Kulturlandplan

Art. 15

RPG und den weiteren Vorgaben des kantonalen Richtplans vereinbar sei. Dies ist aus fachlicher Sicht nachvollziehbar. 3.4.3 Arbeitsplatzzonen und Zonen für öffentliche Bauten und Anlagen (OeBA) Die heutigen Arbeits- und die OeBA-Zonen werden weitgehend unverändert übernommen. Die Umzonung der ca. 900 m2 grossen Parzelle 726 in die Dorfzone wird im Planungsbericht begründet und liegt im Ermessen der Gemeinde. 3.4.4 Bauzonenabgrenzung im Einzelnen Wichtigste Umzonungen Als wichtigste Massnahmen zur hochwertigen Innenentwicklung gelten die GP-Pflichten rund um den Dorfkern mit spezifischen Zielvorgaben. Damit kann eine wesentliche Stärkung des Dorfzentrums erreicht werden. Im Bereich "Korki-Areal" soll der Strassenraum aufgewertet werden und zur längerfristigen Entwicklung im Dorfkern beitragen. Die heute grossflächigen und stark verkehrsorientierten Strassenzüge sollen reduziert und ins Ortsbild integriert werden. Die bisherigen Einfamilienhauszonen werden gesamthaft in die Wohnzone W2 umgezont, was als Massnahme zur haushälterischen Bodennutzung sachgerecht ist. An der Hallwilerstrasse bestehen zwei Fachgeschäfte (Möbelhaus, Küchenausstellung), die insgesamt eine Ausstellungs- und Verkaufsfläche von ca. 2'700 m² ausweisen. Für diese Nutzung soll die maximale Verkaufsfläche mit 3'000 m² festgelegt werden. Angesichts der vorbestehenden Betriebe ist dies sachgerecht. Die Verkaufsnutzung wird im Hinblick auf eine allfällige Nach- beziehungsweise Umnutzung sachgerecht auf eine flächenintensive Fachmarktnutzung eingeschränkt.

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Auszonungen Gemäss Art. 15 Abs. 1 RPG sind die Gemeinden verpflichtet, das Fassungsvermögen der Wohnund Mischzonen so auszugestalten, dass damit der voraussichtliche Bedarf der nächsten 15 Jahre abgedeckt wird. Gestützt auf Art. 15 Abs. 4 RPG umfasst dies auch die konsequent zu mobilisierenden Nutzungsreserven sowohl in den unüberbauten als auch in den überbauten Bauzonen. Massgebend für den voraussichtlichen Bedarf ist die prognostizierte Bevölkerungsentwicklung gemäss Raumkonzept. Dementsprechend sieht die Gemeinde 1,25 ha zur Auszonung vor. Unter Berücksichtigung der einschlägigen Begründungen der Planungsträgerin resultiert ein angemessen auf Art. 15 RPG abgestimmtes Fassungsvermögen. Gemäss Richtplankapitel S 1.2, Planungsanweisung 4.2, wird das in der Richtplankarte nicht mehr länger dargestellte Siedlungsgebiet innerhalb der Region beibehalten ("regionaler Topf"). Umlagerungen von Bauzonen Mit der Änderung 19 sieht die Gemeinde 370 m2 zur Einzonung in die W2 vor. Das Gebiet liegt nicht innerhalb des im Richtplan festgesetzten Siedlungsgebiets. Gestützt auf die Kriterien in Richtplankapitel S 1.2, Planungsanweisung 1.2, soll das räumlich festgesetzte Siedlungsgebiet durch gleichwertige (flächen- und wesensgleich) Umlagerung auf derselben Parzelle neu angeordnet werden (Auszonung von ebenfalls 370 m2). Mit der Änderung 26 erfolgt eine Direktkompensation auf derselben Parzelle, indem 302 m2 aus- und 296 m2 zur besseren Nachvollziehbarkeit der Zonenabgrenzung eingezont werden. Die Erfüllung der massgeblichen Anforderungen wird im Planungsbericht nachvollziehbar dargelegt. Es wird ein raumplanerisch besseres Ergebnis ermöglicht. Die Festsetzung des Siedlungsgebiets erfolgt als Fortschreibung mit der Genehmigung der Nutzungsplanung. Arrondierungen Das in der Richtplankarte festgesetzte Siedlungsgebiet weist einen Anordnungsspielraum für die parzellenscharfe und planerisch zweckmässige Detailabgrenzung der Bauzonen auf (Richtplankapitel S 1.2, Planungsanweisung 3.5). Die Gemeinde sieht gestützt darauf diverse Arrondierungen (Einund Auszonungen) vor. Diese erfüllen die einschlägigen Voraussetzungen (siehe Kapitel 4.1.3 im Planungsbericht; insbesondere zur Erreichung nachvollziehbarer Zonenabgrenzungen und bestehender Zonenrandstrassen).

