européen est une hypothèse de travail comme une autre. On voit déjà dans les discussions qu'elle n'est pas très bien perçue, parce qu'il en va aussi du dégât d'image. Je dois aussi dire qu'il y a déjà des PFAS interdites, et on est très clair là-dessus. Le sens de cette motion, c'est somme toute de suivre une démarche de compromis, et pas une démarche consistant à ouvrir les vannes à n'importe quoi et n'importe où, au niveau de la sécurité, de la santé publique ou encore de l'environnement.

M. Wicki n'est pas là - quand il reviendra, je lui répondrai. Les PFAS ont, certes - cela a été dit - des avantages : elles sont résistantes à la graisse, à la saleté ou à l'eau. Mais elles ont l'énorme désavantage de ne pratiquement pas être dégradables dans l'environnement, et, dès lors, on les détecte dans les eaux souterraines et dans les cours d'eau, et ces PFAS sont maintenant présentes dans les sols, dans les denrées alimentaires et dans le corps humain. Certaines PFAS sont identifiées comme substances préoccupantes et sont déjà interdites, comme cela a été dit, dans les processus de fabrication en Suisse, mais aussi au niveau international.

Lorsque le département fixe ces valeurs limites, il prend très clairement en considération les risques pour la santé et les risques pour l'environnement. Et c'est peut-être là qu'il y a une question de proportionnalité : il prend également en considération des facteurs tels que l'applicabilité, donc la manière dont on met en oeuvre la mesure, et les aspects économiques et sociaux qui en découleraient. La Suisse a introduit des teneurs maximales pour quatre PFAS, dans la viande, le gibier, les abats, le poisson et les oeufs. Certains mollusques et les crustacés sont également concernés par ces teneurs maximales. Cela, on l'a fait en février 2024, avec un délai de transition de six mois pour la mise en oeuvre. Les valeurs prises en compte sont les mêmes que celles en vigueur dans l'Union européenne depuis le 1er janvier 2023. Si un produit dépasse cette teneur maximale admise, il ne peut plus être mis sur le marché en Suisse, à moins que la législation n'autorise expressément le mélange ou la transformation dudit produit pour qu'il ne dépasse pas la teneur maximale, ce qui est conforme à l'article 13 de l'ordonnance sur les denrées alimentaires et les objets usuels. La protection de la santé des consommatrices ou des consommateurs en Suisse est maintenue au même niveau que dans l'Union européenne.

La campagne de mesure de l'eau potable qui a été menée dans notre pays en 2023 par l'Association des chimistes cantonaux de Suisse a montré que les valeurs maximales actuellement en vigueur pour les PFAS dans l'eau potable sont respectées. En effet, sur les près de 600 échantillons analysés, aucun dépassement n'a été constaté. Toutefois - et c'est bien ce qui a déclenché toutes ces questions, et il est très juste qu'elles soient abordées de manière sérieuse -, on a appris qu'une zone agricole du canton de Saint-Gall était contaminée par les PFAS. Certains échantillons de viande analysés dépassaient effectivement nettement la teneur maximale en vigueur pour cette denrée alimentaire. À l'heure actuelle, nous ne disposons pas d'une vue d'ensemble de la contamination potentielle des aliments sur l'ensemble du marché suisse. C'est pourquoi l'Office fédéral de la sécurité alimentaire et des affaires vétérinaires mène, en collaboration avec les chimistes cantonaux, une nouvelle enquête pour mesurer la teneur en PFAS dans la viande, le poisson, les oeufs, le lait, les produits laitiers, ainsi que les produits d'origine végétale. Les résultats seront en principe disponibles à la fin de cette année. Parallèlement à cette enquête, le Département fédéral de l'intérieur (DFI) travaille déjà à l'élaboration d'une réglementation temporaire pour la mise sur le marché de denrées alimentaires provenant de sites présentant une contamination élevée par les PFAS. En effet, l'acuité de ces situations, mais aussi celle du problème plus général et croissant, comme vous l'avez relevé, des PFAS en Suisse, rendent nécessaire un développement normatif.

Dans ce contexte, il est donc essentiel que la protection de la santé des consommateurs soit garantie à tout moment, mais aussi de prendre en considération le fait que les exploitations agricoles concernées participent aux mesures cantonales qui visent à réduire la présence de PFAS dans les denrées alimentaires.

