Zurich Social Insurance Court

Gestützt auf Gutachten angepasst voll arbeitsfähig. Rentenausschliessender Invaliditätsgrad.

Beweiskräftiges neuropsychologisch-psychiatrisches Gutachten weist insbesondere funktionelle Einschränkungen wegen eines Asperger-Syndroms aus; Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit bejaht; Einkommensvergleich führt zu einem früheren Rentenbeginn und einer angepassten Abstufung; insofern teilweise Gutheissung der Beschwerde.

Rentenanspruch einer gleichzeitig selbständig und unselbständig erwerbstätig gewesenen Versicherten, wobei sie im Rahmen der unselbständigen Erwerbstätigkeit nicht berufsvorsorgeversichert war. Tlw. Gutheissung nach Einholung Gerichtsgutachten.

Keine Anspruchsberechtigung, da weder im Monats- noch im Jahresvergleich eine Normalarbeitszeit eruierbar ist bei fortdauerndem Arbeitsverhältnis auf Abruf. Demnach kein anrechenbarer Verdienstausfall.

Aufrechnung der AHV/IV/EO-Beiträge durch die Ausgleichskasse zum von der Steuerbehörde gemeldeten Nettoeinkommen ist rechtens.

Grundsätzlich beweiskräftiges bidisziplinäres Gutachten; überwiegend wahrscheinlich ist das statuierte Belastungsprofil jedoch nicht mit der angestammten, körperlich belastenden Tätigkeit vereinbar; ausgewiesene 100%ige AF in angepasster Tätigkeit führt zu keinem rentenbegründenden Invaliditätsgrad; angefochtene Verfügung im Ergebnis bestätigt.

Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung verwirkt: Formular nicht rechtzeitig eingereicht, kein entschuldbarer Grund; Abweisung.

Selbstverschuldete Arbeitslosigkeit, 31 Einstellungstage angemessen

Anforderungen für Auferlegung einer Ordnungsbusse gemäss Wegleitung erfüllt. Busse von Fr. 500.-- nicht verhältnismässig, da Beschwerdegegnerin für getätigten und auch nicht näher erklärten Aufwand eine gewisse Mitverantwortung trifft; Reduktion auf Fr. 250.--.

Kündigung kollektiver Taggeldvertrag wegen Anzeigepflichtverletzung nach 6 VVG, absichtlicher Täuschung nach Art. 28 OR und betrügerischer Begründung Versicherungsanspruch nach Art. 40 VVG; Rechtschutzinteresse an (negativen) Feststellungsklagen bejaht; Gutheissung in dem Sinne, als festgestellt wird, dass keine gültige Vertragskündigung/-auflösung vorliegt und kein Rückforderungsanspruch der Beklagten besteht (Vorliegen der Arbeitsunfähigkeit wurde nicht bestritten). Nichteintreten auf die nachträglich bezifferte Leistungsklage, da damit die Bezahlung der bereits entrichteten Krankentaggeldleistungen beantragt wurde. Widerklage nach Erstattung der Klageantwort erhoben, weshalb darauf nicht eingetreten wird. - hängig