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Bauzonenbilanz Die nutzungsplanerischen Interventionen führen zu nachfolgender Bilanz: Gebiet/Bezeichnung

Planungsanweisung 1.2 Total/Saldo Interventionen Nrn. 19 + 26 (+647 m2; -655 m2) Planungsanweisung 3.5 Total/Saldo Interventionen Nrn. 13–18 (+746 m2; -130 m2) Zonenrandstrassen (+10'970 m2) Planungsanweisung 4.2 Total/Saldo PA 4.2 Interventionen Nrn. 20–26 (-13'430 m2) Gesamt-Total/Saldo

Bauzonen werden ein-/ ausgezont gemäss den Planungsanweisungen 1.2, 3.5 und 4.2

Flächenbilanz räumlich angeordnetes Siedlungsgebiet

FFF1-Bilanz (netto) effektive Bodenfläche gemäss Angaben LWAG2

±0,00 ha

±0,00 ha

±0,00 ha

+1,16 ha

0,00 ha

0,00 ha

-1,25 ha

-1,25 ha

+1,14 ha FFF

-0,09 ha

-1,25 ha

+1,14 ha FFF

Die räumlichen Veränderungen des Siedlungsgebiets und der Fruchtfolgefläche (FFF) gelten damit im Sinne des Richtplans als fortgeschrieben. 3.4.5 Siedlungsqualität Eine wesentliche Aufgabe der Nutzungsplanung ist es, nebst der massgeschneiderten und hochwertigen Innenentwicklung insbesondere die Siedlungsqualität zu fördern. Die Siedlungsentwicklung und die Siedlungsqualität werden mittels GP-Pflichten im Dorfkern gelenkt und gefördert. Ortsbildentwicklung Gemäss dem Inventar der schützenswerten Ortsbilder der Schweiz (ISOS) weist die Gemeinde ein Ortsbild von lokaler Bedeutung auf. Hinsichtlich Wahrung und Entwicklung des Ortsbilds überzeugt die Vorlage. Die Siedlungs- und Landschaftsanalyse sowie das Leitbild sind sorgfältig erarbeitet und umgesetzt worden. Das abgesetzte Gebiet der beschränkten Bauzone wurde praktisch alleinig vom Dorfbrand im Jahr 1782 verschont. Der bisher vorgesehene "Volumenschutz" hat sich im Vollzug nicht bewährt. Mit den geänderten Bestimmungen sollen sich Ersatzbauten unter Wahrung der Lage und der Erscheinung des Altbaus sowie gemäss den allgemeinen Einpassungskriterien in das Ortsbild einfügen. Dies ist sachgerecht. Das "Korki-Areal" soll mit einem geeigneten Verfahren neu überbaut werden. Dieses Areal liegt an zentralster Lage mitten im Dorf. Die verschiedenen Industrien, so auch die "Korki", haben das Dorfbild von Dürrenäsch über Jahrzehnte entscheidend mitgeprägt. Heute gelten sie als wichtige Zeitzeugen. Mittels GP-Pflicht ist eine qualitätsvolle Entwicklung gesichert.

