Bauzonenplan Stapfe

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richt begründet die Umzonung mit der Entwicklung der Altersstruktur der Gemeinde (Planungsbericht Kapitel 2.2.2). Die Begründung ist nachvollziehbar. Die Nutzung als Spezialbauzone Pferdehaltung war zwischen Gemeinde und zwischenzeitlichem Nutzer als Übergangslösung definiert und deklariert worden. Die Planbeständigkeit steht dem Vorhaben entsprechend nicht entgegen. 3.2.2 Erschliessung (Planungsbericht Kapitel 2.2.3) Die Erschliessung des Areals ist im rechtskräftigen Erschliessungsplan "Stapfe" von 2010 geregelt. 3.3 Bau- und Nutzungsordnung (BNO) (Planungsbericht Kapitel 4.2) § 12a BNO Spezialbauzone Pferdehaltung wird ersatzlos aufgehoben. Die Änderung ist sachgerecht und begründet. Der Grosse Rat hat am 15. September 2009 den Beitritt zur "Interkantonalen Vereinbarung über die Harmonisierung der Baubegriffe" (IVHB) beschlossen und mit der Bauverordnung (BauV) vom 25. Mai 2011 umgesetzt. Die vorliegende BNO richtet sich noch nicht nach diesen neuen Bestimmungen. Gemäss BauV hat die Umsetzung bis 2021 zu erfolgen (§ 64 BauV). Sie ist im Rahmen der Gesamtrevision der Nutzungsplanung vorgesehen. 3.4 Hinweise zur Zonenkonformität von Alterswohnungen In den OeBA sind ausschliesslich Nutzungen beziehungsweise Bauten und Anlagen zulässig, die den öffentlichen Zwecken dienen. Zu den im öffentlichen Interesse liegenden Bauten und Anlagen gehören allenfalls auch Bauten privater Bauherren, die im weiteren Sinne Aufgaben des modernen Leistungs- und Sozialstaats wahrnehmen. Inwiefern dies auch für den Bau von Alterswohnungen gilt, ist aufgrund einer fehlenden gesetzlichen Grundlage im Baugesetz umstritten. Die Nutzungen in solchen Zonen sind entsprechend auf Vorhaben zu beschränken, die in engem Zusammenhang mit der Erfüllung öffentlicher Aufgaben stehen und sich im Einzelfall gestützt auf die konkreten Verhältnisse entsprechend begründen lassen. Werden gestützt auf die einzelfallweise Begründung der Gemeinde Alterswohnungen als dem öffentlichen Zweck beziehungsweise Interesse dienend bewilligt, ist gleichsam sicherzustellen, dass diese auch künftig nur für den im öffentlichen Interesse liegenden und im Baubewilligungsverfahren festgehaltenen Zweck verwendet werden. Die Zweckbindung ist rechtlich hinreichend sicherzustellen. Dazu ist gemäss Planungsbericht Kapitel 4.2 ein öffentlichrechtlicher Vertrag vorgesehen. In der Vorlage sind keine weiteren Ergänzungen erforderlich. 4. Ergebnis Die Vorlage erfüllt die gesetzlichen Voraussetzungen für die Genehmigung. Beschluss 1. Die Nutzungsplanung Siedlung, Bauzonenplan Teiländerung "Stapfe", Bau- und Nutzungsordnung, Teiländerung "Stapfe", beschlossen von der Gemeindeversammlung Schafisheim am 25. November 2016, werden genehmigt. 2. Die Staatskanzlei wird mit der Publikation im Amtsblatt beauftragt.

Vincenza Trivigno Staatsschreiberin 3 von 4

Verteiler • Gemeinderat, Winkelgasse 1, 5503 Schafisheim • Departement Bau, Verkehr und Umwelt • Abteilung Raumentwicklung BVU (mit Akten) • Rechtsabteilung BVU • Abteilung Wald BVU • Staatskanzlei (Amtsblatt) Rechtsmittelbelehrung 1. Gegen diesen Entscheid kann innert einer nicht erstreckbaren Frist von 30 Tagen seit der amtlichen Publikation beim Verwaltungsgericht des Kantons Aargau, Obere Vorstadt 40, 5000 Aarau, Beschwerde geführt werden. Die Frist steht still vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August und vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar. 2. Die Beschwerdeschrift ist von der Partei selbst oder von einer Anwältin beziehungsweise einem Anwalt zu verfassen, welche(r) gemäss dem Bundesgesetz über die Freizügigkeit der Anwältinnen und Anwälte (Anwaltsgesetz, BGFA) vom 23. Juni 2000 zur Vertretung von Parteien vor Gericht berechtigt ist. Die Beschwerdeschrift muss einen Antrag und eine Begründung enthalten, das heisst es ist a) anzugeben, wie das Verwaltungsgericht entscheiden soll, und b) darzulegen, aus welchen Gründen diese andere Entscheidung verlangt wird. 3. Auf eine Beschwerde, welche den Anforderungen gemäss den Ziffern 1 oder 2 nicht entspricht, wird nicht eingetreten. 4. Eine Kopie des angefochtenen Entscheids ist der unterzeichneten Beschwerdeschrift beizulegen. Allfällige Beweismittel sind zu bezeichnen und soweit möglich einzureichen. 5. Das Beschwerdeverfahren ist mit einem Kostenrisiko verbunden, das heisst die unterliegende Partei hat in der Regel die Verfahrenskosten sowie gegebenenfalls die gegnerischen Anwaltskosten zu bezahlen.

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