Sondernutzungsplan Gewässerraum Tobelbach Stelz

Festlegung Gewässerraum nach Art. 36a GSchG Abschnitt km 0.16 bis km 0.30

Sondernutzungsplan Büelbach, Hinterbüel Festlegung Gewässerraum nach Art. 36a GSchG Abschnitt km 0.51 bis km 0.59

Sondernutzungsplan Dörflibach, Zündli

Festlegung Gewässerraum nach Art. 36a GSchG Abschnitt km 0.50 bis km 0.67

Die Genehmigungsprüfung ergibt:

1 Ausgangslage/Vorhaben

a) Im Ortsteil Stein sind in den Gebieten "Stelz", "Hinterbüel" und "Zündli" drei Bauvorhaben in Planung. Die betroffenen Parzellen befinden sich in der Landwirtschaftszone. Im Zusammenhang mit diesen Bauvorhaben sollen die Gewässerräume für den Tobelbach, Büelbach und Dörflibach auf den entsprechenden Abschnitten festgelegt werden.

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b) Die Sondernutzungspläne wurden vom 7. Oktober bis 20. Oktober 2021 der Mitwirkung unterstellt. Während der Mitwirkungsfrist sind keine Eingaben eingegangen. Der Gemeinderat erliess die Sondernutzungspläne am 26. Oktober 2021. Während der öffentlichen Auflage vom 18. November bis 17. Dezember 2021 wurden keine Einsprachen erhoben.

2 Erwägungen

a) Die in den Sondernutzungsplänen festgelegte Breiten der Gewässerräume erfüllen die wasserbaulichen und ökologischen Vorgaben. Sowohl die schadlose Ableitung des Dimensionierungshochwassers als auch die Zugänglichkeit zum Gerinne zwecks Unterhalt und/oder Intervention sind gegeben. Die entsprechenden Nachweise sind im Planungsbericht erbracht. b) Die Erwägungen aus der Vorprüfung vom 10. August 2021 sind eingeflossen. c) Die Ortsplanung ist Sache der politischen Gemeinde (Art. 1 Abs. 1 PBG). Die zuständige kantonale Stelle prüft den Erlass auf seine Rechtmässigkeit sowie auf dessen Übereinstimmung mit der kantonalen Richtplanung und der Sachplanung des Bundes (Art. 38 Abs. 2 PBG). Der Erlass ist rechtmässig und stimmt mit den übergeordneten Planungen überein. d) Gemäss Art. 40 der Geoinformationsverordnung (sGS 760.11; abgekürzt GeolV) bestimmt die zuständige Fachstelle nach Ablauf der Rechtsmittelfrist oder nach Abschluss der Rechtsmittelverfahren den Vollzugsbeginn für eigentümerverbindliche Eigentumsbeschränkungen. Beim vorliegenden Erlass ist die Gemeinde die zuständige Stelle. Sie legt den Vollzugsbeginn fest und prüft vorab, ob die Geodaten durch die Genehmigung oder durch Rechtsmittelentscheide noch anzupassen sind. Nötigenfalls beauftragt sie die Nachführungsstelle, diese Änderungen im Datensatz der projektierten Daten vorzunehmen und den Datensatz im Geoportal nachzuführen. Sind die Daten korrekt aufgeschaltet, bestimmt die Gemeinde das Datum der Invollzugsetzung nach Art. 40 GeolV und beauftragt die Nachführungsstelle, die rechtskräftigen Daten innert fünf Arbeitstagen der katasterverantwortlichen Stelle, dem Amt für Raumentwicklung und Geoinformation (AREG), abzugeben. Die Gemeinde meldet dem AREG zudem das Invollzugsetzungsdatum.

3 Verfügung

In Anwendung von Art. 38 PBG und Art. 94 Abs. 1 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (sGS 951.1; abgekürzt VRP), Art. 3 Bst. c der Verordnung zum Planungsund Baugesetz (sGS 731.11; abgekürzt PBV), Art. 1 Abs. 1 in Verbindung mit Anhang 6 der Ermächtigungsverordnung (sGS 141.41; abgekürzt ErmV) sowie dem Gebührentarif für die Kantons- und Gemeindeverwaltung (sGS 821.5; abgekürzt GebT) verfügt das Amt für Raumentwicklung und Geoinformation: 1. Die angeführten Erlasse werden im Sinne der Erwägungen genehmigt. 2. Die Gebühr für die vorliegende Verfügung beträgt Fr. 1200.--.

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Rechtsmittelbelehrung: Gegen den Gesamtentscheid der politischen Gemeinde kann nach Art. 132 PBG i.V.m. Art. 47 Abs. 1 VRP innert vierzehn Tagen seit Eröffnung Rekurs beim Bau- und Umweltdepartement erhoben werden. Freundliche Grüsse Der Leiter des Amtes für Raumentwicklung und Geoinformation:

Ralph Etter Beilagen — Genehmigter Erlass — Rechnung mit Einzahlungsschein Kopie — Rechtsabteilung (einschliesslich Erlass) - Amt für Raumentwicklung und Geoinformation, Ortsplanung (einschliesslich Erlass) - Amt für Raumentwicklung und Geoinformation, Vermessung — Amt für Raumentwicklung und Geoinformation, Bauen ausserhalb Bauzone — Amt für Natur, Jagd und Fischerei — Amt für Wasser und Energie, Wasserbau

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Festlegungen

I

Gewässerraum

Kanton

Gemeinde

Hintergrundkarte Gebäude

StGallen

Nesslau

Verkehrsfläche

Befestigte Fläche

Bestockte Fläche

Gewässer

Sondernutzungsplan

Unterirdisches Gewässer

Festlegung Gewässerraum nach Art. 36a GschG

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aufgelegt vom 18. November 2021 bis am 17. Di :ember 2021

Genehmigt vom Amt für Raumentwicklung und Geoinformal on am A

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Projektverfasser

Ingenieure Bart AG

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Auftraggeber

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Abschnitt km 0.16 bis 0.30, Stelz

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Gewässer: Tobelbach

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Stelz

9000 St. Gallen

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Tel. 071 228 01 70

Entwurf

Geprüft

Datum

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2021-11-05

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Vermerke

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Ausfertigung

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www.bart.ch

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Amtliche Vermessung LV95: Stand November 2019

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