1 Fruchtfolgefläche 2 Landwirtschaft Aargau

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Baudenkmäler und Kulturobjekte Das Bauinventar wurde per September 2015 aktualisiert. Die Gemeinde Dürrenäsch setzt neun der zwölf im Bauinventar enthaltenen Gebäude mittels Substanzschutz in der Nutzungsplanung um. Auf die Umsetzung der übrigen drei Gebäude wird mit ausführlicher Begründung im Planungsbericht verzichtet. Dies liegt im Ermessensspielraum der Gemeinde. Kleinobjekte (Brunnen, Grenzsteine etc.) werden vollständig als kommunale Kulturobjekte geschützt. Dies ist sachgerecht und für die Identität der Gemeinde ebenfalls von grosser Bedeutung. 3.4.6 Abstimmung von Siedlung und Verkehr Die Ausführungen in Kapitel 3.6 des Planungsberichts sind knappgehalten. Da die Gemeinde Dürrenäsch keine Massnahmen vorsieht, die wesentliche Veränderungen des Verkehrsregimes nach sich ziehen, genügt dies vorliegend jedoch. 3.4.7 Erschliessung Wie in Kapitel 3.6 des Planungsberichts richtig festgehalten wird, kann die Erschliessungsfrage der zentralen Entwicklungsgebiete in den Nachfolgeverfahren (GP-Verfahren) bearbeitet werden. 3.5 Nutzungsplan Kulturland 3.5.1 Landwirtschaftszone und Fruchtfolgeflächen (FFF) Die Bezeichnung der Landwirtschaftszone und die Darstellung der FFF im Orientierungsinhalt sind sachgerecht. 3.5.2 Speziallandwirtschaftszonen Die bisherige Spezialzone wird in eine Speziallandwirtschaftszone umgewandelt, die bestehenden Zonengrenzen werden nicht verändert. Die Bestimmungen werden sachgerecht an das geltende Recht angepasst. 3.5.3 Naturschutzzonen und Naturschutzobjekte im Kulturland Das Landschaftsinventar wurde im Rahmen der Nutzungsplanung aktualisiert. Allerdings bleibt unklar, ob und was im Nutzungsplan geändert wurde. Weitergehende Empfehlungen (zum Beispiel Strassenraumgestaltung, naturnahe Bepflanzung, Vogelschlag, Baumschutz, Hochstamm-Obstgärten, Pro Specie rara usw.) wurden von der Gemeinde geprüft und nicht aufgenommen, was im Ermessen des Gemeinderats liegt. Die Vorlage erfüllt die Anforderungen an den Schutz der Umwelt, der Natur und der Landschaft im Sinne der §§ 40, 40a BauG und der einschlägigen Bestimmungen des Einführungsgesetzes zur Bundesgesetzgebung über den Schutz von Umwelt (EG Umweltrecht, EG UWR). 3.5.4 Überlagernde Zonen im Kulturland Die Landschaftsschutzzonen (LSZ) sind gemäss Richtplanvorgaben sachgerecht festgelegt. Die symbolische Aussparung der aktiven Landwirtschaftsbetriebe sichert ihre zonengemässen Entwicklungsmöglichkeiten am konkreten Standort. Dies ist begründet.

