TEM-Wellenleiteranordnung

Europäisches Patent · EP0684657 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0684657
Anmeldenummer
EP95810310
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.05.1995
Veröffentlicht
29.11.1995
Erteilt
05.07.2000
Gelöscht
31.05.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01P 1/26 (2006.01)
G01R 29/08 (2006.01)
G01R 29/10 (2006.01)
Priorität
DE 4418664 27.05.1994
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.01.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 2002

  2. 31.08.2000

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    ABB Business Services Ltd, Intellectual Property (SLE-I), Haselstrasse 16/699, 5401 Baden

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 2000

  3. 14.07.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 2000

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.