VERBESSERTE KOPPLUNGSSYSTEME

Europäisches Patent · EP2670634 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2670634
Anmeldenummer
EP11857913
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.02.2011
Veröffentlicht
11.12.2013
Erteilt
19.07.2017
Gelöscht
28.02.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A44B 11/25 (2006.01)
//A45F 5/02 (2006.01)
Priorität
US 201113020061 03.02.2011
PCT-Anmeldung
PCT/US2011/025648 22.02.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2012/105988 09.08.2012
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.09.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.09.2018

  2. 19.07.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.07.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FALVAI, Mark

San Rafael, CA 94901, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.