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3.6 Weitere materielle Hinweise 3.6.1 Gewässerschutz Oberirdische Gewässer (Gewässerraum) Die Gewässer sind in den Plänen richtig dargestellt. Die Festlegung des Gewässerraums in der vorliegenden Gesamtrevision des Bauzonen- und Kulturlandplans erfolgt begründet, sachgerecht und rechtskonform. 3.6.2 Hochwassergefahren Die Belange des Hochwasserschutzes wurden dem Schutzbedürfnis entsprechend sachgerecht umgesetzt. 3.6.3 Wald Waldgrenzenplan Die rechtskräftigen Waldgrenzen im Gebiet der Gemeinde Dürrenäsch wurden korrekt als Orientierungsinhalt in den BZP und KLP übernommen. Naturschutzzonen im Wald Die Naturschutzgebiete von kantonaler Bedeutung im Wald (NkBW) sowie die vertraglich gesicherte Nutzungsverzichtsfläche wurden alle im Kulturlandplan als Naturschutzzone im Wald umgesetzt. Dies ist sachgerecht. 3.6.4 Umweltschutz Lärm Gemäss Planungsbericht werden keine lärmrechtlich relevanten neuen Bauzonen festgelegt. Die Einhaltung der Anforderungen von Art. 29 Lärmschutzverordnung (LSV) erübrigt sich damit. Störfallvorsorge Gemäss Art. 11a der Verordnung über den Schutz vor Störfällen (StFV) klärt die planende Behörde im Rahmen der Nutzungsplanung deren Einfluss bezüglich existierender Störfallrisiken ab. Auf dem Gemeindegebiet von Dürrenäsch verläuft die 70 bar Hochdruckerdgasleitung der Swissgas (Staffelbach–Schlieren) ausserhalb des Siedlungsgebiets. Da die vorliegende Revision der Nutzungsplanung keine Änderungen in diesem Bereich vorsieht, die zu einer Erhöhung des Risikos führen, kann auf weitergehende Massnahmen verzichtet werden (Kapitel 3.16 des Planungsberichts). Energie Das neue kantonale Energiegesetz ermöglicht es den Gemeinden, eine kommunale Energieplanung zu erstellen und zu den Bereichen Energieeffizienz und erneuerbare Energie einen aktiven Beitrag zu leisten. Die Gemeinde verzichtet auf solche Festlegungen. Dies liegt in ihrem Ermessen. 3.6.5 Archäologie Aufgrund einer Änderung des Vorgehens und der Grundlagen sind archäologische Fundstellen nicht mehr im BZP und KLP einzutragen. Stattdessen stellt die Kantonsarchäologie mit der öffentlich zugänglichen Onlinekarte "Archäologische Fundstellen" im AGIS3-Geoportal eine Kartengrundlage zu den aktenkundigen archäologischen Fundstellen zur Verfügung.

3 Aargauisches Geografisches Informationssystem

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Im Rahmen der Revision der Nutzungsplanung Siedlung und Kulturland sind keine aktenkundigen archäologischen Fundstellen direkt betroffen. 3.6.6 Historische Verkehrswege, Fuss- und Wanderwege Das historische Wegnetz von Dürrenäsch ist in seiner Grundstruktur gut erhalten und enthält verschiedene Wegabschnitte mit traditioneller Wegsubstanz von lokaler und regionaler Bedeutung. Das historische Wegnetz ist im Planungsbericht angemessen behandelt. Die relevante Substanz wird mit einem Eintrag im Orientierungsinhalt des Kulturlandplans dargestellt und mit § 28 Abs. 2 BNO geschützt. 3.7 Bau- und Nutzungsordnung (BNO) Die BNO-Bestimmungen sind grundsätzlich sachgerecht und rechtskonform. Jedoch trat am 1. November 2021 die Revision der Bauverordnung (BauV) vom 25. August 2021 in Kraft. Mit Protokollauszug vom 31. Mai 2022 beantragt der Gemeinderat Dürrenäsch die direkte Änderung der revidierten BNO im Rahmen der Genehmigung. Es ergibt sich folgender Anpassungsbedarf der BNO: § 9 Abs. 2

Der Begriff "Nettoladenfläche" ist durch "Verkaufsfläche" zu ersetzen. Begründung: Die Verkaufsfläche ist in § 15d BauV definiert.

Art. 11 Abs. 1

Der Begriff "Nettoladenfläche" ist durch "Verkaufsfläche" zu ersetzen. Begründung: siehe oben

Art. 30 Streichen

Begründung: Das Störmass der Betriebe ist neu in § 15c BauV geregelt.

