Source: ws.parlament.ch

Déposé par: Charles Poncet (26 avr. 1993)

Cosigné par 33 membres: François Borel, Bernard Comby, Gianfranco Cotti, Pascal Couchepin, Vital Darbellay, Jean-Nils de Dardel,

Déroulement

  1. 23 juin 1995Conseil national: Classé car le conseil n’a pas achevé son examen dans un délai de deux ans

93.3199

Solidarität mit Salman Rushdie

Wortlaut

Ich ersuche hiermit den Bundesrat,

  • die formelle Missbilligung der Schweiz für das gegen den Schriftsteller Salman Rushdie verhängte und von den iranischen Behörden kürzlich bestätigte Todesurteil ("Fatwah") kundzutun;

  • Salman Rushdie so bald es machbar ist offiziell in Bern zu empfangen, ihm auf schweizerischem Territorium die Niederlassung zu gewähren, wenn er den entsprechenden Wunsch äussert, und für seine Sicherheit zu garantieren;

  • den iranischen Behörden gegenüber klarzustellen, dass die Schweiz sie für jegliche Beeinträchtigung der körperlichen Unversehrtheit Salman Rushdies und seiner Angehörigen verantwortlich machen sowie sämtliche Bemühungen - namentlich auf europäischer Ebene - unterstützen wird, die eine Verbesserung der wirtschaftlichen Beziehungen zwischen dem Iran und der internationalen Gemeinschaft von der Aufhebung der unannehmbaren Massnahme abhängig machen, von der Salman Rushdie nach wie vor betroffen ist.

Antrag des Bundesrates

Der Bundesrat beantragt, die Motion in ein Postulat umzuwandeln.

Stellungnahme des Bundesrates

Der Bundesrat beantragt, die Motion in ein Postulat umzuwandeln.