Cette réglementation temporaire et pragmatique visée par la motion permettrait de concilier la protection de la santé publique et la survie économique des entreprises touchées. Elle n'est cependant pas exempte de difficultés. Ce n'est pas une démarche simple. Nous avons déjà eu des discussions avec différents acteurs qui confirment que la situation est sensible. La plupart d'entre eux, notamment les consommateurs, l'industrie de la viande et les cantons, sont plutôt réservés sur la question des mélanges de viandes, par exemple, car cela constituerait un précédent susceptible de se reproduire dans d'autres domaines.

Pour l'eau potable, il faut encore préciser que le DFI avait l'intention de reprendre, début 2026, les valeurs maximales pour les PFAS fixées dans la directive de l'Union européenne, mais il est tout à fait prêt à introduire des valeurs plus strictes selon la volonté de la commission. Une contamination plus faible de l'eau potable, en effet, n'est pas seulement intéressante, à prendre en considération, pour l'eau qui sert à abreuver le bétail, mais aussi pour la santé des consommateurs et des consommatrices.

En conclusion, le Conseil fédéral suit ce dossier de très près, avec pour préoccupation principale de préserver en tout temps la santé des consommatrices et des consommateurs, tout en prenant en considération les conséquences économiques pour les agriculteurs concernés. Les démarches, tant sur le plan de la connaissance de la situation que des possibilités légales, ont été lancées. Les demandes formulées dans la motion peuvent donc être intégrées dans les travaux que nous menons d'ores et déjà.

Je tiens aussi à dire très concrètement que l'on ne peut pas attendre de solutions miracles par rapport à la situation actuelle. Soit on applique la législation actuelle, c'est-à-dire que les denrées alimentaires dépassant les valeurs autorisées doivent être détruites et que les exploitations concernées sont face à une difficulté massive ; soit on continue à les vendre et, dès lors, on ne respecte pas la loi sur les denrées alimentaires, ce qui n'est pas légitime, ni légal, ni acceptable ; soit on cherche une solution pragmatique, comme cela est proposé dans la motion que le Conseil fédéral vous propose d'accepter. En effet, cette dernière permettrait de donner aux exploitations concernées le temps nécessaire pour adapter ou réorganiser leur production et, parallèlement, d'apporter une réponse politique et juridique adaptée à l'ampleur réelle du problème en Suisse. Parce qu'il ne faut pas stigmatiser Saint-Gall ; on ne sait même pas si ce sont 20, 30 ou 40 exploitations agricoles qui sont touchées.

In fine, le succès de cette solution de compromis dépend donc de son acceptation par les branches concernées et par les consommateurs et les consommatrices. Si la motion est acceptée par les deux chambres, une consultation publique aura lieu, qui permettra notamment de mesurer la faisabilité de la proposition. C'est pour ces raisons que le Conseil fédéral propose l'adoption de la motion.

Monsieur le conseiller aux Etats Wicki étant de retour, je peux répondre à sa question. Cela me fait plaisir d'y répondre, parce qu'elle est presque amusante. Oui : nous avons des discussions régulières avec mon collègue Albert Rösti et également avec mon collègue Guy Parmelin, qui est extrêmement soucieux du secteur agricole. Oui : nous discutons de la proportionnalité de certaines mesures, notamment pour les produits phytosanitaires. Mais non : je ne vais pas juste dire à Albert Rösti que je suis d'accord, parce qu'on doit prendre en considération la question de la santé publique et la question de l'environnement de manière globale, avec notamment la question de l'eau, qui est le domaine le plus sensible. Nous devons prendre en considération les différents effets, et mes services travaillent, bien sûr, en étroite concertation et en bonne intelligence avec l'OFEV et avec l'OFAG. Je soutiens donc l'ouverture de la discussion, mais je ne peux pas dire oui à tout ce que mon collègue me propose, car je dirais alors oui sans me poser la question de la santé publique.

Vote

Bst. a - Let. a

Abstimmung - Vote

Für Annahme der Motion ... 32 Stimmen

Dagegen ... 12 Stimmen

(0 Enthaltungen)

Vote

Bst. b - Let. b

Abstimmung - Vote

Für Annahme der Motion ... 32 Stimmen

Dagegen ... 12 Stimmen

(0 Enthaltungen)

Vote

Bst. c - Let. c

Abstimmung - Vote

Für Annahme der Motion ... 32 Stimmen

Dagegen ... 12 Stimmen

(0 Enthaltungen)

Vote

Bst. d - Let. d

Abstimmung - Vote

Für Annahme der Motion ... 34 Stimmen

Dagegen ... 8 Stimmen

(0 Enthaltungen)