Abfalleimer
Design suisse · 131033 · Radié
Inscription au registre
- Numéro d’enregistrement
- 131033
- Numéro de demande
- 2004-00765
- Statut
- Radié
- Dépôt
- Dépôt simple
- Classes
- 09-09 Emballages et récipients
- Déposé
- 7 sept. 2004
- Enregistré
- 22 oct. 2004
- Publié
- 15 nov. 2004
- Radié
- 7 sept. 2014
- Motif
- Non prolongé
- Priorité
- EM 26.03.2004
- Description
- Das Design betrifft einen Müllbehälter, bestehend aus einem im wesentlichen runden scheibenförmigen Boden, einem im wesentlichen zylinderförmigen, auf dem Boden senkrecht aufgestellten Hohlkörper und einem Aufsatz zum Verschliessen des oberen Endes des Hohlkörpers. Der Aufsatz umfasst eine Zuführöffnung und ein unterhalb der Zuführöffnung angeordnetes rotierendes und komprimierendes Schneckenelement. Das Schneckenelement ist mit einem elektrischen Antriebsmechanismus versehen, das ein mit Sensoren zum Anzeigen von Müllzufuhr in der Zuführöffung des Aufsatzes versehenes Antriebskontrollsystem umfasst. Der Behälter wird zum Beispiel zur Beseitung von Papiertüchern in Toiletten und Waschräumen verwendet.
- Source
- Swissreg
Designs
Das Design betrifft einen Müllbehälter, bestehend aus einem im wesentlichen runden scheibenförmigen Boden, einem im wesentlichen zylinderförmigen, auf dem Boden senkrecht aufgestellten Hohlkörper und einem Aufsatz zum Verschliessen des oberen Endes des Hohlkörpers. Der Aufsatz umfasst eine Zuführöffnung und ein unterhalb der Zuführöffnung angeordnetes rotierendes und komprimierendes Schneckenelement. Das Schneckenelement ist mit einem elektrischen Antriebsmechanismus versehen, das ein mit Sensoren zum Anzeigen von Müllzufuhr in der Zuführöffung des Aufsatzes versehenes Antriebskontrollsystem umfasst. Der Behälter wird zum Beispiel zur Beseitung von Papiertüchern in Toiletten und Waschräumen verwendet.
Historique
Ce que l’Institut Fédéral de la Propriété Intellectuelle a publié sur ce titre, du plus récent au plus ancien.
- 31 mars 2015
Radié, taxe impayée
Publié dans Swissreg le 31.03.2015
- 31 mars 2009
Prolongé
Publié dans Swissreg le 31.03.2009
- 15 nov. 2004
Enregistré
Publié dans la mod. dép. no 21 de l'année 2004
Parties
Le registre désigne chaque partie par son nom et son adresse. Un titulaire ou un mandataire est lié à une organisation lorsqu’une seule entité du registre du commerce porte son nom ; la rue d’une partie non reconnue ainsi n’est pas affichée ici.