Tragbare Schere
Europäisches Patent · EP0861720 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0861720
- Anmeldenummer
- EP98102602
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.02.1998
- Veröffentlicht
- 02.09.1998
- Erteilt
- 05.10.2005
- Gelöscht
- 28.02.2006
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B30B 15/00 (2006.01)B23D 27/00 (2006.01)B23D 29/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 29703737 U 01.03.1997
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.10.2006
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2006
- 14.10.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2005
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.