Art. 31 Streichen

Begründung: Die Verkaufsfläche ist neu in § 15d BauV geregelt.

Art. 40 Abs. 1

Der Begriff "Nettoladenfläche" ist durch "Verkaufsfläche" zu ersetzen. Begründung: siehe oben

Art. 42 Abs. 1

Folgende Zeilen in der Tabelle sind zu streichen: • Lichte Höhe Vollgeschoss • Lichte Höhe Dachgeschoss • Fensterfläche • Dachflächenfenster Am Schluss von Abs. 1 wird folgender Satz ergänzt: "Weitere Mindestmasse für Wohn-, Schlaf-, und Arbeitsräume sind in § 36a Abs. 1 BauV geregelt." Begründung: Die Raummasse, Fenstergrössen, Nebenräume für Neubauten und neue Mehrfamilienhäuser sind neu in § 36a BauV geregelt, wobei das kantonal vorgeschriebene Mass für die lichte Höhe 2,40 m beträgt.

Art. 42 Abs. 2

Die Tabelle wird vollständig gestrichen. Am Schluss von Abs. 2 wird folgender Satz ergänzt: "Die Mindestgrössen für Nebenräume in neuen Mehrfamilienhäusern sind in § 36a Abs. 2 BauV geregelt." Begründung: siehe oben

Art. 47 Abs. 1

Der Absatz wird ersetzt mit: "Der Gemeinderat beurteilt die Einordnung von Bauten und Anlagen in das Ortsbild nach den Kriterien gemäss § 15e BauV."

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3.8 Mehrwertabgabe und Baupflicht Bei Einzonungen ist eine Mehrwertabgabe zu leisten. Der Einzonung gleichgestellt sind Umzonungen innerhalb Bauzonen, wenn das Grundstück vorher in einer Zone gelegen ist, in der das Bauen verboten oder nur für öffentliche Zwecke zugelassen ist. Für die im Zeitpunkt der Genehmigung eingetragenen Grundeigentümerinnen und Grundeigentümer der folgenden Grundstücke besteht eine Mehrwertabgabepflicht: • Parzelle 726 • Parzelle 756 • Parzelle 706 Die Abteilung Raumentwicklung leitet die Anmeldung der Gemeinde zur Eintragung der Mehrwertabgabepflicht im Grundbuch nach Rechtskraft der Genehmigung an das zuständige Grundbuchamt weiter. Das weitere Vorgehen betreffend Mehrwertabgabe ist dem beiliegenden Merkblatt zu entnehmen. 3.9 Beurteilung zu den Anträgen Aufgrund der revidierten BauV ergibt sich Anpassungsbedarf an der BNO (siehe Ziffer 3.7). Der Gemeinderat hat diese Direktänderungen in seinem Schreiben vom 31. Mai 2022 beantragt. 4. Ergebnis Die Vorlage erfüllt die gesetzlichen Voraussetzungen für die Genehmigung. Beschluss 1. Die Gesamtrevision der Nutzungsplanung Siedlung und Kulturland, beschlossen von der Gemeindeversammlung Dürrenäsch am 30. April 2021 sowie am 19. November 2021 wird, unter Vorbehalt der Dispositivziffer 2 und bei gleichzeitiger Fortschreibung des Siedlungsgebiets und der Fruchtfolgefläche (FFF) genehmigt. 2. Die Bau- und Nutzungsordnung (BNO) wird durch Direktänderungen an die seit 1. November 2021 rechtskräftige Bauverordnung (BauV) angepasst:

Art. 9 Abs. 2

Der Begriff "Nettoladenfläche" wird durch "Verkaufsfläche" ersetzt.

Art. 11 Abs. 1

Der Begriff "Nettoladenfläche" wird durch "Verkaufsfläche" ersetzt.

Art. 30 wird gestrichen

Art. 31 wird gestrichen