DAMPFVORRICHTUNG UND KAFFEEMASCHINE

Europäisches Patent · EP4430993 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4430993
Anmeldenummer
EP24162128
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.03.2024
Veröffentlicht
18.09.2024
Erteilt
11.02.2026
Schutz endet spätestens
06.03.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
A47J 31/44 (2006.01)
Priorität
IT 202300004275 08.03.2023
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.05.2026

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    VALIPAT, c/o BOVARD LTD, Optingenstrasse 16, 3013 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026

  2. 11.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Mosconi, Claudio

Binasco MI, IT

Galimberti, Alberto

Binasco MI, IT

Grassini, Matteo

Binasco MI, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.