Getriebe mit Drehkraftverstärkung

Schweizer Patent · CH719337 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH719337
Anmeldenummer
CH000008/2022
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
03.01.2022
Veröffentlicht
14.07.2023
Gelöscht
30.05.2024
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
F16H 59/16 (2006.01)
CPC-Klassen
F16H59/16 (2013-01-01)
Patentschriften
14.07.2023 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.05.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.05.2024

  2. 14.07.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.07.2023

Beteiligte

Inhaberin

Willy Tobler

6295 Mosen

Erfinderin/Erfinder

Willy Tobler

6295 Mosen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.