KARTON MIT EINSATZ

Europäisches Patent · EP2616356 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2616356
Anmeldenummer
EP11826010
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.09.2011
Veröffentlicht
24.07.2013
Erteilt
16.03.2016
Gelöscht
30.09.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 71/38 (2006.01)
Priorität
US 403528 P 17.09.2010
PCT-Anmeldung
PCT/US2011/051905 16.09.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2012/037446 22.03.2012
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.04.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.04.2017

  2. 16.03.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.03.2016

Beteiligte

Inhaberin

Graphic Packaging International, Inc.

814 Livingston Court, Marietta, GA 30067, US

Erfinderin/Erfinder

SPIVEY, Raymond, R., Sr.

Mableton, GA 30126, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.