Sozialversicherungsgericht Zürich

Der beschwerdeführende Grenzgänger untersteht dem schweizerischen Krankenversicherungsobligatorium, da er nicht nachgewiesen hat, dass er sein Optionsrecht rechtzeitig oder unverschuldet verspätet ausgeübt hätte.

Geburtsgebrechen Ziffer 493 bei Medikamenteneinnahme während Schwangerschaft. Auswirkungen der kombinierten Einnahme mehrerer Antiepileptika auf den Fötus unklar. Hinsichtlich des Geburtsgebrechens Ziffer 404 ist eine kinderpsychiatrische Einschätzung erforderlich bei vorliegender frühkindlicher Belastungssituation, sodann erfolgte keine zureichende Abgrenzung zu weiteren Leiden wie ASS. Rückweisung zu weiteren Abklärungen.

Kurzurteil, übereinstimmende Parteianträge auf Rückweisung

Rentenanspruch. Versicherungsmässige Voraussetzungen strittig. Eintritt der Invalidität. Dreijährige Beitragsdauer nicht erfüllt. Kein Anspruch auf ordentliche oder ausserordentliche Rente. Abweisung. Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege mangels Bedürftigkeit abgewiesen.

Indikatorenprüfung ergibt abweichend vom Gutachten volle Arbeitsfähigkeit aus psychiatrischer Sicht, somatisch angepasst zu 100 % arbeitsfähig. Gestützt auf die Erwerbsbiographie ist mit überwiegender Wahrscheinlichkeit nicht von Voll-, sondern von Teilerwerbstätigkeit im Gesundheitsfall auszugehen. Auf eine Abklärung im Haushalt kann aufgrund der geringfügigen Beeinträchtigung in diesem Bereich verzichtet werden. Abweisung

Schadenersatzpflicht nach Art. 52 AHVG. Ermessensweise Schätzung der Lohnsumme bei fehlender Einreichung der Lohndeklarationen rechtens. Haftung des Geschäftsführers und Gesellschafters trotz Beizug einer Treuhandfirma, da Kontrollpflichten nicht nachgekommen. - hängig

Rückweisung bei übereinstimmenden Parteianträgen.

Auflösung des Arbeitsverhältnisses im gegenseitigen Einvernehmen vor Ablauf der ordentlichen Kündigungsfrist; Unzumutbarkeit der Weiterbeschäftigung insbesondere aus gesundheitlichen Gründen nicht überwiegend wahrscheinlich erstellt, keine eindeutigen ärztlichen Belege; Reduktion der Einstelltage von 34 auf 20

Neuanmeldung nach Verneinung eines Rentenanspruchs aufgrund fehlender versicherungsmässiger Voraussetzungen; keine von der ursprünglichen gesundheitlichen Beeinträchtigung völlig verschiedene Gesundheitsstörung; bei Einreise zudem schon 100 % erwerbsunfähig.

Erlassgesuch zu Recht abgewiesen. Kein guter Glaube bei fehlender Deklaration der Zwischenverdienste in mehreren Kontrollperioden ungeachtet ihrer Geringfügigkeit.